E-Recht und Legistische Richtlinien

Informationen und Anleitungen zu E-Recht-konformer Gestaltung von Rechtstexten, Legistische Richtlinien und zur Gestaltung von Materialien wie Vorblatt, Wirkungsorientierte Folgenabschätzung (WFA), Erläuterungen und Textgegenüberstellung sowie weitere Rundschreiben

E-Recht-konforme Gestaltung von Rechtstexten

"E-Recht" ist ein durchgehender elektronischer Produktionsweg, der von der Erstellung des Entwurfes zu einer Rechtsvorschrift (Verordnung, Gesetz, Staatsvertrag), über dessen Begutachtung bis hin zur (Internet-)Kundmachung der Rechtsvorschrift führt.

• Projekt E-Recht (Word, 35 KB)
  Beschluss der Bundesregierung vom 6. Juni 2001 betreffend elektronische Rechtserzeugung
• Layout-Richtlinien (Word, 2 MB)
  Anleitung zur Layoutierung von im Bundesgesetzblatt kundzumachenden Rechtsvorschriften, insbesondere zur Verwendung der E-Rechts-Formatvorlagen
• Verzeichnis der E-Recht-Formatvorlagen mit Darstellung (Word, 89 KB)
  Liste der für die E-Recht-konforme Erstellung von Rechtsnormen zu verwendenden Formatvorlagen samt Beispiel des optischen Erscheinungsbildes der Formatvorlage
• Verzeichnis der E-Recht-Formatvorlagen mit Erklärung (Word, 134 KB)
  Angaben zu den Eigenschaften der jeweiligen Formatvorlage
• Funktionalitäten der Schaltflächen im E-Recht (Word, 302 KB)
  Erklärung der Funktionen der einzelnen "buttons" in den E-Recht-Schaltflächen der Word-Symbolleiste
• "Novellieren"; Rundschreiben und Kurzanleitung betreffend automationsunterstützte Erstellung ("Simsalabim") von Novellen mit dem Legistik-Add-In (PDF, 992 KB)
  (GZ 2021-0. 088.960)

Legistische Richtlinien

• Handbuch der Rechtsetzungstechnik, Teil 1 (PDF, 243 KB)
  Legistische Richtlinien 1990
• Handbuch der Rechtsetzungstechnik - Addendum zu Teil 1 (Word, 155 KB)
  EU-Addendum zu den Legistischen Richtlinien 1990
• Handbuch der Rechtsetzungstechnik, Teil 2 (PDF, 329 KB)
  Richtlinien für die Wiederverlautbarung von Bundesgesetzen
• Legistische Richtlinien 1979, Teil IV (Word, 19 KB)
  Richtlinien für die Erläuterungen zu Entwürfen von Rechtsvorschriften
• Ausgliederungsrichtlinien (Word, 124 KB)
  Richtlinien für die Ausgliederung staatlicher Aufgaben und die Gestaltung von Entwürfen zu Bundesgesetzen betreffend die Ausgliederung
• Rundschreiben betreffend Verwendung diskriminierungsfreier Formulierungen im Zusammenhang mit Behinderungen (PDF, 76 KB)
  (GZ BKA-600.824/0001-V/2/2012)

Anleitung zur Gestaltung von Materialien (Vorblatt, WFA, Erläuterungen und Textgegenüberstellungen)

• Legistik und Begutachtungsverfahren; Umsetzung unionsrechtlicher Vorschriften; Vermeidung von Gold-Plating (PDF, 400 KB)
• Rundschreiben betreffend Wirkungsorientierte Folgenabschätzung und Einführung der Vereinfachten Wirkungsorientierten Folgenabschätzung
  Erläutert die Auswirkungen der "WFA" insbesondere auf die Gestaltung von Vorblatt und Erläuterungen (GZ BKA-930.855/0063-III/9/2015)
• Legistische Richtlinien 1979, Teil IV: Erläuterungen zu Entwürfen von Rechtsvorschriften (Word, 25 KB)
  Über die Gestaltung der Erläuterungen zu Regierungsvorlagen und Begutachtungsentwürfen
• Rundschreiben betreffend das Verhältnis zu Rechtsvorschriften der Europäischen Union (PDF, 24 KB)
  Aussagen im Vorblatt über das Verhältnis zu Rechtsvorschriften der Europäischen Union in Vorblatt und Erläuterungen (GZ 600.824/0011-V/2/01)
• Rundschreiben betreffend Besonderheiten des Normerzeugungsverfahrens (PDF, 29 KB)
  Aussagen über Besonderheiten des Normerzeugungsverfahrens in Vorblatt und Erläuterungen: Besondere Beschlusserfordernisse im Nationalrat, Abweichungen hinsichtlich der Mitwirkung des Bundesrates, Zustimmung der beteiligten Länder zur Kundmachung eines Bundesgesetzes, paktierte Gesetzgebung, Sonderfragen bei Staatsverträgen, Stillhaltepflicht bei Entwürfen zu technischen Vorschriften und Normen aufgrund des Rechts der Europäischen Union (Rundschreiben GZ 600.824/8-V/2/98)
• Textgegenüberstellungen (im Verwaltungswiki)
  Hinweise, Anleitung und Rundschreiben zur Anfertigung von Textgegenüberstellungen
• "Einführung" einer kurzen Information als Vorläufer des Vorblattes (PDF, 12 KB)
  (Rundschreiben GZ 600.824/21-V/2/80)

Sonstige Rundschreiben

• Rundschreiben Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 (PDF, 207 KB)
• Rundschreiben zur legistischen Gestaltung von Eingriffen in das Grundrecht auf Datenschutz (PDF, 138 KB)
  (GZ BKA-810.016/0001-V/3/2007)
• Rundschreiben betreffend Verbindlicherklärung von ÖNORMEN [und elektrotechnischen Normen]; Kundmachungsregelung
  Zur Verbindlicherklärung von ÖNORMEN unter Berücksichtigung des Normengesetzes 2016 (im RIS) (GZ BKA-601.423/0002-V/2/2016)
• Rundschreiben betreffend Verbindlicherklärung von ÖNORMEN und elektrotechnischen Normen; Kundmachungsregelung (PDF, 178 KB)
  Kundmachung von ÖNORMEN und von elektrotechnischen Vorschriften im Bundesgesetzblatt im Fall der Verbindlicherklärung; Änderung der Vorgangsweise (GZ BKA-601.423/0001-V/2/2010) [teilweise überholt durch das Normengesetz 2016 und das Rundschreiben von 2016]
• Rundschreiben betreffend die Erlassung vergaberechtlicher Regelungen im Gesetzes- und Verordnungsrang (PDF, 24 KB)
  (GZ BKA-600.883/0023-V/A/8/2004)