Bundeskanzler Kurz: Sperrstunde fällt mit 1. Juli, 3G-Regel bleibt aufrecht
Weitere Lockerungen in den Bereichen Kunst, Kultur, Sport, Veranstaltungen
"Wir können heute die nächsten Öffnungsschritte präsentieren, die mit 1. Juli stattfinden werden. Die Situation ist wirklich gut und sogar deutlich besser, als wir erwartet haben. Die Zahl der Geimpften steigt stetig und die Zahl der Erkrankten sinkt", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Bundeskanzleramt mit Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger, Staatssekretärin Andrea Mayer und Oswald Wagner, Vizerektor der Medizinischen Universität Wien, zu den weiteren Öffnungsschritten mit Juli.
3G-Regel bleibt aufrecht
Der Kanzler bedankte sich bei den Expertinnen und Experten und den zuständigen Regierungsmitgliedern für das Ausarbeiten der nächsten Schritte. "Wir werden mit 1. Juli die Sperrstunde abschaffen. Die Nachtgastronomie, Hochzeiten und Feiern können wieder stattfinden. Kultur-, Sport- sowie Großveranstaltungen werden wieder uneingeschränkt möglich sein, die Maskenpflicht und die Personenbegrenzungen werden aufgehoben", so Sebastian Kurz. "Es bleibt aber die 3G-Regel überall dort erhalten, wo wir sie derzeit haben. Das Sicherheitsnetz bleibt also für alle genannten Bereiche aufrecht, damit all das, was uns Freude bereitet, auch sicher stattfinden kann."
Was den Bildungsbereich und den Ferienbeginn betreffe, betonte der Bundeskanzler, dass über den Sommer die Testungen in den Schulen nicht mehr stattfinden würden. Es werde daher ab 1. Juli nur noch notwendig sein, dass sich Kinder ab 12 Jahren testen lassen, unter 12 Jahren entfalle die Testpflicht.
Basis für Lockerungen ist Impffortschritt
"Auch bei der FFP2-Maske können wir einen Entlastungsschritt setzen. Im Handel, den öffentlichen Verkehrsmitteln, in Museen und andere Bereiche kann ab 1. Juli von der FFP2-Maske auf den Mund-Nasen-Schutz gewechselt werden", sagte Kanzler Kurz. "Wir können also weitere große Schritte in Richtung Normalität machen. Die Basis für all das ist der Impffortschritt und daher mein Appell: Lassen Sie sich impfen, wenn sie einen Termin bekommen. Jeder Einzelne, der sich impfen lässt, trägt dazu bei, dass wir als Gesellschaft diese Pandemie bezwingen und schützt sich natürlich auch individuell." Auch wenn die Situation nun eine gute sei, gebe es immer wieder neue Varianten und saisonale Effekte. Man müsse daher davon ausgehen, dass es zu einer weiteren Welle komme.
"Nach der langen Phase der Einschränkungen und des Verzichts ist es wunderschön, dass wir endlich wieder zur Normalität zurückkehren können", so Bundeskanzler Sebastian Kurz abschließend.
Mückstein: Öffnungsprozess im Dreiklang als Erfolgsprojekt
"Wir haben versprochen, dass wir alles dafür tun werden, dass die Menschen in Österreich ihr altes Leben zurückbekommen. Diesen Erfolg haben wir alle gemeinsam geschafft, indem wir uns an die Regeln gehalten, Rücksicht genommen und verzichtet haben. Mit der heutigen Entscheidung werden wir es einfacher haben", hielt Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein in seinem Statement fest.
Dieser Öffnungsprozess sei ein Erfolgsprojekt: Man habe immer einen Dreiklang geschafft: rechtzeitige Information der Menschen, ordentliche und gründliche juristische Arbeit und genügend Zeit zwischen den Schritten, um zu evaluieren, wie sich die Öffnungsschritte auswirken würden. Das habe funktioniert, so Mückstein.
"Jetzt ist es an uns, mit den Jungen solidarisch zu sein"
Die Schritte seien vor allem für die Jugend sehr wichtig, hielt Mückstein fest. Gerade diese Gruppe habe "lange und hart verzichtet und war solidarisch". Jetzt seien die Jungen dran, jetzt könnten Clubs öffnen und Festivals stattfinden. "Das haben wir alle gemeinsam erreicht. Jetzt ist es an uns, mit den Jungen solidarisch zu sein. Bitte gefährden wir diese Freiheiten nicht und halten uns weiter an die Regeln, die es gibt: Nehmen Sie Impftermine wahr und die 3G-Regel ernst", so der Gesundheitsminister.
Die 3G-Regel sei ein Erfolgsmodell. Österreich sei im europäischen Vergleich beim Testen weit vorne, das sei auch gut, weil man mit den Sequenzierungen auch überprüfen könne, wie sich die Deltavariante ausbreite. Damit habe man ein Sicherheitsnetz, auf das man im Sommer bauen könne.
Ab 1. Juli könne die Nachtgastronomie öffnen, zu Beginn noch mit einer verkleinerten Kapazität. Ab 22. Juli wird es keine Beschränkungen mehr geben. Bei Veranstaltungen werde ab 1. Juli geregelt, dass es ab 100 Personen eine Anzeigepflicht und ab 500 Personen eine Bewilligungspflicht gebe. Es sei wichtig, dass man auch weiterhin auf die Sicherheit achte. Im Handel werde ab dem 1. Juli von FFP2-Masken auf den Mund-Nasen-Schutz umgestellt, FFP2 Masken würden dann nur mehr in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen benötigt, so Mückstein.
"Ich freue mich sehr, dass wir diese guten Nachrichten präsentieren können. Die Lage lässt dies zu, die Öffnungsschritte werden mit Haus- und Sachverstand gemacht", so der Gesundheitsminister abschließend.
Köstinger: Mit Wegfall der Maske zu sichtbarer Gastfreundschaft
"Der 1. Juli wird für die Gäste im Tourismus, in der Gastronomie, bei der Veranstaltungs- und Freizeitwirtschaft ein Aufatmen mit sich bringen. Für viele der hart getroffenen Betriebe wird es auch ein wirtschaftliches Aufatmen sein", betonte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger. Auch für Vereine sei es durchaus entscheidend, dass dort wieder Umsätze erwirtschaftet werden können, da so die ehrenamtliche Tätigkeit unterstützt werde. "Die Mindestabstände und Kapazitätsbeschränkungen werden ab 1. Juli der Vergangenheit angehören. Es war wichtig und richtig, alle Branchen ab 19. Mai gleichzeitig zu öffnen. Für Gastronomie und Hotellerie ist der Wegfall des 1-Meter-Abstands aus wirtschaftlicher Sicht ein ganz wichtiger Aspekt", so Köstinger. Ab 1. Juli gebe es dort auch in Innenräumen keine Maskenpflicht mehr, die 3G-Regel werde weiterbestehen. "Mit dem Wegfall der Maske gehen wir hin zu einer sichtbaren Gastfreundschaft."
Der Jugend und den Junggebliebenen könne man die Möglichkeit zum Feiern und Tanzen in der Nachtgastronomie wieder zurückgeben. Ab 1. Juli werde es unter Berücksichtigung der 3G-Regel möglich sein, uneingeschränkt Hochzeiten zu feiern. Bei Messen und Kongressen werde die Quadratmeterregel fallen. "Wirtschaftlich ist das für uns ein ganz entscheidendes Comeback."
Mayer: Ab 1. Juli Veranstaltungen ohne Publikumsobergrenzen
"Mit 1. Juli werden wir in Österreich Kunst, Kultur und Sport endlich wieder in ganzer Breite erleben können und Veranstaltungen auch wieder mit Stehplätzen zulassen. Die Menschen in diesen Bereichen haben immer unermüdlich an Konzepten und Ideen gearbeitet, wie es weitergehen kann", erläuterte Staatssekretärin Andrea Mayer. "Die junge Kultur, die Popkultur, die verschiedenen Subkulturen, der clubkulturelle Bereich in all seinen Facetten, all das sind essentielle Teile unserer Kulturlandschaft. Das Erleben von Kunst, Musik und Sport ist ein besonderes Anliegen", ergänzte die Staatssekretärin. Das schrittweise Öffnen im Kulturbereich sei nie eine Unterscheidung zwischen Hoch- und Subkultur gewesen, sondern eine Abwägung unterschiedlicher Risiken und Situationen. "Ab 1. Juli können alle Veranstaltungen wieder ohne Publikumsobergrenzen und Kapazitätsbeschränkungen stattfinden. Das Gastronomieangebot unterliegt dabei keinen gesonderten Regeln mehr. Auch die Indoor-Maskenpflicht fällt dabei. Einzig die 3G-Regel wird uns noch länger begleiten", so die Staatssekretärin abschließend.
Bilder von der Pressekonferenz sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.