Bundeskanzler Nehammer: Neue Partnerschaften bilden und Perspektiven ermöglichen
Festakt zum "Europatag 2023" im Parlament
"Es ist tatsächlich ein Privileg, Bundeskanzler der Republik Österreich sein zu dürfen. Denn dieses Amt bringt ganz viele Möglichkeiten mit sich, unter anderem, die Welt auch ein Stück weit kennenzulernen und zu versuchen einen Beitrag zu leisten, dass die Welt zusammenfindet", betonte Bundeskanzler Karl Nehammer anlässlich des Europatages 2023 im Parlament. "Die Europäische Union ist ein unglaublich faszinierendes Projekt. Es ist schon etwas Besonderes, wenn zum Beispiel Italien und Österreich darüber sprechen, dass ein Friedensprojekt gelungen ist, wie etwa die Autonomie in Südtirol. Auch bei einer schwierigen Geschichte kann es eine positive Zukunft geben", so der österreichische Regierungschef.
Wenn man den Blick über Europa hinauswage, so stelle man unterschiedliche Interessen und große Entwicklungen innerhalb der jeweiligen Kontinente fest. "Wir müssen als Europa bereit sein, neue Partnerschaften zu bilden und damit Perspektiven zu ermöglichen. Zukunft ist das, was wir alle gemeinsam gestalten können", erläuterte Karl Nehammer. Er bezog sich dabei auf seine jüngste Afrika-Reise und berichtete von "einer unglaublichen Dynamik", die dort zu konstatieren sei. Über Jahrzehnte hinweg habe man von europäischer Seite verabsäumt, tatsächlich Kooperationen mit Afrika auf Augenhöhe einzugehen. Für beide Seiten könne es auf der Basis von Kooperationen eine gute Zukunft geben.
Potential für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Investitionen
"Wir haben tatsächlich gemeinsame Herausforderungen zu stemmen, wenn ich etwa an die Migration denke. Europa ist in vielfacher Hinsicht gefordert, zum Beispiel was die organisierte Kriminalität betrifft, die darüber entscheidet, wer nach Europa kommt. Es würde besser funktionieren, wenn wir mit den Ländern, aus denen die Menschen zu uns kommen, auf Augenhöhe sprechen", hielt der Kanzler fest. Dazu brauche es eine starke Wirtschaftsgemeinschaft, die interessante Angebote mache, einen Wirtschaftsraum, der für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für Investitionen Potential biete. "Für mittelgroße und kleine Staaten ist es wichtig, die Exzellenz zu erkennen, die diese Länder jeweils bieten. Österreich kann hier innerhalb der Europäischen Union einen wesentlichen Beitrag leisten", verwies Nehammer darauf, wie begehrt manche hier erzeugten Produkte oft weltweit seien. Man wisse hier oft gar nicht, dass Österreich durch Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Industriestandorte, Forschung und Universitäten Exzellenz habe. "Und vor allem durch eines: durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die das leisten." Man könne darauf stolz sein, müsse aber dennoch den Blick über die Unionsgrenzen hinaus wagen: "Ich muss es sogar tun, wenn wir darüber nachdenken, wie wir Zukunft gestalten."
Demokratie verteidigen, Werte hochhalten, wehrhaft sein
Seit dem russischen Angriffskrieg sei Europa ein Stück weit traumatisiert: "Keiner hätte gedacht, dass es wieder Krieg auf dem europäischen Kontinent geben würde. Die Generation, die über Europa nachgedacht hat, hat über eine Friedensunion nachgedacht. Und über die Möglichkeit, sich so zu verzahnen, dass man einen Bruch erreicht in der europäischen Geschichte, und der ist: Wir führen nicht mehr Krieg gegeneinander. Man hat sich dazu verständigt, zu reden, zu verhandeln, aufeinander zuzugehen." Neutral zu sein bedeute nicht, keine Meinung zu haben und Unrecht nicht zu benennen: "Es ist uns allen bewusst geworden, dass es nicht reicht, darüber zu sprechen, dass man Demokratie verteidigt und Werte hochhält, sondern sich auch darauf besinnen muss, wehrhaft zu sein", bezog sich Karl Nehammer abschließend auf den Krieg zwischen Russland und der Ukraine und dessen Folgewirkungen.
Bilder aus dem Parlament sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.