Jugendministerin Bogner-Strauß: Harmonisierung des Jugendschutzes ist historischer Schritt

Internationaler Jugendtag – Jugend als Lebensphase

Anlässlich des Internationalen Jugendtages am 12. August unter dem Motto "Safe Spaces for Youth" betonte Jugendministerin Juliane Bogner-Strauß die Wichtigkeit der Harmonisierung des Jugendschutzes. "Vor allem die Anhebung des Schutzalters beim Tabak- und Alkoholkonsum bringt wesentliche Verbesserungen im Jugendschutz. Die Vereinheitlichung bedeutet eine Erleichterung für alle Jugendlichen und einen Bürokratieabbau", bekräftigte die Bundesministerin.

Auf Initiative von Bogner-Strauß wurde heuer bei der Landesjugendreferentinnen- und –referentenkonferenz die Harmonisierung der Jugendschutzgesetze beschlossen. Dies stellt eine historische Entscheidung nach 35 Jahren ständiger Verhandlungen dar. Verankert werden die neuen Regelungen betreffend Rauchen, Ausgehzeiten und Alkoholkonsum in den jeweiligen Jugendschutzgesetzen der Länder. Sie treten mit 1. Jänner 2019 in Kraft. In den Bundesländern ist die Umsetzung der neuen Maßnahmen bereits in vollem Gange, die Steiermark hat das neue Jugendschutzgesetz schon beschlossen. In den meisten anderen Bundesländern ist die Begutachtung des Gesetzes bereits abgeschlossen beziehungsweise befindet sich das Gesetz in Begutachtung. Um alle Seiten zu informieren werde es "neben den neuen Regelungen gemeinsam mit den Bundesländern auch Präventions- und Informationsmaßnahmen geben", so Bogner-Strauß.

Der Internationale Tag der Jugend wurde im Jahr 1985 von den Vereinten Nationen ausgerufen und soll an die Bedeutung der Jugend als Lebensphase erinnern.

EU-Jugendstrategie – Jugendpolitik stärken

Die neue EU-Jugendstrategie soll Ende November beim Rat der Jungendministerinnen und –minister verabschiedet werden und ebenfalls am 1. Jänner 2019 in Kraft treten. Die EU-Jugendstrategie dient den Mitgliedstaaten zur koordinierten Zusammenarbeit in jugendpolitischen Fragen auf europäischer Ebene. "Es ist sinnvoll, dass es ein mehrjähriges strategisches Konzept für Jugendpolitik gibt. Schließlich gibt es im Jugendbereich in allen Mitgliedstaaten ähnliche Herausforderungen. Daher sollten auch die Jugendpolitiken miteinander abgestimmt sein", betonte Jugendministerin Bogner-Strauß. Die Europäische Kommission hat ihren Vorschlag für die neue EU-Jugendstrategie bereits vorgelegt und konzentriert sich dabei auf die 3 Aktionsbereiche: "Beteiligung", "Begegnung" und "Befähigung". Der Entwurf der Kommission bilde die Grundlage für die Verhandlungen der Mitgliedstaaten, die in den kommenden Monaten – während des österreichischen Ratsvorsitzes – stattfinden werden.

Aus österreichischer Sicht müsse es das Ziel einer EU-Jugendstrategie sein, die Jugendpolitik auf europäischer Ebene strukturell und ressortübergreifend zu stärken. "Die Partizipation der Jugend, auch von benachteiligten jungen Menschen, ist sehr wichtig und muss daher ausgebaut werden", unterstrich die Bundesministerin. Um Kontakt zu jungen Menschen herzustellen, fokussiert die EU auf einen strukturierten Dialog zwischen den politischen Entscheidungsträgerinnen und –trägern und den Jugendlichen, bei dem Meinungen, Ideen und Zukunftsvorstellungen auf Augenhöhe diskutiert werden. Dabei sei die Betonung der bereichsübergreifenden Zusammenarbeit wesentlich, denn Jugendpolitik stelle eine Querschnittsmaterie dar, so Bogner-Strauß abschließend.

Rückfragehinweis:
Herbert Rupp
Pressesprecher der Bundesministerin
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