Videokonferenz mit österreichischen EU-Abgeordneten

Europaministerin Karoline Edtstadler im Gespräch mit österreichischen Mitgliedern des Europäischen Parlaments: Im Fokus standen aktuelle Themen wie die Covid-19-Krise, die EU-Zukunftskonferenz und der Europäische Aufbauplan.

Am 14. Juli 2020 lud Europaministerin Karoline Edtstadler die österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments (MEPs) per Videokonferenz zu einem Austausch über die EU-Zukunftskonferenz ein. An der Diskussion beteiligten sich Vertreterinnen und Vertreter von ÖVP, SPÖ, FPÖ und den Grünen.

Europaministerin Edtstadler wies auf den Start des nationalen Konsultationsprozesses und die bisherigen und weiteren geplanten Termine im Rahmen ihrer "Österreich-Dialoge" zur Zukunft der EU in den Bundesländern hin. Dabei strich sie auch hervor, wie wichtig es sei, auf allen Ebenen über EU-geförderte Projekte und Initiativen (medial) zu informieren. Europa finde nicht nur in Straßburg oder Brüssel, sondern vor allem auf lokaler und regionaler Ebene statt. In einem breiten Diskussionsprozess sollen Maßnahmenvorschläge aus österreichischer Sicht erarbeitet werden und in die EU-Zukunftskonferenz einfließen.

In den Diskussionen mit den österreichischen EU-Abgeordneten standen aktuelle Themen wie die Covid-19-Pandemie, deren Bewältigung aus medizinischer und wirtschaftlicher Sicht und mögliche Auswirkungen auf die Zukunft der EU im Mittelpunkt. EU-Fördermittel müssten in den Regionen möglichst einfach und schnell "ankommen" und zur Sichtbarkeit der Europäischen Union beitragen. Auch Rechtstaatlichkeit, Gleichstellungsfragen und der soziale Zusammenhalt in Europa sind aus Sicht der EU-Abgeordneten Themen, die angesichts der Coronavirus-Krise vor besonderen Herausforderungen stünden. Von besonderer Relevanz in der Diskussion waren zudem das EU-Budget 2021 bis 2027 und der Wiederaufbaufonds für die nachhaltige Erholung der EU.

Europaministerin Karoline Edtstadler verwies zudem auf einen der aktuellen Arbeitsschwerpunkte: die Initiative "Gemeinsam gegen Hass im Netz". "Hass im Netz ist eine grenzüberschreitende Herausforderung. Bis eine europäische Initiative tatsächlich in allen Mitgliedstaaten umgesetzt ist, könnte es jedoch einige Zeit dauern. Daher wollen wir Europa voranbringen, indem wir in Österreich vorangehen." Auf EU-Ebene würden die diesbezüglichen Aktivitäten Österreichs begrüßt.

In Bezug auf die EU-Zukunftskonferenz trete Österreich für einen ergebnisoffenen und breiten Prozess ein, betonte Europaministerin Karoline Edtstadler. "Der nationale Dialog zu diesen Themen ist deshalb sehr wichtig. Es ist entscheidend, diese Debatte jetzt zu führen, weil es Visionen braucht und in Bezug auf die EU nicht immer nur über Geld gesprochen werden sollte", so die Europaministerin. Wichtig sei es, in der Europäischen Union große Herausforderungen gemeinsam lösen zu wollen. Für junge Menschen sei dies klar; andere Generationen könne man über verstärkte Kommunikation und Information gerade auch in den Gemeinden und Regionen erreichen.

Weitere Informationen:

Abgeordnete aus Österreich, Website des Europäischen Parlaments – Verbindungsbüro in Österreich