Europaministerin Edtstadler: Die Zukunft des Westbalkans liegt in Europa

Arbeitsgespräche in Skopje und Tirana – Beitrittsverhandlungen vorantreiben – Koordinierung der Impfstoff-Weitergabe an Westbalkan-Staaten

Europaministerin Karoline Edtstadler hat von Dienstag bis Donnerstag mit Nordmazedonien und Albanien 2 Westbalkan-Staaten besucht. Bei den Arbeitsgesprächen standen vor allem die EU-Beitrittsverhandlungen, die Impfstoffverteilung und der Grüne Pass im Fokus. Der Grüne Pass der Europäischen Union, der Reisen wieder ungehinderter möglich machen soll, solle laut Ministerin Edtstadler auch auf die Westbalkan-Staaten ausgedehnt werden: "Es handelt sich dabei um eine Region, mit der Österreich wirtschaftlich und persönlich verbunden ist. Daher bin ich dafür, dass wir den Grünen Pass auf diese Länder ausdehnen." Beim letzten Rat Allgemeine Angelegenheiten wurde bereits dafür plädiert, dass es zu einer Ausweitung des Grünen Passes auf Drittstaaten kommen sollte, so die Europaministerin während ihres Besuchs in Tirana. "Wir müssen sichere Mobilität ermöglichen", ergänzte sie beim Treffen mit der albanischen Außen- und Europaministerin. Weitere Treffen gab es mit Staatspräsident Ilir Meta, Vize-Ministerpräsident Erjon Brace und Oppositionsführer Lulzim Basha.

Veto gegen Beginn der Beitrittsgespräche nicht duldbar

Bereits vor ihrem Besuchsreigen in Tirana nahm Edtstadler Termine in der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje wahr. Dabei bekräftigte sie im Rahmen eines Treffens mit dem für europäische Angelegenheiten zuständigen Vize-Premierminister Nikola Dimitrov, dass sie kein Verständnis dafür habe, wenn der EU-Erweiterungsprozess durch den Widerstand Einzelner aufgehalten werde: "Das Veto gegen den Beginn der Erweiterungsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien ist nicht duldbar. Dabei steht die Glaubwürdigkeit der EU auf dem Spiel. Eine weitere Verzögerung führt zu einem zunehmenden Vakuum in der Region, wenn man auf Akteure wie Russland, die Türkei und China blickt." Somit gehe es nun darum, den nächsten Schritt zu machen. Auch beim Treffen Edtstadlers mit ihrer Amtskollegin in Tirana, Olta Xhaçka, herrschte Einigkeit hinsichtlich eines baldigen Beginns der EU-Beitrittsverhandlungen. Mit ihr wurde auch die Zusammenarbeit im Kampf gegen illegale Migration besprochen.

Impfstoff-Weitergabe von der EU an Westbalkan-Staaten

Gemeinsam mit EU-Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi und dem mazedonischen Ministerpräsidenten Zoran Zaev fand die erste Übergabe von 4.800 der insgesamt seitens der Union vorgesehenen und von Österreich koordinierten 119.000 BioNTech/Pfizer-Impfdosen für Nordmazedonien statt. Impfzentren wie jenes im Sportstadion von Skopje seien laut Karoline Edtstadler Zentren der Hoffnung. Der EU-Kommissar dankte Österreich für die Koordinierung der Impfstoff-Weitergabe von insgesamt 651.000 Dosen an Albanien, Nordmazedonien, Bosnien, Serbien, Montenegro und den Kosovo. Bei ihrem Aufenthalt in Skopje traf die Ministerin auch Staatspräsident Stevo Pendarovski, Gesundheitsminister Venko Filipce und Oppositionsführer Hristijan Mickoski.

Bilder aus Skopje und Tirana sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.