Bundesminister Blümel: EU-Vorsitz möchte einen Deal unterstützen, der eine Einigung im Sinne der EU28 darstellt
Treffen mit britischem Außenminister Hunt und irischer Europaministerin McEntee
Zu Beginn der Reise, um die Brexitverhandlungen voranzutreiben, stand ein Treffen mit dem britischen Außenminister Jeremy Hunt über die laufenden Verhandlungen. Für den österreichischen EU-Vorsitz sei der Brexit eines der prioritärsten Themen. "Wir möchten einen Deal erzielen, der eine Einigung im Sinne der EU28 darstellt", betonte der EU-Minister. "Es gibt eine Dynamik, die hoffentlich zu einem Kompromiss führen wird." Blümel sprach von einem sehr konstruktiven Gespräch, bei dem auch Detailherausforderungen thematisiert worden seien. In weiterer Folge traf er auch Brexit-Staatssekretär Martin Callanan.
Neben politischen Entscheidungsträgern traf EU-Minister Blümel Österreicherinnen und Österreicher in Großbritannien – aus Wirtschaft, Kultur & Wissenschaft.
Lösung der irisch-nordirischen Grenzfrage
Beim zweiten Teil der Reise stand zunächst ein Besuch im Grenzgebiet zwischen Irland und Nordirland am Programm. Dabei bekräftigte Bundesminister Blümel seine Ansicht, wonach "alle Seiten verstehen, dass eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland eine absolute Katastrophe wäre – für den Handel, die Lebensqualität und den Friedensprozess". Er betonte jedoch seine Zuversicht, wonach in dieser komplexen Frage im Zuge der Brexit-Verhandlungen noch eine Lösung gefunden werden könne. "Die Unternehmen im Grenzgebiet wissen nicht, welche Strategie sie fahren sollen, spielen somit ein wirtschaftspolitisches Ratespiel", erläuterte Blümel nach Gesprächen mit Unternehmensvertretern aus der Grenzregion. Seit dem Brexit-Referendum herrsche in der Gegend eine Art Schockstarre. Zum Abschluss traf der EU-Minister seine irische Amtskollegin Helen McEntee in Dublin. Zentrales Thema des Treffens war natürlich ebenso der Brexit. Es gehe insbesondere darum zu zeigen, dass wir als EU-Vorsitz und gemeinsam mit den weiteren Mitgliedstaaten zusammen hinter Irland stehen.
Bilder von dieser Reise sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramtes kostenfrei abrufbar.