Unsere Zukunft – EU neu denken

Europaministerin Karoline Edtstadler startete österreichweiten Diskussionsprozess zur Zukunft der Europäischen Union. Beteiligen Sie sich jetzt an der Debatte!

eu neu denken sujet — Foto: Europäische Kommission

Ein offener, transparenter Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern – ganz ohne Denkverbote: das ist das Anliegen von Europaministerin Karoline Edtstadler. Am 9. Juni 2020 startete sie daher unter dem Motto "Unsere Zukunft – EU neu denken" die Österreich-Dialoge zur EU-Zukunftskonferenz, bevor am 9. Mai 2021 auf europäischer Ebene die Debatte dazu eröffnet wird. Dabei sind alle Bürgerinnen und Bürger in Österreich dazu eingeladen, ab sofort ihre Ideen und Wünsche zu EU-Themen einzubringen. Im Mittelpunkt steht die Frage: Wie kann die EU – angesichts zahlreicher Herausforderungen wie Coronavirus, Klimawandel oder Migration – zukunftsfit, handlungsfähig und krisenfest gemacht werden?

"Die Europäische Union muss sich weiterentwickeln, wenn sie auch in Zukunft widerstandsfähig sein will. Wir haben durch die Corona-Krise gesehen, welche Vorteile uns die EU bringt und was es bedeutet, wenn wir diese Vorteile – die wir teilweise als selbstverständlich betrachten – von einen Tag auf den nächsten nicht mehr genießen können. Die Krise hat uns aber auch aufgezeigt, dass die Menschen mehr von der Europäischen Union erwarten. Jetzt gilt es, den Blick nach vorne zu richten und die richtigen Lehren zu ziehen. Am Europatag, dem 9. Mai 2021, fällt der offizielle Startschuss der Konferenz zur Zukunft Europas auf europäischer Ebene. Wir wollen diese Chance nutzen, die Europäische Union aktiv mitzugestalten und auch die Bürgerinnen und Bürger einzubinden. Aus diesem Grund habe ich bereits im Sommer 2020 einen innerösterreichischen Prozess unter dem Motto 'Unsere Zukunft – EU neu denken' gestartet. Bei diesen Österreich-Dialogen ist es mir besonders wichtig, einen breit angelegten Diskussionsprozess ohne Denkverbote zu führen, bei dem jede Bürgerin und jeder Bürger Ideen zu unserer europäischen Zukunft einbringen kann. Denn wir haben jetzt die Chance, kritisch und konstruktiv über die europäische Zukunft zu reflektieren, die entsprechenden Lehren zu ziehen und Europa gemeinsam besser zu machen", so Europaministerin Karoline Edtstadler zu Beginn des nationalen Diskussionsprozesses zur EU-Zukunftskonferenz.

Start für breiten nationalen Dialog über die Zukunft der EU

Europaministerin Karoline Edtstadler begann die Debatte über die EU-Zukunftskonferenz mit einer Gesprächsreihe am 9. Juni 2020. Darunter war ein erster Austausch mit Vertreterinnen und Vertreter der regionalen und lokalen Ebene – all jenen, die "Europa vor Ort" darstellen: mit Vertreterinnen und Vertreter der Bundesländer, Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie EU-Gemeinderätinnen und EU-Gemeinderäten. Zu Besuch ins Bundeskanzleramt kam zudem eine Gruppe Schülerinnen und Schüler. Abgerundet wurden die Gespräche mit anerkannten Persönlichkeiten aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur. Regelmäßig finden im Rahmen der Österreich-Dialoge zur EU-Zukunftskonferenz auch Diskussionsrunden mit der Europaministerin in den Bundesländern statt. Die Österreich-Dialoge zur EU von Europaministerin Edtstadler finden 2021 ihre Fortsetzung.

Weiterführende Informationen zur Auftaktwoche und weiteren Österreich-Dialogen:

Europaministerin Edtstadler: "Jetzt die richtigen Weichen für Europa stellen"

Seit dem Jahr 1995 ist Österreich Mitglied der Europäischen Union und hat sich in dieser Zeit stets aktiv auf allen Ebenen für eine Weiterentwicklung eingesetzt. Die Corona-Krise stellt Österreich und Europa vor enorme Herausforderungen. Europaministerin Karoline Edtstadler betont in diesem Zusammenhang: "Kein Mitgliedstaat kann diese Krise alleine überwinden. Es braucht eine starke und widerstandsfähige Europäische Union. Wir müssen jetzt die richtigen Weichen stellen und uns weiterentwickeln, um die großen Herausforderungen der Zukunft gemeinsam zu lösen. Gleichzeitig ist es auch unsere Chance, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Europäische Union zurückzugewinnen und zu stärken. Denn gerade Krisenzeiten machen deutlich, wie wichtig die teilweise als selbstverständlich empfundenen Errungenschaften der Europäischen Union für uns alle sind. Unser Ziel muss eine krisenfeste und effiziente Europäische Union sein, in der wir große Fragen, wie etwa die Autarkie in der Produktion von Versorgungsgütern, Außengrenzschutz oder institutionelle Zusammenarbeit, gemeinsam beantworten."

Europaministerin Karoline Edtstadler möchte sich im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern unterschiedlichsten Themen widmen. "Darunter finden sich zum Beispiel die Fragen: Wie können wir die Europäische Union widerstandsfähiger und unabhängiger machen? Wie können wir von der Digitalisierung profitieren, ohne dass sämtliche Steuereinnahmen ins Ausland abfließen? Wie können wir christliche Solidarität leben und gleichzeitig unsere Grenzen vor illegaler Migration schützen? Wie stärken wir Europa im internationalen Wettbewerb? Wie können wir den europäischen Binnenmarkt ausbauen, ohne dass unsere Arbeitsplätze abwandern? Wo braucht es mehr EU, wo weniger?", so Karoline Edtstadler abschließend.

Ihre Meinung zählt

Europaministerin Karoline Edtstadler lädt alle Bürgerinnen und Bürger dazu ein, sich an den Österreich-Dialogen über die Zukunft der EU zu beteiligen und in einem gemeinsamen Prozess unsere europäische Zukunft mitzugestalten.

Seit 19. April 2021 ist die mehrsprachige digitale Plattform zur EU-Zukunftskonferenz, auf der alle europäische Bürgerinnen und Bürger zu den verschiedensten EU-Themen diskutieren, Veranstaltungen organisieren oder an Veranstaltungen teilnehmen können, online: https://futureu.europa.eu. Unter dem offiziellen Hashtag #DieZukunftGehörtDir (#TheFutureIsYours) werden viele Aktionen auch auf den sozialen Medien kommuniziert.

Wir freuen uns auf Ihre Ideen und Anregungen zur Zukunft der Europäischen Union.

Kontakt

Bundesministerin für EU und Verfassung
Bundeskanzleramt Österreich
Ballhausplatz 2, 1010 Wien
E-Mail: eu-zukunftskonferenz@bka.gv.at
Website: www.euneudenken.at
Hashtag: #euneudenken

Hintergrundinformationen: Konferenz zur Zukunft Europas

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat bei ihrem Amtsantritt 2019 in ihren politischen Leitlinien eine auf 2 Jahre angelegte Konferenz zur Zukunft Europas angekündigt. Aufgrund der Corona-Krise wurde der ursprüngliche geplante Start der Zukunftskonferenz (9. Mai 2020) um ein Jahr verschoben. Am 3. März 2021 haben sich die EU-Mitgliedstaaten im Rat auf den institutionellen Rahmen für die Konferenz zur Zukunft Europas geeinigt – laut Europaministerin Karoline Edtstadler "ein großer Schritt". Am 4. März 2021 folgte die Zustimmung des Europäischen Parlaments zur "Joint Declaration" der 3 Institutionen Rat, Kommission und Parlament. Der Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli, der Premierminister Portugals António Costa für den amtierenden Vorsitz im Rat der Europäischen Union und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterzeichneten am 10. März 2021 die gemeinsame Erklärung. Seit 19. April 2021 können Interessierte auf einer mehrsprachigen digitalen Plattform ihre Ideen zur Zukunft der EU teilen, Veranstaltungen besuchen und diese selbst organisieren. Der offizielle Startschuss für die Zukunftskonferenz erfolgt europaweit am 9. Mai 2021 im Rahmen einer hybriden Veranstaltung aus Straßburg. Die EU-Zukunftskonferenz soll bis Frühjahr 2022 laufen.

Der Exekutivausschuss der Konferenz zur Zukunft Europas, der sich um die Umsetzung der Konferenz kümmert, einigte sich darauf, eine mehrsprachige digitale Plattform ins Leben zu rufen, welche die Konferenz begleiten soll. Seit 19. April 2021 haben Bürgerinnen und Bürger aus ganz Europa auf der Plattform "Konferenz zur Zukunft Europas" die Möglichkeit, ihre Meinung zu 10 Themenbereichen online einzubringen. Die Plattform soll als zentrale Drehscheibe für die EU-weite Debatte dienen und alle Beiträge zur Konferenz, einschließlich dezentraler Veranstaltungen und Bürgerforen, sammeln.

Neben den EU-Institutionen sollen sich an der Zukunftskonferenz alle Mitgliedstaaten, die nationalen Parlamente, zivilgesellschaftliche Organisationen, Sozialpartner, Vertreterinnen und Vertreter regionaler und lokaler Institutionen sowie Bürgerinnen und Bürger beteiligen.

Im Mittelpunkt der Debatte sollen einerseits Themen stehen, die den Bürgerinnen und Bürgern wichtig sind, und Prioritäten der europäischen Institutionen darstellen – von der Bewältigung der Corona-Krise und deren Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft über die Bekämpfung des Klimawandels bis hin zu Digitalisierung oder Migration. Andererseits sollen demokratische Prozesse, Mitbestimmung und institutionelle Fragen der Europäischen Union diskutiert werden.