Bundeskanzler Sebastian Kurz: Gehe davon aus, dass Grenzkontrollen nach Deutschland bald der Vergangenheit angehören

Zweitägiger Arbeitsbesuch in Berlin – Treffen mit Laschet: Grenzkontrollen so bald wie möglich abbauen

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat heute zum Abschluss seines zweitägigen Besuchs in Deutschland den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, zu einem Austausch in guter Atmosphäre getroffen. Man sei "auf den letzten Metern der Pandemie", so der österreichische Regierungschef vor dem Treffen. Nun sei es wichtig, "so bald wie möglich" die Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Österreich abzubauen und die Reisefreiheit wiederherzustellen. Beide waren sich auch darin einig, dass europäische Lösungen im Kampf gegen die Pandemie nötig seien.

Sebastian Kurz betonte zudem die Notwendigkeit einer ökosozialen Umgestaltung der Wirtschaft. Beide wiesen auch auf die Bedeutung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Österreich und Nordrhein-Westfalen hin. Die Phase des Wiederaufbaus und Aufschwungs nach der Corona-Pandemie müsse geschickt genutzt werden, "um eine noch stärkere ökosoziale Transformation zustande zu bringen". Man müsse "die Entlastung der Arbeit und kleinen Einkommen in Einklang" bringen "mit dem notwendigen Schutz von Umwelt und Klima", so Kanzler Kurz.

Bereits am Donnerstag hat der Bundeskanzler mit dem deutschen Innenminister Horst Seehofer Gespräche geführt. "Ich bin nach dem Gespräch mit dem deutschen Innenminister sehr optimistisch, dass in den nächsten Wochen die Grenzkontrollen wegfallen werden. Die Situation in Tirol hat sich hervorragend entwickelt – wir hatten vor einiger Zeit noch 200 Fälle der südafrikanischen Variante, mittlerweile sind es deutlich unter 100. Der Weg, der dort gegangen wurde, ist eine Erfolgsgeschichte: Es ist gelungen, diese Variante ganz massiv nach unten zu drücken. Das ist die Basis für die deutschen Entscheidungen und daher gehe ich davon aus, dass die Grenzkontrollen schon bald wegfallen werden", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz im Rahmen eines Pressestatements nach dem Gespräch mit dem deutschen Innenminister in Berlin.

Der deutsche Innenminister habe ihm sehr klar signalisiert, dass der Erfolg in Tirol dafür spreche, dass die Grenzkontrollen wieder schrittweise abgebaut werden sollten. Diese Entscheidung müsse allerdings gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium und mit den bayrischen Verantwortlichen getroffen werden. Da er aber mit allen maßgeblichen Stellen in Kontakt sei, gehe er davon aus, dass die Grenzkontrollen schon bald der Vergangenheit angehören.

Vor dem Termin mit Seehofer war Bundeskanzler Kurz mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammengetroffen, mit dem er etwa über Russland und Israel gesprochen habe, so der Kanzler im Anschluss. Der Kanzler führte danach noch ein Gespräch mit dem deutschen Gesundheitsminister Jens Spahn.

Grüner Pass als Chance, die Reisefreizügigkeit wiederherzustellen

Der Bundeskanzler zeigte sich erfreut, dass der Grüne Pass, den Österreich und auch einige andere europäische Länder entwickelt und vorangetrieben haben, nun auch von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen aufgegriffen werde. "Ich weiß, dass Deutschland zu Beginn sehr skeptisch war: Ich bin froh, dass die Kommissionspräsidentin mittlerweile auch konkrete Vorschläge für dieses Projekt gemacht hat. Es soll ein digitaler Grüner Pass sein und es soll eine Möglichkeit sein, dass wir alle wieder mehr Freiheit zurückbekommen, dass wir in Europa endlich wieder frei reisen können", so der Kanzler, der erneut festhielt, dass es sich dabei um keinen Impfpass handle, sondern um einen digitalen Pass für Geimpfte, Genesene oder Getestete. "Ich danke der Kommissionspräsidentin und hoffe, dass es den Grünen Pass, den wir in Österreich Mitte April einführen wollen, spätestens mit 1. Juni in ganz Europa gibt. Mit der Impfung werden wir im Sommer zur Normalität zurückkehren", so Sebastian Kurz, der als Ziel angab, eine vollständige Wiederherstellung der Reisefreiheit in Europa im Sommer anzustreben, "damit deutsche Touristen ihren Urlaub wieder in Österreich verbringen können".

Rasante Entwicklung von Impfstoffen ist eine Erfolgsgeschichte

Am Donnerstagabend hielt Bundeskanzler Kurz bei der Verleihung des "Axel-Springer Awards" die Laudatio für die BioNTech-Gründer Özlem Türeci und Ugur Sahin. In seiner Rede lobte er die rasanten Fortschritte der Wissenschaft bei der Entwicklung von Impfstoffen. "Wir können Ihnen nicht genug danken", sagte Kurz, der von einer "europäischen und globalen Erfolgsgeschichte" sprach. Es habe sich gezeigt, dass "fast alles möglich ist, wenn wir uns zur Zusammenarbeit entschließen". Er hoffe, dass man eines Tages "die Wege sehen werde, auf denen diese Erfahrung uns stärker und widerstandsfähiger gemacht hat – als Individuen, Gesellschaften und Demokratien".

Der Kanzler zeigte sich zuversichtlich, dass bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie "das Licht am Ende des Tunnels näherkommt". Nur wenn es gelinge, bis zum Sommer große Teile der Menschen zu impfen, werde man im Laufe des Sommers zur Normalität zurückkehren können, so der Bundeskanzler.

Bilder von diesem Termin sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.