Europäische Kommission mobilisiert erste Transaktion im Rahmen von "NextGenerationEU"
Erste Transaktion in Höhe von 20 Milliarden Euro zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Covid-19-Pandemie – EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen: "Wahrhaft historischer Tag für die Europäische Union"
Die Europäische Kommission hat am 15. Juni 2021 die erste Transaktion in Höhe von 20 Milliarden Euro im Rahmen des Wiederaufbauinstruments "NextGenerationEU" (NGEU) getätigt. Mit einer zehnjährigen Anleihe, die am 4. Juli 2031 fällig ist, soll sich die EU von der Coronavirus-Pandemie und den damit zusammenhängenden wirtschaftlichen Folgen erholen. Diese erste Transaktion ist der größte Betrag, den die EU bisher in einer einzigen Transaktion getätigt hat, sowie die bislang größte Emission institutioneller Anleihen und die bislang größte institutionelle Transaktion der EU mit einer einzigen Tranche.
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen: "Investition in die Zukunft der kommenden Generationen Europas"
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte: "Heute ist ein wahrhaft historischer Tag für die Europäische Union. Wir haben die erste Mittelbeschaffung für 'NextGenerationEU' erfolgreich durchgeführt. Wir nehmen als starke Europäische Union gemeinsam Gelder auf den Märkten auf und investieren in eine gemeinsame Erholung von dieser Krise. Das ist eine Investition in unseren Binnenmarkt – und was noch wichtiger ist – eine Investition in die Zukunft der kommenden Generationen Europas, die die Digitalisierung und den Klimawandel bewältigen werden müssen. Ab jetzt können die Gelder fließen, mit denen ein Beitrag zur Umgestaltung unseres Kontinents und für ein 'grüneres', digitaleres und resilienteres Europa geleistet werden kann. Ich werde jetzt jeden einzelnen Mitgliedstaat besuchen und mich von der Wirkung von 'NextGenerationEU' vor Ort überzeugen."
Um die unterschiedlichen Projekte der 27 EU-Mitgliedstaaten zur Umsetzung von "NextGenerationEU" zu validieren, bereist Kommissionspräsidentin von der Leyen seit 16. Juni 2021 die jeweiligen Mitgliedstaaten, um Vorzeigeprojekte zu besichtigen, die im Rahmen des EU-Aufbauplans umgesetzt werden. Zu diesem Zweck ist Ursula von der Leyen am 21. Juni 2021 zu Gast in Österreich.
EU-Kommissar Hahn: "Erster Schritt eines langfristigen Projekts"
Auch der EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung, Johannes Hahn, zeigte sich zuversichtlich im Hinblick auf eine schnelle und nachhaltige Erholung der europäischen Wirtschaft: "Heute haben wir ein wichtiges Zwischenziel bei der Umsetzung von 'NextGenerationEU' erreicht. Nachdem wir in Rekordgeschwindigkeit die Voraussetzungen geschaffen hatten, konnten wir heute das erste Anleihegeschäft im Rahmen des Konjunkturprogramms erfolgreich durchführen. Das ist nur ein erster Schritt eines langfristigen Projekts, mit dem mehr als 800 Milliarden Euro (in jeweiligen Preisen) für die EU-Wirtschaft bereitgestellt werden sollen. 'NextGenerationEU' ist jetzt Wirklichkeit geworden und wird dafür sorgen, dass wir uns alle rascher von der Pandemie erholen und Europa künftig 'grüner', digitaler und resilienter wird."
Nächste Schritte
Die Mittel der ersten Transaktion werden nun für die ersten Zahlungen im Rahmen von "NextGenerationEU", der Aufbau- und Resilienzfazilität und verschiedener Programme des EU-Haushalts verwendet. Bis Ende 2021 sind zirka 80 Milliarden Euro in Form von Anleihen, zu denen auch kurzfristige EU-Bills hinzukommen sollen, vorgesehen.
Hintergrund: "NextGenerationEU"
Das EU-Aufbaupaket "NextGenerationEU" ist das Kernstück des europäischen wirtschaftlichen Wiederaufbaus nach der Covid-19-Pandemie. Es soll die wirtschaftliche Erholung unterstützen und die Zukunft Europas "grüner", digitaler und widerstandfähiger gestalten. Das Gesamtvolumen von "NextGenerationEU" beläuft sich auf nicht ganz 800 Milliarden Euro, wovon 407,5 Milliarden Euro für Finanzhilfen (im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität und anderen Programmen des EU-Haushalts) und 386 Milliarden Euro für Darlehen bereitstehen. Insgesamt ergibt sich so ein Kreditvolumen von durchschnittlich rund 150 Milliarden Euro pro Jahr.
Weitere Informationen
- Europäische Kommission bringt im Rahmen der ersten Transaktion zur Unterstützung der Erholung Europas 20 Milliarden Euro auf, Pressemitteilung der Europäischen Kommission, 15. Juni 2021
- Fragen und Antworten zum ersten Finanzierungsplan der EU-Kommission, Europäische Kommission, 1. Juni 2021
- Infografik – "Next GenerationEU": COVID‑19-Aufbaupaket, Europäischer Rat
- Aufbauinstrument für Europas Wirtschaft: "Next GenerationEU", Bundeskanzleramt, 11. März 2021
- Grünes Licht des österreichischen Parlaments für Eigenmittelbeschluss, 27. Mai 2021