Bundeskanzler Sebastian Kurz: "Beitrittsperspektive für Westbalkan"

Westbalkan-Konferenz in London – Brexit-Gespräche in Irland und Großbritannien

"Wir wollen während Österreichs EU-Ratspräsidentschaft einen Beitrag zur Streitbeilegung auf dem Westbalkan leisten", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz in London nach der Westbalkan-Konferenz im Rahmen des Berlin-Prozesses, der von der deutschen Bundeskanzlerin Merkel im Jahr 2014 ins Leben gerufen wurde, um den Westbalkan-Staaten ein positives Signal hinsichtlich der Erweiterungsperspektive zu geben.

"Es gibt in dieser Region noch immer einige Konfliktthemen zwischen den verschiedenen Staaten, immerhin gab es dort noch vor wenigen Jahrzehnten kriegerische Auseinandersetzungen." Es sei wichtig, diese offenen Fragen endlich zu lösen, Österreich werde seinen Beitrag dazu leisten. Insbesondere bei Serbien und dem Kosovo will sich Bundeskanzler Kurz dafür einsetzen, den Dialog fortzusetzen. "Eine positive Lösung ist nicht nur im Interesse dieser beiden Staaten, sondern vor allem im Interesse der ganzen Region", betonte der Bundeskanzler.

Die Konferenz, an der Regierungschefs aus dem Gebiet des Westbalkans, aber auch die britische Regierungschefin Theresa May und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnahmen, bezeichnete Kurz als "sehr positiv". Österreich habe lange darauf gedrängt, "dass der Westbalkan im Fokus der Europäischen Union sein muss, dass es Fortschritt braucht am Westbalkan, insbesondere auch, was die Beitrittsperspektive betrifft. Diese Dynamik gibt es mittlerweile."

Der Bundeskanzler verwies dabei etwa auf die Lösung im Namensstreit zwischen Mazedonien und Griechenland. Während des EU-Ratsvorsitzes wolle sich Österreich auch dafür einsetzen, dass die Beitrittsverhandlungen mit Serbien und Montenegro intensiviert werden.

Vor seiner Teilnahme an der Westbalkan-Konferenz traf Bundeskanzler Kurz mit seiner britischen Amtskollegin Theresa May sowie mit dem irischen Premierminister Leo Varadkar zusammen, wobei das Thema Brexit im Mittelpunkt stand: "Ich bin durchaus optimistisch gestimmt, was die Brexit-Verhandlungen betrifft, weil hier von beiden Seiten der Wille vorhanden ist, eine Lösung zu finden. Wir werden unseren Beitrag leisten, Michel Barnier, den EU-Chefverhandler, hier bestmöglich zu unterstützen", sagte Kurz abschließend.

Fotos aus Dublin und London sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramtes kostenfrei abrufbar.