Allgemeines zur internationalen Jugendpolitik

Die internationale Jugendpolitik muss die Herausforderungen einer immer komplexer werdenden Lebenswelt erkennen und Lösungsansätze finden. Ziel ist es geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen, um jugendgerechte Maßnahmen zu entwickeln, die den Bedürfnissen junger Menschen entsprechen. Hauptakteure der internationalen Jugendpolitik sind keine Einzelpersonen oder Organisationen, sondern Staaten und deren Vertreter und Vertreterinnen. Es werden EU-Programme und andere für junge Menschen relevante politische Initiativen gemeinsam erarbeitet und beschlossen.

Internationale und österreichische Jugendpolitik findet nicht losgelöst voneinander statt, gemeinsame Ziele werden sowohl auf globaler (Vereinte Nationen, UNO) europäischer (EU und Europarat) bilateraler, als auch auf österreichischer, regionaler und lokaler Ebene festgesetzt, Schwerpunkte definiert und mit gezielten Maßnahmen gefördert. Wichtige Partner in Österreich sind die Bundes-Jugendvertretung, die Netzwerke der offenen Jugendarbeit, Jugendinformationen und die Landesjugendreferate.

Die österreichische EU-Ratspräsidentschaft 2018

Nach 1998 und 2006 übernahm Österreich für die zweite Hälfte 2018 ein drittes Mal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Dem EU-Austritt des Vereinigten Königreichs geschuldet, rückte Österreich als Vorsitzland vor und bildete mit Estland und Bulgarien eine sogenannte Triopräsidentschaft Trio-Präsidentschaft.

Es haben Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU für die kommende Periode (2021-2027) inklusive Neuverhandlung der von der EU direkt finanzierten und 2018 ausgelaufenen Jugendprogramme Erasmus+ und ESK begonnen, Eine neue Strategie für den neuen jugendpolitischen Rahmen musste noch unter österreichischer Präsidentschaft beschlossen werden.

Informeller Jugendrat und EU-Jugendkonferenz

Am 3. September 2018 organisierte der österreichische Vorsitz einen Informellen Jugendrat in Wien (2006 letztes informelles Treffen der Jugendministerinnen und Jugendminister in Bad Ischl – EU Ratsvorsitz von Österreich). Themen waren das Jugendkapitel von Erasmus+, der EU-Jugenddialog und die EU-Jugendstrategie.

Von 2. bis 4. September 2018 trafen sich 250 Jugenddelegierte, Politikverantwortliche und Expertinnen und Experten aus dem Jugendbereich zur dritten und letzten Konferenz des 6. Zyklus des Strukturierten Dialogs Strukturierter Dialog – einem EU weiten Beteiligungsprozess. Vor dem Hintergrund der mit Jahresende 2018 auslaufenden EU-Jugendstrategie stand die Konferenz unter dem Generalthema "Youth in Europe: What’s next?". Die Teilnehmenden entwickelten Methoden zur Umsetzung der 11 EU-Jugendziele. In einem interaktiven Format tauschten sich die Jugendministerinnen und Jugendminister mit den Teilnehmenden der Jugendkonferenz über die Zukunft der EU-Jugendstrategie aus.

Dossiers

In den insgesamt 10 Sitzungen der Ratsarbeitsgruppen Jugend Working Party wurden das Nachfolgeprogramm für das am 5. Oktober 2018 in Kraft getretene Europäische Solidaritätskorps, der neue Vorschlag für das Mobilitätsprogramm Erasmus+, die EU-Jugendstrategie ab 2019 und Ratsschlussfolgerungen zur "Rolle der Jugendarbeit im Kontext von Migration und Flucht" verhandelt. Am Rat für "Bildung, Jugend, Kultur und Sport" am 26. November 2018 in Brüssel wurde alle 4 Dossiers erfolgreich abgeschlossen.

Die Jugendmobilitätsprogramme Europäisches Solidaritätscorps und Erasmus+ sowie die EU-Jugendstrategie bilden einen dauerhaften Rahmen für die europäische Zusammenarbeit. Im Zuge jedes neuen Vorsitzes der Ratspräsidentschaft werden jedoch neue Ratsschlussfolgerungen zu unterschiedlichen Themenkomplexen gemeinsam erarbeitet.

Europäisches Solidaritätskorps (ESK) 2021-2027

Das Europäische Solidaritätskorps (ESK) ist eine Initiative von Kommissionspräsident Juncker-(Rede vom 16. September 2016) und eine Weiterentwicklung des Europäischen Freiwilligendienstes. Die "erste Generation" des ESK wurde am 5.Oktober 2018 für die Jahre 2018 bis 2020 verabschiedet. Im Rahmen der Verhandlungen zum neuen EU-Budget für die Jahre 2021-2027 wurde nun ein Nachfolgeprogramm beschlossen werden. Dieses Nachfolgeprogramm sieht ein paar Neuerungen vor, insbesondere die Eingliederung des Europäischen Freiwilligenkorps für humanitäre Hilfen in das Europäische Solidaritätskorps.

Die Europäische Kommission geht davon aus, dass das Programm (2021-2027) bis zu 350.000 jungen Menschen im Alter von 18 bis 30 Jahren die Möglichkeit bieten wird, sich im Rahmen von Freiwilligentätigkeiten, Jobs und Praktika zum Wohle der Gesellschaft zu engagieren. Hauptziel des Programms ist es, Zusammenhalt, Solidarität und Demokratie in Europa zu fördern. Gleichzeitig soll durch die Vermittlung von Jobs und Praktika im sozialen Bereich der Einstieg in die Arbeitswelt erleichtert werden. Dies soll erreicht werden, indem jungen Menschen die Möglichkeit geboten wird, sich im Aus- oder Inland sozial zu engagieren, entweder durch die Mitarbeit in Organisationen oder durch selbstorganisierte Projekte. Das ESK 2021-2027 wird mit dem Verordnungsvorschlag zu einem eigenständigen Programm mit eigenem Haushalt von 1,009 Mrd. Euro.

Erasmus+ 2021-2027

Auch das Mobilitätsprogramm Erasmus+ wurde für die nächste Finanzperiode neuverhandelt. Ziel der österreichischen Ratspräsidentschaft war es, für die Verordnung zu Erasmus+ eine Einigung auf Ratsebene zu erreichen, um in Folge mit dem Europäischen Parlament verhandeln zu können. Neben dem Austausch von Studierenden, Schülerinnen und Schülern erhält der Jugendaustausch 10,3 Prozent des Budgets und ermöglicht über 20 Prozent der Mobilitäten..

Neben den Mobilitäten junger Menschen und Jugendaktivitäten wurden auch Aktivitäten im Rahmen von DiscoverEU sowie die Mobilität von Jugendarbeiterinnen und Jugendarbeitern im Programm aufgenommen.

EU-Jugendstrategie 2019-2027

Da der aktuelle Rahmen für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa mit Ende 2018 auslief, musste noch unter österreichischem Ratsvorsitz das Folgestrategiedokument beschlossen werden.

Mit der EU-Jugendstrategie 2019-2027 einigten sich die Mitgliedsstaaten der EU auf ein gemeinsames Verständnis zur Jugendpolitik – auf eine Vision, auf Ziele und auf Grundprinzipien für die nächsten Jahre 2019-2027. Die drei Schlüsselwörter der neuen EU-Jugendstrategie lauten "Beteiligung", "Begegnung" und "Befähigung" ("Engage – Connect – Empower"). Mittels eines bereichsübergreifenden Ansatzes gilt es, die Beteiligung der Jugend am gesellschaftlichen und demokratischen Leben und die Zusammenführung junger Menschen aus der gesamten EU und darüber hinaus die Befähigung der Jugend durch Qualität, Innovation und Anerkennung der Jugendarbeit zu fördern EU-Jugendstrategie.

Ratsschlussfolgerungen zur "Rolle der Jugendarbeit im Kontext von Migration und Flucht"

Mit September 2017 wurde zu diesem Thema eine Expertengruppe der Europäischen Kommission eingerichtet, in der Österreich den Vorsitz übernommen hat. Die Arbeit dieser Expertengruppe floss dann in die unter österreichischer Präsidentschaft verhandelten Ratsschlussfolgerungen zur "Rolle der Jugendarbeit im Kontext von Migration und Flucht" ein.

Die Ratsschlussfolgerungen beschreiben die Leistungen der Jugendarbeit und die Anknüpfungspunkte und Notwendigkeiten, mit denen diese Leistungen auch im Migrations- und Flucht-Kontext gut genutzt werden können. In den Schlussfolgerungen findet sich eine Reihe von Vorschlägen für Maßnahmen, mit denen Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission das gute Gelingen des Integrationsprozesses unterstützen können Ratsschlussfolgerungen.

Am Rat für "Bildung, Jugend, Kultur und Sport" am 26. November 2018 in Brüssel konnten alle 4 Dossiers erfolgreich abgeschlossen werden.

Jugendaustausch

Österreichisch-Russischer Jugendaustausch 2019

Russisch - Österreichisches Kreativforum 3.+4.Oktober in Wien!

Austrian-Russian Youth Platform Programm (PDF, 621 KB)

Jugendaustausch - Austria goes Japan 2019