EU-Zukunftskonferenz: Digitale Ideenschmiede für ein besseres Europa der Zukunft

Seit 19. April 2021 ist die mehrsprachige digitale Plattform zur Konferenz zur Zukunft Europa online. Dieses Forum bietet Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Möglichkeit, sich Gehör zu verschaffen und zu kommunizieren, in welchem Europa sie leben möchten, um so aktiv die EU von morgen mitzugestalten.

Konferenz zur Zukunft Europas
Foto: Europäische Kommission

Mitwirkende verleihen ihrer Stimme Ausdruck und teilen ihre Ideen sowohl bei Online-Veranstaltungen als auch bei in ihrer Nähe stattfindenden Online-, Hybrid- oder Präsenzveranstaltungen. Dadurch wird ein direkter transnationaler Dialog initiiert.

Europaministerin Edtstadler: "Alle sind eingeladen, gemeinsam an einer neuen Europäischen Union mitzuwirken"

"Die EU ist nicht in Brüssel oder Straßburg, sondern genau dort, wo die Menschen Probleme haben und sich Lösungen erwarten. Nicht nur die Corona-Krise hat klar gezeigt, dass wir die EU weiterentwickeln müssen und dabei die Vorstellungen der EU-Bürgerinnen und -Bürger in den Regionen Ausgangspunkt jeglicher Reform sein müssen. Die Zukunftskonferenz soll daher so inklusiv wie möglich gestaltet sein. Ich rufe alle interessierten Österreicherinnen und Österreich auf, ihre Vorstellungen einzubringen, an Veranstaltungen teilzunehmen und eigene Events abzuhalten – in der Gemeinde, im Verein, in der Schule. Alle sind eingeladen, gemeinsam an einer neuen Europäischen Union mitzuwirken. Ich freue mich auf möglichst breite Beteiligung", begrüßt Europaministerin Karoline Edtstadler den Start der digitalen Plattform für die EU-Zukunftskonferenz. Die Europaministerin wird am 9. Mai, dem Europatag, im Rahmen einer Veranstaltung im Wiener Museumsquartier über geplante Initiativen zur EU-Zukunftskonferenz in Österreich informieren.

Plattform zur Beteiligung: futureu.europa.eu

Unter dem Link futureu.europa.eu/ ist die Beteiligung interessierter Bürgerinnen und Bürger über 3 Aktivitäten möglich:

  1. Teilnahme an einer Veranstaltung
  2. Einbringen von Ideen zu 10 möglichen Diskussionsthemen
  3. Ausrichten einer Veranstaltung zur Organisation

Beiträge zu 10 Diskussionsthemen möglich

Online-Beiträge der Bürgerinnen und Bürger zu den 10 vorhandenen Themenbereichen werden auf der Plattform gesammelt, analysiert sowie veröffentlicht. Zudem werden sie in den Europäischen Bürgerforen sowie Plenartagungen berücksichtigt.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können ihre Meinung zu den folgenden Themenkategorien äußern:

  1. Klimawandel und Umwelt
  2. Gesundheit
  3. Eine stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung
  4. Die EU in der Welt
  5. Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit
  6. Digitaler Wandel
  7. Demokratie in Europa
  8. Migration
  9. Bildung, Kultur, Jugend und Sport
  10. Weitere Ideen

Feedback-Mechanismus

Die Besonderheit eines Feedback-Mechanismus soll sicherstellen, dass die auf den Veranstaltungen vorgebrachten Ideen zu konkreten Empfehlungen für EU-Maßnahmen führen. Von kleinen Events bis zu grenzübergreifenden Veranstaltungen wird die gesamte Information "bottom-up" weitergegeben. Dieser Prozess ist offen, inkludierend und transparent gestaltet. Zusätzlich zur repräsentativen Demokratie kann bei diesem Dialog-Instrument jede Bürgerin und jeder Bürger transparent nachvollziehen, welche Inhalte diskutiert werden.

Ergebnisse sollen Zukunftsreformen einleiten

Die Debatte über die Zukunft Europas braucht sowohl junge als auch ältere Menschen gleichermaßen; sie braucht kleine wie große Events. Je mehr Menschen sich beteiligen, umso zielführender. Die Ergebnisse haben dann das Potential, Reformen einzuleiten. Denn die gesammelten Zukunftsvisionen sollen am Ende in Europäische Bürgerforen, Plenartagungen sowie ein Abschlussdokument einfließen und so auch bei den politischen Entscheidungsträgern ankommen.

Voraussetzung der Beteiligung: Registrierung mittels EU-Login und Konferenzcharta

Endgültige Ergebnisse der Zukunftskonferenz werden – voraussichtlich im Frühjahr 2022 – in einem Bericht an den gemeinsamen Vorsitz zusammengefasst. Für die Beteiligung auf der digitalen Plattform, die in den 24 Amtssprachen der EU verfügbar ist, ist eine Registrierung (EU-Login) erforderlich. Teilnehmende verpflichten sich zudem, die auf der Website zu findende Konferenzcharta für Bürgerinnen und Bürger zu achten, um eine missbräuchliche Verwendung der Plattform zu verhindern.

Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmer verpflichten sich zudem, die europäischen Werte gemäß des Vertrags über die Europäische Union – nämlich Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte – zu achten, einschließlich der Rechte von Personen, die Minderheiten angehören, einzuhalten und respektvoll miteinander umzugehen.

Hintergrundinformationen zur EU-Zukunftskonferenz

Die EU-Zukunftskonferenz ist den 3 Organen unterstellt, die durch den Präsidenten des Europäischen Parlaments, den Präsidenten des Rates und die Präsidentin der Europäischen Kommission in ihrer Eigenschaft als gemeinsamer Vorsitz vertreten werden. Die Konferenz wird voraussichtlich bis zum Frühjahr 2022 Schlussfolgerungen mit Leitlinien für die Zukunft Europas erarbeiten.

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