Gipfeltreffen in Brüssel: EU und ASEAN intensivieren strategische Partnerschaft

Jubiläumsgipfel aus Anlass des 45-jährigen Bestehens der diplomatischen Beziehungen – Seit 1977 zunehmend engere Kooperation mit den südostasiatischen Staaten, die eine Vielzahl an Themenfeldern abdeckt – EU möchte strategische Partnerschaft ausbauen, mit Fokus auf Klimaschutz, Konnektivität, Freihandel und gemeinsame sicherheitspolitische Interessen

Bundeskanzler Nehammer beim ASEAN-Gipfeltreffen
Foto: BKA/Andy Wenzel

Anlässlich des 45-jährigen Bestehens der diplomatischen Beziehungen hatte die EU am 14. Dezember 2022 die ASEAN-Partner ("Association of Southeast Asian Nations", kurz ASEAN; auf Deutsch: Verband südostasiatischer Nationen) zu einem Jubiläumsgipfel nach Brüssel geladen. Es handelte sich um den ersten Gipfel im Vollformat, das heißt, mit den Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der EU-Mitgliedstaaten sowie der ASEAN-Staaten. Im Rahmen des Gipfeltreffens wurden Möglichkeiten erörtert, die seit 1977 bestehenden Beziehungen und die seit 2020 existierende strategische Partnerschaft zwischen der EU und ASEAN weiter zu vertiefen, um gemeinsame Interessen und eine wechselseitig vorteilhafte Kooperation zu stärken.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, erklärte: "Heute feiern wir 45 Jahre Zusammenarbeit zwischen 2 Regionen, die an Multilateralismus und eine regelbasierte Weltordnung glauben." Josep Borrell, Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik sowie Vizepräsident der Europäischen Kommission, betonte: "Der indopazifische Raum wird zum neuen globalen Schwerpunkt. Dort werden 40 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts erwirtschaftet und er stellt 60 Prozent der Weltbevölkerung. Die Region ist für die EU von entscheidender Bedeutung."

Zusammenarbeit basiert auf gemeinsamen Werten und soll künftig intensiviert werden

Unter Vorsitz des Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, und des ASEAN-Vorsitzenden des Jahres 2022, des kambodschanischen Ministerpräsidenten Hun Sen, betonten die Führungsspitzen von EU und ASEAN am 14. Dezember 2022 ihr Bekenntnis zu einer regelbasierten internationalen Ordnung, zur Achtung des Völkerrechts und der Förderung eines wirksamen Multilateralismus. In einer gemeinsamen Erklärung werden die Details der Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen wie der Erholung nach der Covid-19-Pandemie, dem nachhaltigen Handel, der regelbasierten und nachhaltigen Konnektivität, der Förderung menschenwürdiger Arbeit, der Katastrophenvorsorge sowie der Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich dargelegt.

Vor allem in den Bereichen saubere und gerechte Energiewende, Konnektivität, Handel, digitaler Wandel und Sicherheit soll die Zusammenarbeit künftig stärker ausgebaut werden, unter anderem durch Investitionen in Höhe von 10 Milliarden Euro in Infrastruktur-Initiativen im Rahmen von "Global Gateway".

EU-ASEAN-Gipfel Broschüre
Foto: Alexandros Michailidis/European Union

Die Verhandlungen mit Vietnam über eine "Just Energy Transition Partnership" konnten erfolgreich abgeschlossen werden; zuvor war eine solche Partnerschaft bereits mit Indonesien vereinbart worden. Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) sind zwischen der EU und Thailand sowie zwischen der EU und Malaysia unterzeichnet worden. Bis dato gibt es Freihandelsabkommen der EU mit Singapur und Vietnam; weitere Freihandelsabkommen seien wünschenswert, betonte Kommissionspräsidentin von der Leyen.

Zu den Nebenveranstaltungen des EU-ASEAN-Jubiläumsgipfels zählten der 10. EU-ASEAN-Wirtschaftsgipfel und der Jugendgipfel EU-ASEAN, die am 13. Dezember 2022 stattfanden.

Hintergrund: ASEAN

Der Verband südostasiatischer Nationen ("Association of Southeast Asian Nations", kurz ASEAN) ist ein Staatenverbund, der 1967 von den 5 Ländern Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur und Thailand gegründet wurde. Im Laufe der Zeit traten die Länder Brunei, Vietnam, Laos, Myanmar und Kambodscha bei. In den 10 Ländern leben rund 662 Millionen Menschen. Das ASEAN-Sekretariat hat seinen Sitz in Jakarta (Indonesien).

Ziel von ASEAN ist es, die wirtschaftliche Zusammenarbeit und den Handel der Mitgliedstaaten zu fördern sowie die politische Stabilität innerhalb der Region zu stärken. Die ASEAN-Staaten haben eine Freihandelszone ("ASEAN Free Trade Agreement", kurz AFTA) gegründet, die sie seit 2003 umsetzen. Darüber hinaus wurde die Gründung eines Binnenmarktes beschlossen.

ASEAN ist nach den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und China der drittgrößte Handelspartner der EU außerhalb Europas. Umgekehrt ist die EU nach China und den USA der drittgrößte Handelspartner der ASEAN-Staaten. Die EU exportiert vor allem Chemikalien und Maschinen in die ASEAN-Länder, die ASEAN-Länder insbesondere landwirtschaftliche Erzeugnisse, Textilien und Bekleidung. 2021 war die EU der zweitgrößte Anbieter ausländischer Direktinvestitionen (Foreign Direct Investments, kurz FDIs) im ASEAN-Raum.

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