Bundeskanzler Kurz empfing den iranischen Präsidenten Rohani

Am Iran-Atomabkommen festhalten – Existenzrecht Israels ist unverhandelbar

"Österreich hat seit jeher ein gutes Verhältnis zum Iran und zur iranischen Bevölkerung. Wir haben seit 160 Jahren diplomatische Beziehungen zwischen beiden Ländern und in den letzten Jahren hat sich auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit wieder positiv entwickelt", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz nach dem Gespräch mit dem Präsidenten der Islamischen Republik Iran, Hassan Rohani, am 4. Juli im Bundeskanzleramt. Der iranische Präsident traf im Rahmen seines Besuchs in Österreich zuvor mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Präsidentschaftskanzlei zusammen. Weiters steht auch ein Besuch von Hassan Rohani in der Wirtschaftskammer Österreich auf dem Programm.

Bundeskanzler Kurz hob im gemeinsamen Pressestatement mit Präsident Rohani insbesondere die engen kulturellen und menschlichen Beziehungen zwischen dem Iran und Österreich hervor. Seit 25 Jahren gebe es zudem einen bilateralen Dialog zu interreligiösen Fragen: "In diesem Zusammenhang sprechen wir auch über Menschen- und Bürgerrechte, Frauenrechte, über unsere Initiativen im Kampf gegen die Todesstrafe und über das Thema Religionsfreiheit", betonte Sebastian Kurz. Österreich sei ein Land, das sich aktiv für die Einhaltung der Menschenrechte in der ganzen Welt einsetze, "und das gilt auch für den Iran".

Bundeskanzler Sebastian Kurz betonte in seinem Pressestatement auch die historische Verantwortung Österreichs gegenüber Israel: "Der Kampf gegen Antisemitismus ist für uns aufgrund unserer Geschichte ein Herzensanliegen. Daher ist es aus unserer Sicht absolut inakzeptabel, wenn das Existenzrecht Israels in Frage gestellt oder zum Angriff auf Israel aufgerufen wird. Die Sicherheit Israels ist für uns als Republik Österreich nicht verhandelbar." Zur Situation in Syrien zeigte sich der Bundeskanzler "tief betroffen". Es sei zu hoffen, dass eine friedliche politische Lösung des Konflikts gefunden werden kann, um das Leid der Menschen zu beenden.

"Österreich ist Brückenbauer und als neutrales Land oft ein Ort des Dialogs. Wir sind froh, dass wir Gastgeber für die Iran-Atomverhandlungen sein durften und es im Jahr 2015 zu einem Ergebnis in Wien kam", so der Bundeskanzler weiter. Die Europäische Union stehe weiterhin zum Atomabkommen mit dem Iran. "Es werden in den nächsten Tagen in Wien auch Gespräche dazu stattfinden, wie wir mit der geänderten US-Position umgehen wollen." Auch der iranische Präsident bekräftigte, dass sein Land am Atomabkommen festhalten wolle.

Kurz und Rohani hätten sich auch über den aktuellen Fall von Terrorvorwürfen gegenüber einem iranischen Diplomaten in Wien ausgetauscht. "Ich möchte mich bedanken, dass Präsident Rohani uns hier seine Unterstützung bei der Aufklärung des Falles zugesichert hat", so der Bundeskanzler. Der iranische Präsident bedankte sich abschließend bei Österreich für seine Gastfreundschaft. Auch er wünsche sich, dass die wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen Österreich und dem Iran weitergeführt und vertieft werden.

Dieses Video auf Youtube ansehen

Fotos sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramtes kostenfrei abrufbar.