Mehr Widerstandsfähigkeit für Europa: EU-Kommission präsentiert erstmals strategische Vorausschau

Die Europäische Kommission hat ihre erste strategische Vorausschau angenommen. Darin werden Herausforderungen und Chancen ermittelt, damit die strategischen Entscheidungen der EU besser gesteuert werden können. Der Bericht soll dazu beitragen, die Europäische Union widerstandsfähiger zu machen.

Frau vor EU-Fahne
Foto: EU/Dati Bendo

Wie können die strategischen Entscheidungen der Europäischen Union besser gesteuert werden? Zu diesem Zweck hat die Europäische Kommission am 9. September 2020 erstmalig eine strategische Vorausschau ("2020 Strategic Foresight Report") angenommen. Sie soll künftig in wichtige politische Initiativen einfließen und die Kommission bei der Ausarbeitung zukunftsfähiger Strategien und Regelungen unterstützen. Die strategische Vorausschau soll zudem auch die längerfristigen Erwartungen der europäischen Bürgerinnen und Bürger berücksichtigen sowie Politikerinnen und Politiker bei ihren Entscheidungen helfen – auch vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie.

Europaministerin Karoline Edtstadler betont dazu: "Die EU muss widerstandsfähiger werden. Ich begrüße deshalb, dass die Europäische Kommission ihre erste strategische Vorausschau präsentiert hat und Schwerpunkte in den Bereichen Soziales und Wirtschaft, Geopolitik Klimaschutz sowie Digitalisierung setzt."

4 Dimensionen der Widerstandsfähigkeit der Europäischen Union

Der für den Bereich interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau zuständige Vizepräsident Maroš Šefčovič unterstreicht: "Die Pandemie hat uns nicht nur schmerzlich vor Augen geführt, wie verwundbar wir sind, sondern auch Chancen aufgezeigt, die die EU unbedingt ergreifen muss. Sie hat bestätigt, dass unsere Maßnahmen faktengestützt, zukunftssicher und auf Resilienz ausgerichtet sein müssen."

Auch vor dem Hintergrund des wirtschaftlichen Aufbauplans der EU zur Bewältigung der Coronavirus-Krise beleuchtet die strategische Vorausschau der Europäischen Kommission 4 Dimensionen der Widerstandsfähigkeit (Resilienz) der EU:

  • die soziale und ökonomische Dimension,
  • die geopolitische Dimension,
  • die "grüne" Dimension,
  • die digitale Dimension.

Für jede Dimension werden die Kapazitäten, Schwachstellen und Chancen ermittelt, welche die Coronavirus-Krise zutage gebracht hat und die mittel- bis langfristig angegangen werden müssen. Die strategische Vorausschau soll dazu beitragen, die Politikgestaltung zu verbessern, zukunftssichere Strategien zu entwickeln und zu gewährleisten, dass kurzfristige Maßnahmen mit langfristigen Zielen in Einklang stehen. Vor dem Hintergrund neuer Megatrends und möglicher künftiger Herausforderungen können Stärken und Schwächen auf EU- und Mitgliedstaatsebene ermittelt und bewertet werden.

"In diesen schwierigen Zeiten müssen die politischen Entscheidungsträger ihren Blick weit in die Zukunft richten. Dieser Bericht zeigt, wie wichtig Resilienz für einen starken und dauerhaften Aufschwung ist. Wir sind bestrebt, die notwendigen Veränderungen auf nachhaltige, faire und demokratische Weise herbeizuführen", so EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Wo kommt die strategische Vorausschau konkret zum Einsatz?

Die strategische Vorausschau 2020 und die Vorausschauen in den kommenden Jahren werden in die alljährliche Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der Union (State of the Union, kurz SOTEU) sowie in die Arbeitsprogramme der Kommission einfließen. Die diesjährige Rede der Kommissionspräsidentin findet am 16. September 2020 statt. Zudem soll die strategische Vorausschau auf die politischen Prioritäten der EU und thematischen Schlüsselinitiativen der Europäischen Kommission Einfluss nehmen, etwa zur Frage des Potenzials "grüner" Arbeitsplätze oder des digitalen Wandels.

Des Weiteren werden in der strategischen Vorausschau 2020 unter anderem erste Modelle für ein engmaschiges Monitoring durch "Resilience Dashboards" vorgeschlagen. Diese sollen in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten weiterentwickelt werden, aufbauend auf bereits bestehenden Monitoring Tools.

Die jährliche ESPAS-Konferenz (Europäisches System für strategische und politische Analysen) im November 2020 bietet Gelegenheit, den thematischen Schwerpunkt der strategischen Vorausschau des nächsten Jahres zu erörtern und ein "EU-weites Netz für Vorausschauen" einzurichten. Gemeinsame Referenz-Szenarien für die Vorausschau sollen im Idealfall einen zukunftsgerichteten Rahmen für Politikvorschläge bieten. Die Ergebnisse könnten auch Impulse für die Konferenz zur Zukunft Europas geben. Mehr dazu finden Sie beim österreichweiten Diskussionsprozess zur Zukunft der Europäische Union: Unsere Zukunft – EU neu denken.

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