Bundesministerin Edtstadler: Gegen jede Form des Antisemitismus vorgehen

Arbeitsgespräch mit Elie Rosen – Nationale Strategie gegen Antisemitismus

Bundesministerin Karoline Edtstadler präsentierte im Rahmen eines Arbeitsgesprächs mit Elie Rosen in Graz den weiteren Fahrplan gegen Antisemitismus in Österreich: "Die jüngsten Vorfälle müssen uns einen weiteren Anschub geben, um gegen jede Form des Antisemitismus vorzugehen. Neben der strafrechtlichen Klärung geht es uns darum, den Schutz der jüdischen Gemeinden in Österreich sicherzustellen. Der Kampf gegen Antisemitismus ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe." Ab 2021 werde es im Bundeskanzleramt eine Stabstelle geben, die in den Verantwortungsbereich von Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler fällt. "Wir wollen schon im Herbst eine nationale Strategie gegen Antisemitismus mit rund 30 Maßnahmen vorlegen und damit auch eine bessere Sensibilisierung von Personengruppen, die mit derartigen Vorfällen zu tun haben, erreichen."

Bessere Erfassung von antisemitischen Vorfällen

Eine Plattform für Bund, Länder und Gemeinden soll auch kleine jüdische Gemeinden bestmöglich einbeziehen. "Unsere Strategie zielt auch auf eine bessere statistische Erfassung von antisemitischen und antizionistischen Vorfällen ab, die oft aus Scham gar nicht angezeigt werden", ergänzte die Bundesministerin. "Die Möglichkeit der Beantragung der österreichischen Staatsbürgerschaft für im Zweiten Weltkrieg vertriebene Jüdinnen und Juden und deren Nachkommen sehe ich als Geste der Versöhnung. Ich habe festgestellt, dass viele Überlebende des Holocaust einen Bezug zu Österreich haben und dass eine Aussöhnung stattgefunden hat." Überlebende seien daran interessiert, dass "ihre Kinder und Enkelkinder auch die österreichische Staatsbürgerschaft haben, auch wenn sie heute vielleicht in anderen Ländern der Welt leben". Anträge dazu können ab 1. September gestellt werden, wobei die Antragstellenden ihre bisherige Staatsbürgerschaft behalten und somit Doppelstaatsbürger werden.

Bilder aus Graz sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.