Bundesministerin Edtstadler: "Menschenrechte, die offline gelten, müssen auch online durchsetzbar sein"
Treffen des Internet Governance Forum
Bundesministerin Karoline Edtstadler reiste anlässlich des 18. Treffens des jährlichen Internet Governance Forums nach Kyoto, Japan. Ziel des UNO-Gremiums ist es, Regelungen für ein sicheres Internet weltweit zu etablieren. Bei dem Treffen standen insbesondere die Bekämpfung von Hass im Netz, der Umgang mit künstlicher Intelligenz, Fragen der Cybersicherheit sowie auch der weltweite Zugang zum Internet im Fokus.
"Menschenrechte, die offline gelten, müssen auch online durchsetzbar sein. Es liegt in der Verantwortung der Staaten und ihrer Parlamente, hier entsprechende Regelungen auf den Weg zu bringen, damit der digitale Raum kein rechtsfreier wird. Wichtig ist, weltweit zu einem gemeinsamen Verständnis zu kommen, wie wir diese verankern können. Mein Anliegen ist es, gerade im Kampf gegen Hass im Netz Fortschritte zu erzielen", betonte Edtstadler.
Eine hochrangige Diskussionsrunde führte die Bundesministerin mit der ehemaligen neuseeländischen Premierministerin Jacinda Ardern, welche als 'Special Envoy' im Nachklang zum Attentat in Christchurch dabei war, sowie mit Friedensnobelpreisträgerin Maria Ressa zusammen.
"Frauen müssen weltweit zusammenhelfen und sich vernetzen, um gemeinsam noch stärker gegen Hass im Netz auftreten zu können und effektive Regelungen für große Internetplattformen zu forcieren. Es braucht so starke Vorbilder wie Maria Ressa und Jacinda Ardern, welche durch ihr Wirken Inspiration und Vorreiterinnen sind. Wichtig sind wirksame Instrumente wie das österreichische Kommunikationsplattformen-Gesetz oder der europäische Digital Service Act, um aufzuzeigen, dass Hass im Netz bei uns keinen Platz hat und Konsequenzen nach sich zieht", so die Ministerin.
Um die Inhalte und Bedeutung des Internet Governance Forums zu erhöhen, wurde ein zehnköpfiges Leadership Panel unter Vorsitz des US-Informatikers Vinton Gray Cerf eingerichtet. Bundesministerin Karoline Edtstadler wurde von UNO-Generalsekretär Antonio Guterres in dieses Führungsgremium berufen.
In Japan standen für Karoline Edtstadler unter anderem ein Leadership Panel Meeting mit Vertretern der US-Regierung, ein Austausch mit Doreen Bogdan-Martin, Generalsekretärin der International Telecommunication Union (ITU), mit Abgeordneten zum EU-Parlament sowie mit Takuo Komori, dem japanischen parlamentarischen Vizeminister im Ministerium für Innere Angelegenheiten und Kommunikation, auf dem Programm.