Bundesregierung: Lehren aus der Krise ziehen, um für künftige Herausforderungen resilienter zu werden
Präsentation des COVID-19-Aufarbeitungsprozesses
"Die letzten 3 Jahre kann man als einen Ausnahmezustand beschreiben, der Seinesgleichen sucht, zumindest in der Zweiten Republik. Ein Ausnahmezustand, den wir Dank des Zusammenhalts überwinden konnten. Die Jahrhundertpandemie hat in kürzester Zeit weitreichende Entscheidungen von uns verlangt, mit weitreichenden Konsequenzen", sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler einleitend bei der Pressekonferenz zum Startschuss des COVID-19-Aufarbeitungsprozesses im Bundeskanzleramt. Gemeinsam mit Sozialminister Johannes Rauch, Wissenschaftsminister Martin Polaschek sowie Alexander Bogner von der Österreichischen Akademie der Wissenschaften wurde der wissenschaftliche Prozess präsentiert, der zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie und ihrer Auswirkungen von der Bundesregierung initiiert wurde. Der Prozess zielt darauf ab, Erkenntnisse zu gewinnen und Lehren für künftige Krisensituationen zu ziehen sowie wieder mehr Verständnis zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen herzustellen.
Maßnahmen haben Menschenleben gerettet, aber auch zu Polarisierung geführt
Die Entscheidungen während der Pandemie seien mit der Unterstützung durch die Wissenschaft getroffen worden, sie seien "keinem leichtgefallen, aber waren aus damaliger Sicht notwendig", so Edtstadler. Diese Entscheidungen und Maßnahmen hätten viele Menschenleben gerettet, ihre Auswirkungen seien aber bis heute spürbar und hätten in Teilen zu einer Polarisierung und Verunsicherung der Gesellschaft geführt. "Politische Entscheidungen standen wohl nie zuvor so im Fokus und unter Beobachtung wie damals während dieser Ausnahmezeit. Schnelle und gleichzeitig ausbalancierte Maßnahmen zu treffen ist wohl sehr schwierig, um nicht zu sagen, ein Ding der Unmöglichkeit", betonte die Ministerin. Mit dem Aufarbeitungsprozess wolle sich nun die Regierung gemeinsam mit der Gesellschaft dieser schwierigen Pandemiephase stellen.
Wissenschaftliche Aufarbeitung unter Einbindung der Bevölkerung
Der Aufarbeitungsprozess soll mit Unterstützung der Wissenschaft und Forschung sowie unter Einbindung der Bevölkerung erfolgen. "Wichtig ist in diesem Prozess auch der Blick von außen. Ein internationaler Beirat mit renommierten Forscherinnen und Forschern wird daher den Prozess begleiten, wissenschaftliche Standards kontrollieren und auch die internationale Dimension beleuchten", erläuterte Edtstadler und bedankte sich bei Österreichischen Akademie der Wissenschaften für die Übernahme der sozialwissenschaftlichen Analyse. Zudem werde es vertiefende Interviews mit Fokusgruppen aus der Bevölkerung geben. Gegenstand der Evaluierung sollen die Maßnahmen der Bundesregierung während der Pandemie sein. Ein Abschlussbericht soll bis Ende des Jahres vorliegen.
Die Bundesminister betonten abschließend, dass es wichtig sei, aus Fehlern zu lernen. Für Edtstadler seien 3 Prinzipien wesentlich: Mut, Ehrlichkeit und Gerechtigkeit. "Verantwortungsvolles Handeln einer Regierung bedeutet, sich der Aufarbeitung zu stellen. Niemand kann die Vergangenheit ändern, aber jetzt ist es an der Zeit, die Schlüsse und die Lehren für die Zukunft zu ziehen, um als Gesellschaft resilienter für zukünftige Herausforderungen zu werden", so Edtstadler.
Bilder von diesem Termin sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.