"Unser Europa. Unsere Zukunft."
Abschluss der "Konferenz zur Zukunft Europas"
Diskutieren, Veranstaltungen organisieren, an Events teilnehmen – zu all diesen Aktivitäten hat die "Konferenz zur Zukunft Europas" in den letzten 12 Monaten interessierte Europäerinnen und Europäer eingeladen. Einer der größten Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligungsprozesse in der europäischen Geschichte bot von 9. Mai 2021 bis 9. Mai 2022 Gelegenheit, sich mit Ideen und Vorschlägen an der künftigen Ausrichtung und Gestaltung der Europäischen Union zu beteiligen. In Österreich hatte Europaministerin Karoline Edtstadler diesen breit angelegten Dialogprozess bereits im Juni 2020 unter dem Motto "Unsere Zukunft – EU neu denken" gestartet.
Was kann die EU besser machen und wie können wir Bürgerinnen und Bürger unseren Beitrag leisten? Wo liegen die Stärken und Schwächen der EU? Und welche Lehren können wir aus der Coronavirus-Krise und dem Krieg in der Ukraine ziehen? Diese und weitere Fragen sowie die Suche nach Antworten standen im Mittelpunkt der "Konferenz zur Zukunft Europas".
Die Ergebnisse der EU-Zukunftskonferenz
Am 9. Mai 2022 erhielten die Präsidentin des Europäischen Parlaments, die Präsidentin der Kommission und der französische Staatspräsident (im Namen des aktuellen französischen EU-Ratsvorsitzes) in Straßburg den Abschlussbericht mit 49 Vorschlägen und mehr als 300 Maßnahmen für Reformen in der EU. Innerhalb ihrer Zuständigkeitsbereiche prüfen die 3 Organe nun, wie diese Vorschläge unter Einhaltung der Verträge konkret umgesetzt werden können. Im Herbst 2022 wird eine Feedback-Veranstaltung stattfinden, um die Bürgerinnen und Bürger auf den neuesten Stand zu bringen.
In Österreich legte Europaministerin Karoline Edtstadler am 9. Mai 2022 ihre Bilanz der EU-Zukunftskonferenz vor und präsentierte im Rahmen einer Veranstaltung zum Europatag den daraus resultierenden "Aktivitätenbericht". "Alle Krisen und Herausforderungen stellen gleichzeitig auch eine Chance dar, die EU gemeinsam weiterzuentwickeln. Wir müssen Lösungen für die Gegenwart und Antworten für die Zukunft finden." In diesem Sinne rief Edtstadler dazu auf: "Lasst uns ein neues, besseres Europa schmieden!"
Dokumente
- "Konferenz zur Zukunft Europas: Bericht über das endgültige Ergebnis" (nicht barrierefrei) Europäische Union, Mai 2022
- "EU-Zukunftskonferenz in Österreich – Aktivitätenbericht 2020-2022" Bundeskanzleramt Österreich, April 2022 (PDF, 10 MB)
- "The Conference on the Future of Europe – Overview" Bundeskanzleramt Österreich, Februar 2022 (Englisch)
Vielfältige Beteiligungsformate im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz
Auf einer mehrsprachigen digitalen Plattform der Europäischen Union oder bei Veranstaltungen in den Mitgliedstaaten konnten alle Interessierten ihre Meinung zu 10 Themengebieten äußern – von Gesundheit und Migration über Klimawandel und Digitalisierung bis hin zur globalen Rolle der EU. Insgesamt 1.421 Beiträge auf dieser Online-Plattform sind aus Österreich gekommen. Damit rangiert Österreich im EU-Ländervergleich an siebenter Stelle und gemessen an der Bevölkerungszahl unter den Top 6 der 27 Mitgliedstaaten.
In Österreich fanden im Schnitt jeden zweiten Tag Aktivitäten und Veranstaltungen statt, die von der Bundesregierung, den regionalen und lokalen Gebietskörperschaften, zivilgesellschaftlichen Organisationen, den Sozialpartnern, von Vereinen und engagierten Bürgerinnen und Bürgern organisiert worden waren. Europäische und nationale Bürgerforen rundeten die zahlreichen Beteiligungsmöglichkeiten ab.
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Tipp: Website der EU-Zukunftskonferenz
Alle weiterführenden Informationen gibt es auf der Website der EU-Zukunftskonferenz.