Europaministerin Edtstadler: "Dank an Gemeinden für ihren unermüdlichen Einsatz"
"Europafest" beim 70. Österreichischen Gemeindetag in Oberwart
"Gemeinden sind das Herz unserer Demokratie. Sie stellen sicher, dass das Zusammenleben in Österreich funktioniert. Und sie sind besonders in Krisen die allerersten Ansprechpartner, wie sich in den vergangenen Tagen erneut gezeigt hat", betont Europaministerin Karoline Edtstadler anlässlich ihrer Teilnahme an Veranstaltungen im Rahmen des 70. Österreichischen Gemeindetages am 18. September 2024 im burgenländischen Oberwart. "Den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten gilt in diesen Stunden und Tagen unser besonderer Dank. Als bewährte Krisenmanagerinnen und Krisenmanager sind sie unermüdlich im Einsatz und immer für ihre Bevölkerung da", so Edtstadler.
Auch der Präsident des Österreichischen Gemeindebundes, Johannes Pressl, streicht hervor: "Die vergangenen Tage haben wieder gezeigt, dass wir in den Gemeinden rasch und effizient auf Ausnahmesituationen reagieren und mit den Einsatzkräften überregional zusammenarbeiten können. Daran sieht man auch die Stärke der Gemeinden, wenn es darum geht, zwischen den verschiedenen Ebenen zu vermitteln: Letztendlich werden alle Maßnahmen vor Ort in der Gemeinde umgesetzt. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und Gemeindevertreterinnen und -vertreter sind auch das Bindeglied zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und den nationalen und europäischen Institutionen."
"Europafest" in Oberwart im Zeichen europäischer Jubiläen und Zusammenarbeit
Europaministerin Edtstadler nimmt in Oberwart am "Europafest" teil, das ganz im Zeichen zahlreicher europäischer Jubiläen und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit steht. In Oberwart können wesentliche Ereignisse der jüngsten europäischen Geschichte aufgrund seiner geografischen Lage besonders gut nachvollzogen werden – etwa der Fall des "Eisernen Vorhangs" vor 35 Jahren (1989), der Beitritt Österreichs zur Europäischen Union vor bald 30 Jahren (1995) oder die sogenannte "EU-Osterweiterung" um 10 Staaten vor 20 Jahren (2004).
Edtstadler: "Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäte sind unverzichtbare Brücke zwischen Brüssel und den Menschen"
Besonders bedankt sich Europaministerin Edtstadler bei den annähernd 1.600 österreichischen Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäten in allen Bundesländern für ihren Einsatz im Sinne der europäischen Integration. Die parteienübergreifende Initiative der Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäte zielt seit ihrer Gründung 2010 darauf ab, die europäische Idee stärker in den Gemeinden zu verankern. Dazu Europaministerin Edtstadler: "Die Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäte bauen die so wichtige, unverzichtbare kommunikative Brücke zwischen den Anliegen der Menschen auf lokaler und regionaler Ebene und den europäischen Institutionen. So wie sie in Krisen und herausfordernden Zeiten stets die Anliegen der Bevölkerung an die erste Stelle rücken, so sind sie auch die Augen und Ohren der Bevölkerung, wenn es um EU-Themen geht. Erfolgreiche Europapolitik kann nur funktionieren, wenn die lokale und regionale Ebene stark eingebunden ist. Denn Europa fängt in der Gemeinde an", so Edtstadler, die weiter hervorstreicht: "Ich bin beeindruckt von den vielen Projekten der Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäte – sei es bei Debatten oder Schulveranstaltungen, bei der Verleihung des Europa-Staatspreises oder in Europa-Sprechstunden. All diese Aktivitäten zeigen: Europa wird durch das Engagement vor Ort lebendig."
Zahlreiche Mitglieder der Initiative "Unser Europa. Unsere Gemeinde." nehmen in Oberwart am "Europafest" teil, 2 von ihnen zählen auch zu den Diskutantinnen und Diskutanten am Podium: Bernd Strobl, Europa-Gemeinderat und Bürgermeister aus Ollersdorf, und Norbert Sulyok, Europa-Gemeinderat und Bürgermeister aus Kohfidisch, sprechen mit Christa Prets, ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlaments (1999 bis 2009) und ehemalige Bürgermeisterin von Pöttsching im burgenländischen Bezirk Mattersburg (von 1991 bis 1994 erste direkt gewählte Bürgermeisterin im Burgenland nach dem Fall des "Eisernen Vorhangs"), mit dem Vizebürgermeister der ungarischen Grenzstadt Szombathely, Győző László, sowie Elena Böchheimer, Schülerin am Campus Oberwart, über die Zukunft Europas in den Gemeinden – über Generationen und Grenzen hinweg. Einen Blick zurück auf historische Ereignisse wirft ein vom Bundeskanzleramt produziertes Video, in dem unter anderem der ehemalige Landeshauptmann des Burgenlandes, Johann Sipötz, als Zeitzeuge zu Wort kommt. Die vielfältige Kultur der Region wird von der burgenlandkroatischen Tamburicagruppe Oslip/Uzlop sowie der ungarischen Gruppe Koprive dargestellt. Die Preisverleihung des "Kommunal Impuls Awards", welcher in 5 Kategorien Gemeinden und Vereine würdigt, die sich durch besondere Projekte und Initiativen hervorgetan haben, rundet das "Europafest" ab.
Die Veranstaltungen im Rahmen des 70. Österreichischen Gemeindetages sind per Livestream mitzuverfolgen.
Livestream des 70. Österreichischen Gemeindetages
Hintergrund: Die Initiative der Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäte – eine österreichische und europäische Erfolgsgeschichte
Die seit 2010 existierende, überparteiliche Initiative zählt mittlerweile annähernd 1.600 Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäte in allen Bundesländern. Im Jänner 2021 startete das nunmehr inhaltlich federführende Bundeskanzleramt die Initiative unter dem Namen "Unser Europa. Unsere Gemeinde." neu. Weitere Partner der Initiative sind neben dem Bundeskanzleramt das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMEIA), die Europäische Kommission – Vertretung in Österreich, das Europäische Parlament – Verbindungsbüro in Österreich und der Österreichische Gemeindebund. Die auf ehrenamtlicher Basis tätigen Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäte fungieren als Informationsdrehscheibe für EU-Themen in ihren Gemeinden. Das Bundeskanzleramt unterstützt dabei durch zahlreiche Services und Angebote, darunter Informationsmaterialien – etwa durch das quartalsweise erscheinende Printmagazin "Unser Europa. Unsere Gemeinde." oder einen monatlichen Newsletter, mehrtägige Studienreisen zu den europäischen Institutionen in Brüssel, eine spezifische Web-Plattform mit Login-Bereich oder regelmäßige Veranstaltungen zur Fortbildung und Vernetzung.
Die österreichische Initiative diente auch als Vorbild und Inspiration für eine im Jahr 2022 von der Europäischen Kommission gegründete Initiative namens "Europa fängt in der Gemeinde an". Diese möchte, dem österreichischen Vorbild folgend, als EU-weites Netzwerk von Gemeinderätinnen und Gemeinderäten für Zusammenarbeit und Informationsaustausch dienen.
Weiterführende Informationen
Rückfragehinweis:
Vera Ben Bouzid
Pressesprecherin der Bundesministerin
Telefon: +43 1 531 15-0
E-Mail: vera.ben-bouzid@bka.gv.at
Andreas Steiner
Österreichischer Gemeindebund
Pressesprecher
Telefon: +43 664 82 38 476
E-Mail: andreas.steiner@gemeindebund.gv.at
Bundespressedienst
Bundeskanzleramt
Telefon: +43 1 531 15-20 47 72
E-Mail: bundespressedienst@bka.gv.at