EU-Ratsvorsitz 2018 - Initiativen zur Geschlechtergleichstellung

Initiativen zur Geschlechtergleichstellung in Österreich im Rahmen des österreichischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union 2018

Österreich übernahm am 1. Juli 2018 zum dritten Mal nach 1998 und 2006 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Während des sechsmonatigen Ratsvorsitzes fanden zahlreiche Veranstaltungen – von informellen Ministerinnen- und Ministertreffen und Konferenzen bis hin zu Treffen auf Ebene von Expertinnen und Experten und Kulturevents – in Österreich statt.

Die Initiativen zur Geschlechtergleichstellung des österreichischen Ratsvorsitzes

Im Bereich der Gleichstellung der Geschlechter nutzte Österreich den Ratsvorsitz, um einen offenen und zukunftsorientierten Dialog zu Geschlechtergleichstellung zu initiieren. Die folgenden Initiativen hatten zum Ziel, die politische Aufmerksamkeit zu Gender Equality wiederherzustellen und den Diskurs über Geschlechtergleichstellung zu stärken:

  • Die Hochrangige Gruppe Gender Mainstreaming trat im Juli 2018 in Wien zusammen.
  • Die europäische Konferenz "Gender Equality and YOU. Young Voices. Joint Initiative." fand vom 11. bis 12. Oktober 2018 in Wien statt. Im Outcome Document "Visions and Actions for Gender Equality" findet sich eine Nachlese mit Eindrücken aus den Ergebnissen der Konferenz.
  • Zudem fanden 2 informelle Treffen von Ministerinnen und Ministern statt:
    • Informelles Frühstück der Gleichstellungsministerinnen und -minister aus EU, EFTA und Westbalkan (12. Oktober 2018); und
    • Informelle Tagung der EU-Ministerinnen und Minister für Gleichstellung (12. Oktober 2018), die mit der Konferenz Gender Equality and YOU verknüpft war.
  • Die "Gemeinsame Erklärung – Geschlechtergleichstellung als Priorität der Europäischen Union heute und in der Zukunft" wurde im Rahmen der informellen Tagung der EU-Ministerinnen und Minister für Gleichstellung präsentiert und unterzeichnet. 27 EU-Mitgliedstaaten unterstützen die Initiative.
  • Unter österreichischem Vorsitz wurden Präsidentschaftsschlussfolgerungen zu "Geschlechtergleichstellung, junge Menschen und Digitalisierung" angenommen. Diese Schlussfolgerungen stellen eine Folgemaßnahme zur Aktionsplattform von Peking dar, der Agenda der Vereinten Nationen (VN) für die Stärkung der Gestaltungs- und Entscheidungsmacht der Frauen, die von der VN-Weltfrauenkonferenz 1995 angenommen wurde.

Der "Trio-Ratsvorsitz"

Um die Kontinuität der Arbeiten im Rat der Europäischen Union sicherzustellen, arbeiten jeweils 3 aufeinanderfolgende Vorsitzländer in einem Trio-Ratsvorsitz beziehungsweise einer Trio-Präsidentschaft zusammen. Die Trio-Präsidentschaft erarbeitet ein gemeinsames Programm, in dem die Prioritäten und Ziele festgelegt werden, die vom Rat der Europäischen Union in den kommenden 18 Monaten behandelt werden.

Das Trio während des österreichischen Ratsvorsitzes setzte sich aus Österreich sowie seinen Vorgängerinnen Estland (Vorsitz im zweiten Halbjahr 2017) und Bulgarien (Vorsitz im ersten Halbjahr 2018) zusammen. Sie hatten ein gemeinsames Achtzehnmonatsprogramm des Rates vorgelegt.

Dokumente und weiterführende Links