Europaministerin Edtstadler: Europa neu denken – offener Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern
Diskussion über "25 Jahre Österreich in der EU – Welches Europa wollen wir?"
"Die Europäische Union ist das größte Friedensprojekt aller Zeiten und es ist mittlerweile sehr viel mehr geworden", sagte Europaministerin Karoline Edtstadler bei einer Online-Diskussion der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) zum Thema "25 Jahre Österreich in der EU – Welches Europa wollen wir?" Es sei nun wichtig, über die Zukunft Europas zu diskutieren und mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. Gemeinsam gelte es darüber nachzudenken, wie die Union künftig gestaltet werden solle. "Denn auch die nachkommenden Generationen sollen stolz auf dieses gemeinsame Europa sein können, das uns Frieden und Wohlstand gebracht hat", betonte Edtstadler.
Österreich-Dialoge über die Zukunft Europas
Der EU-Gipfel im Juli, bei dem das "größte EU-Budget aller Zeiten" beschlossen wurde, habe gezeigt, dass beides möglich sei: "Europäische Solidarität zu leben und trotzdem die Interessen der eigenen Bürgerinnen und Bürger zu vertreten", so die Bundesministerin. Die europäische Politik sollte auch in Zukunft mit einer gemeinsamen Linie gelebt werden. "Wir müssen die EU neu denken. Daher gehe ich direkt hinaus zu den Menschen und habe die Zukunftskonferenz unter dem Titel 'Österreich-Dialoge' gestartet." In einem offenen Prozess werde hier in allen Bundesländern darüber diskutiert, wie Europa für die zukünftigen Herausforderungen fit gemacht werden könne. Gleichzeitig gehe es auch darum, dass sich die Bürgerinnen und Bürger mit der EU identifizieren.
Aus den Erfahrungen der Corona-Krise lernen
Die Bundesministerin rief dazu auf, aus den Erfahrungen rund um die Corona-Krise die richtigen Lehren zu ziehen. Aus ihrer Sicht sei es wichtig, dass die Bereiche Gesundheit und Sicherheit in nationaler Zuständigkeit bleiben. Gleichzeitig brauche es aber ein besser abgestimmtes Vorgehen auf EU-Ebene. "Bevor neue Kompetenzen für die EU angedacht werden, müssen wir die bestehenden näher betrachten und die Stärken und Schwächen der gemeinsamen Politik analysieren", so Edtstadler. Es brauche eine enge Koordination in der Europäischen Union und gleichzeitig die nationale Verantwortung in Bereichen wie der Gesundheit und Sicherheit. Die Corona-Pandemie habe gezeigt, dass "das Virus an der Grenze nicht haltmacht". Es brauche daher sowohl das Vertrauen in nationale Maßnahmen als auch eine enge Abstimmung der europäischen Partner sowie ein gesamteuropäisches Konzept.
Nähere Informationen zu den Österreich-Dialogen sind zu finden unter:
https://www.bundeskanzleramt.gv.at/themen/unsere-Zukunft-eu-neu-denken.html