Raab: Familien sind das Herzstück, das unsere Gesellschaft zusammenhält
Internationaler Tag der Familie: Familienpolitische Meilensteine für Österreichs Familien in den letzten Monaten erreicht
Im Vorfeld des Internationalen Tages der Familie am 15. Mai zieht Familienministerin Susanne Raab Bilanz über die Meilensteine der letzten Monate in Österreichs Familienpolitik: "Kinder sind eine unglaubliche Bereicherung und Familien sind eine tragende Säule und das Herzstück, das unsere Gesellschaft zusammenhält. Daher ist es mir, als Familienministerin, aber auch als Mutter, ein besonderes Anliegen, dass wir sie ins Zentrum unserer Politik rücken. In den letzten Monaten haben wir für die Familien in Österreich wirklich Großartiges geschafft, wie die Kindergartenmilliarde, die Valorisierung der Familienleistungen oder den neuen, digitalen Eltern-Kind-Pass."
Eine Milliarde Euro für die Kinderbetreuung
Seit 2008 beteiligt sich der Bund an der Finanzierung der Kinderbetreuung, die in der Zuständigkeit der Länder liegt, und seitdem konnte schon einiges in die richtige Richtung bewegt werden. "Diese positive Entwicklung treiben wir voran und investieren in den nächsten 5 Jahren eine Milliarde Euro in den Ausbau der Kinderbetreuung. Das ist ein Rekordbudget", so die Familienministerin. Dieses Rekordbudget sorgt für längere und flexiblere Öffnungszeiten, einen flächendeckenden Ausbau der Kinderbetreuung vor allem in ländlichen Regionen, mehr Kindergartenplätze für Unter-3-Jährige und eine sprachliche Frühförderung bereits im Kindergarten, denn Deutsch ist der Schlüssel für ein chancenreiches Leben.
Valorisierung der Familienleistungen
Mit der Valorisierung der Familienleistungen konnte ein historischer Schritt zur Unterstützung der Familien in Österreich getan werden. Konkret werden Familienbeihilfe, Mehrkindzuschlag, Kinderabsetzbetrag, Kinderbetreuungsgeld und Familienzeitbonus sowie das Schulstartgeld jährlich an die Inflation angepasst. Von der Valorisierung der Familienleistungen profitieren 1,2 Millionen Familien und 1,9 Millionen Kinder in Österreich. "Mit der Valorisierung haben wir erstmals strukturelle Verbesserungen für Familien erreicht, die ihnen langfristig helfen werden. Das bedeutet, bei einer Inflation wie jetzt, bleiben den Familien bis zu 1.520 Euro pro Jahr mehr im Geldbörserl übrig", so Raab.
Digitaler Eltern-Kind-Pass mit mehr Leistungen
Im Zentrum des neuen Eltern-Kind-Passes steht die Ausweitung der Leistungen für eine noch bessere Unterstützung der Schwangeren und Kinder sowie die Einführung des digitalen Eltern-Kind-Passes. Zudem wird eine neue Elternberatung in den Eltern-Kind-Pass integriert, die den werdenden und frischgebackenen Eltern einen Kompass für den neuen Lebensabschnitt geben soll, zum Beispiel zu Themen wie Herausforderungen, die das neue Leben mit Kind und die Anforderung der Erwerbstätigkeit mit sich bringen, partnerschaftliche Aufteilung der Elternzeit oder Pensionssplitting.
Ein besonderes Anliegen war der Familienministerin das umfassende Paket zum Kinderschutz, durch das, neben verpflichtenden Kinderschutzkonzepten in Bundesschulen, unter anderem das Strafausmaß für den Besitz von Darstellungen von Missbrauch deutlich erhöht wird: Wenn jemand eine Vielzahl von Darstellungen unmündiger Minderjähriger besitzt, wird er statt bisher mit 2 Jahren künftig mit bis zu 5 Jahren und mit einer Mindeststrafe von 6 Monaten bestraft.
Darüber hinaus wurde unter Raab das Budget für Schulbücher weiter erhöht, die Beantragung der erhöhten Familienbeihilfe für erheblich behinderte Kinder bis zum 18. Lebensjahr vereinfacht und die Förderung der Familienberatungsstellen als Eckpfeiler der psychosozialen Versorgung um 75,4 Prozent gegenüber 2020 erhöht.
Mit dem von der Regierung kürzlich vorgestellten umfangreichen Maßnahmenpaket gegen die Teuerung wird nun außerdem den massiv in die Höhe geschossenen Energiepreisen ein Ende bereitet. Das hilft besonders den Familien und Alleinerziehenden, denn sie sind von der Teuerung am stärksten betroffen.