Bundeskanzlerin Bierlein: Stabilität und Verlässlichkeit auf allen Ebenen gewährleisten
Niederösterreich übernimmt Vorsitz im Bundesrat und in der Landeshauptleutekonferenz von Kärnten
"Dieser Bundesregierung ist es besonders wichtig, sich auf starke Gemeinden und Länder verlassen zu können. Die Menschen vor Ort, ihr Engagement, ihr Wissen und ihr Sinn für die Gemeinschaft sind das Rückgrat unseres Landes. Der Wunsch nach Stabilität und Verlässlichkeit verbindet uns auf allen Ebenen. Für mich als Bundeskanzlerin ist daher klar: Die Regierung wird die Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger in vollem Umfang gewährleisten. Wir wollen für Verlässlichkeit stehen, gute Arbeit leisten und um Vertrauen werben", sagte Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein beim Festakt anlässlich der Übernahme des Vorsitzes Niederösterreichs im Bundesrat und in der Landeshauptleutekonferenz im Palais Niederösterreich.
Die Landeshauptleutekonferenz sei in Österreich "eine besonders wichtige, gestalterische Kraft" und von gegenseitigem Respekt, Dialog und gelebter Bürgernähe geleitet. Diese Prinzipien bringen auch das Motto des kommenden niederösterreichischen Vorsitzes auf den Punkt: "Nah an den Menschen. Bereit für die Zukunft."
Herausforderungen gemeinsam bewältigen
Besonders in Zeiten des gesellschaftlichen Wandels, der viele Lebensbereiche berühre und zahlreiche Fragen für die Zukunft aufwerfe, seien "Bürgernähe und das damit zusammenhängende Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger äußerst bedeutsam", betonte die Bundeskanzlerin. Herausforderungen könne man nicht alleine bewältigen, sondern nur gemeinsam. Daher sei Österreich aus Überzeugung seit bald 25 Jahren Teil der Europäischen Union. "In den Bundesländern und Gemeinden lebt der europäische Geist. Es lebt der Wille zu gestalten, und einen aktiven, positiven Beitrag für unsere Zukunft zu leisten." Der Bundesrat und die Landeshauptleutekonferenz würden diese Kraft vertreten. Sie seien tragende Säulen der Demokratie und Garant für den Erfolg des Föderalismus sowie ein Vorbild für ein konstruktives Miteinander.
"Österreich kann nur erfolgreich sein, wenn wir einander zuhören und bestrebt sind, gemeinsame Lösungen zu finden. Ich freue mich, in den nächsten Monaten einen Beitrag zur ausgezeichneten Partnerschaft zwischen Bund, Ländern und Gemeinden leisten zu dürfen", so Bundeskanzlerin Bierlein abschließend.
Bilder von diesem Termin sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramtes kostenfrei abrufbar.