Bundesministerin Plakolm: "Wer bei uns lebt, muss Teil der Gesellschaft werden"
Pressekonferenz zu Integration und Familiennachzug gemeinsam mit Innenminister Karner
Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Innenminister Gerhard Karner sowie Expertinnen und Experten des Bundeskanzleramts, des Innenministeriums und des Österreichischen Integrationsfonds, präsentierte die designierte Integrationsministerin Claudia Plakolm Details des Gesprächs zum Thema "Familiennachzug und Integration". Plakolm betonte dabei, dass Integration klare Regeln benötige, die sowohl von den Zuwandernden als auch von den österreichischen Systemen erfüllt werden müssten und dass dafür auch der Familiennachzug als Pull-Faktor gestoppt werden müsse.
Integration erfordert klare Vorgaben
"Wer bei uns lebt, muss Teil der Gesellschaft werden. Er oder sie muss die deutsche Sprache erlernen, arbeiten wollen und sich an unsere Regeln halten. Zu diesem Grundsatz bekenne ich mich ganz klar", erklärte Plakolm. Sie unterstrich, dass das österreichische System die Zahl der Menschen, die hier leben, auch tatsächlich verkraften können muss: "Unsere Systeme sind stark, aber sie haben ihre Grenzen. Wenn wir den Familiennachzug nicht stoppen, schaffen wir das nicht mehr", so die Ministerin.
Herausforderungen im Spracherwerb und auf dem Arbeitsmarkt
Anhand aktueller Zahlen veranschaulichte Claudia Plakolm die Dringlichkeit. "Wer zu uns kommt, muss Deutsch lernen. Aber Voraussetzung dafür ist, dass diese Menschen überhaupt unsere Buchstaben erkennen können. 2 von 3 Asylberechtigten oder subsidiär Schutzberechtigten müssen erst einmal in unserer Sprache alphabetisiert werden, bevor sie Deutsch erlernen können."
Darüber hinaus wies Plakolm auf die angespannte Situation am Arbeitsmarkt hin: "48.000 Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte sind aktuell arbeitslos oder in Schulung, obwohl sie Zugang zum Arbeitsmarkt haben. In größeren Städten wie Wien, Salzburg, Graz und Linz ist zudem an vielen Schulen kein normaler Unterricht mehr möglich, weil die Hälfte der Volksschülerinnen und Volksschüler Deutsch nicht als Umgangssprache spricht."
Werte und Regeln als Grundlage für Integration
Die Ministerin hob außerdem hervor, dass der Umgang mit Religion und Traditionen Teil gelungener Integration sein müsse. "Wenn bei jungen Musliminnen und Muslimen immer stärkerer Gruppendruck entsteht, bereits im Kindesalter zu fasten – und das zum Teil entgegen den Empfehlungen der Islamischen Glaubensgemeinschaft –, zeigt das, dass radikalere Ansichten immer mehr Zuspruch finden. Das sind nicht die Werte, die wir in Österreich leben wollen."
Notwendigkeit eines sofortigen Stopps des Familiennachzugs
Claudia Plakolm bekräftigte die Entscheidung der Bundesregierung, den Familiennachzug unverzüglich zu stoppen. "Parallelgesellschaften entstehen, wenn unsere Systeme überlastet werden und die Integrationsarbeit nicht mehr gelingt. Genau das müssen wir verhindern."
"Ich freue mich, dass wir uns in der Bundesregierung in dieser Frage einig sind und danke dem Innenminister, dass er den Stopp des Familiennachzugs umsetzt", so die Ministerin abschließend.