Frauenministerin Raab: Unterschiedliche Lebensrealitäten brauchen verschiedene, treffsichere Unterstützungsmaßnahmen
Maßnahmen für Frauen am Arbeitsmarkt
"Wenn wir von der Situation von Frauen in der Corona-Pandemie sprechen, dann muss man die unterschiedlichen Lebensrealitäten betrachten. Daher braucht es verschiedene, treffsichere Maßnahmen. Die Regierung unterstützt Frauen in ihren unterschiedlichen Lebensrealitäten – Frauen als Unternehmerinnen, als Arbeitnehmerinnen oder als Mütter. Alleine über den Härtefallfonds wurden Frauen mit 178 Millionen Euro unterstützt, 80 Prozent des Gesamtvolumens des Kinderbonus von 648 Millionen Euro kommen Frauen zugute", sagte Frauenministerin Susanne Raab bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt gemeinsam mit Arbeitsministerin Christine Aschbacher zum Thema "Maßnahmen für Frauen am Arbeitsmarkt".
In der zweiten Phase der Krise sei es besonders wichtig, dass an 2 Zielen gearbeitet werde. "Erstens darf es keinen Rückschritt für Frauen am Arbeitsmarkt geben. Es ist wesentlich, dass Frauen, die jetzt ihre Jobs verloren haben, wieder in äquivalenten Positionen am Arbeitsmarkt Fuß fassen. Besonders relevant ist dabei auch die Frage, wie es im Herbst mit den Schulen und der Kinderbetreuung weitergeht. Wir haben alle das gemeinsame Ziel, Mehrfachbelastungen zu vermeiden. Mögliche Schulschließungen ab Herbst bei einem Corona-Fall an einer Schule müssen so punktuell, so regional und so kurz wie möglich erfolgen. Es darf kein weitreichendes Aussetzen des Unterrichts geben", betonte die Frauenministerin.
Zahlreiche Maßnahmen für Frauen und Familien
Insgesamt seien 50 Milliarden Euro an staatlicher Hilfe zur Verfügung gestellt worden. Dabei gebe es mehrere Pakete, die Frauen in den verschiedenen Lebensbereichen unterstützen. "Für Unternehmerinnen haben wir den Härtefallfonds zur Verfügung gestellt, um die Unternehmen gut durch die Krise zu führen", sagte Raab. "Für Frauen mit Kinderbetreuungspflichten gibt es den Familienhärtefonds in Höhe von 60 Millionen Euro Gesamtvolumen. 35 Millionen Euro davon sind an Familien, die durch die Corona-Krise unverschuldet einen Einkommensverlust erlitten haben, bereits ausbezahlt worden. Zudem sind über den Familienkrisenfonds bereits 30 Millionen Euro ausgeschüttet worden, um einkommensschwache Familien zu unterstützen", informierte Susanne Raab.
Die größte Unterstützungsleistung, die die Bundesregierung für Mütter und Familien zur Verfügung stelle, sei der Kinderbonus. Pro Kind gibt es 360 Euro, die als einmalige Auszahlung im September überwiesen wird.
Zudem sei es auch wichtig gewesen, Möglichkeiten für die Gemeinden zu schaffen, um das Angebot der gratis Ferienbetreuung zu gewährleisten. Das sei im Rahmen der Gemeinde-Milliarde gelungen. "Wir haben für die Gemeinden 30 Millionen Euro zur gratis Ferienbetreuung im Sommer zur Verfügung gestellt", so die Frauenministerin.
Entlastung der systemrelevanten Berufe durch Senkung der untersten Einkommensteuerstufe
Auch für Arbeitnehmerinnen habe man Entlastungen vorgenommen. "Mit der Senkung der untersten Einkommensteuerstufe werden Frauen in systemrelevanten Berufen, die das Land in der Krise am Laufen gehalten haben, speziell unterstützt", betonte die Frauenministerin. Die Senkung der untersten Einkommensteuerstufe von 25 Prozent auf 20 Prozent bedeute eine Entlastung von bis zu 350 Euro jährlich. Wenn keine Steuern gezahlt werden, betrage die Entlastung bis zu 100 Euro im Jahr. Beide Maßnahmen gelten rückwirkend ab dem 1. Jänner 2020 und werden im September spürbar.
Die Corona-Krise sei für alle eine Ausnahmesituation, man tue alles dafür, um Österreich so gut wie möglich durch die Krise zu bringen. Es stelle sich nun die Frage, wie es weitergehe und welche Themen aus frauenpolitischer Perspektive wichtig seien, so Raab, denn: "Neben den Unterstützungsmaßnahmen, die jetzt am Wirken sind, haben wir einen Schwerpunkt darauf gelegt, dass wir die Kräfte bündeln, damit Frauen, die arbeitslos geworden sind, nun am Arbeitsmarkt wieder Fuß fassen können. Das gemeinsame Ziel ist, arbeitslose Frauen wieder schnell in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Es darf am Arbeitsmarkt keinen Rückschritt für Frauen geben. Frauen sollen in gleichwertigen Positionen wieder einsteigen können mit mindestens dem gleichen Gehalt wie vor der Arbeitslosigkeit." Man müsse die Chancen auch dazu nützen, um Frauen besser zu qualifizieren, damit diese in besser bezahlte Berufe kommen.
In der neuen Corona-Arbeitsstiftung, die eingerichtet werde, könnten bis zu 100.000 arbeitslose Menschen mit bis zu 700 Millionen Euro für den Arbeitsmarkt fit gemacht werden. "In der Corona-Arbeitsstiftung wollen wir auch einen zentralen Frauenschwerpunkt setzen. Damit wollen wir Frauen etwa auch in Zukunftsbranchen wie die MINT-Berufe bringen und den Schwung der Digitalisierung nützen, da diese Branchen schlichtweg besser bezahlt sind. Dadurch haben wir auch die Chance, die Einkommensschere zwischen Frauen und Männern zu reduzieren", bekräftigte die Frauenministerin.
Bilder von der Pressekonferenz sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.