2. Mai 2018 Medienminister Blümel: Pressefreiheit ist Säule der Demokratie

"Die Pressefreiheit basiert auf der Meinungsfreiheit und stellt eines der höchsten Güter und eine Säule der Demokratie dar. Es ist uns daher Aufgabe, Anliegen und Ziel, die Pressefreiheit zu schützen und hochzuhalten und auch aufzuzeigen, wenn diese Freiheit in Gefahr geraten könnte", so Medienminister Gernot Blümel anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit am 3. Mai. "Leider sehen wir immer wieder, dass die Pressefreiheit nicht überall eine Selbstverständlichkeit ist. In vielen Ländern herrschen widrige Umstände für Journalisten, die sich einer objektiven Berichterstattung verschrieben haben. Es ist unser aller Aufgaben als Demokraten, hier genau hinzusehen – denn Pressefreiheit ist notwendig für das Funktionieren von Demokratie."

Der Bundesregierung sei daher auch eine Ausnahme für Journalistinnen und Journalisten aus der Datenschutzgrundverordnung ein wichtiges Anliegen gewesen, damit die Pressefreiheit in Österreich weiterhin voll umfänglich gegeben ist. Blümel: "Wir halten das für eine absolute Notwendigkeit, denn Demokratie lebt von unterschiedlichen Standpunkten, Ideen und Meinungen."