Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG
Der Leitfaden richtet sich an alle, die mit der Verhandlung, der Textierung, dem Abschluss oder der Genehmigung von Vereinbarungen gemäß Artikel 15a Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zu tun haben.
Er behandelt einerseits zahlreiche im Zusammenhang mit solchen Vereinbarungen in der Praxis auftretende Fragen; andererseits enthält er Musterentwürfe und Textbausteine, auf die bei der Erstellung einer 15a-Vereinbarung zurückgegriffen werden kann.
Dokumente
Die Anhang-Dokumente sind aus dem Praxisleitfaden aufrufbar.
In Buchform erschienen bei "new academic press" als:
Vereinbarungen gemäß Artikel 15a B-VG,
Ein Leitfaden für die Praxis mit Mustern, Textbausteinen und Erläuterungen
Schriftenreihe Verwaltungsrecht, Band 11
kartoniert, 276 Seiten
ISBN 978-3-7003-1944-3
Kontakt
MMag. Thomas Zavadil
Bundeskanzleramt, Verfassungsdienst
Telefon: +43 1 531 15-203939
E-Mail: thomas.zavadil@bka.gv.at