Europaministerin Edtstadler in Berlin: "Wir brauchen lebensnahe und pragmatische Lösungen bei der Bekämpfung der Pandemie in Europa"

Karoline Edtstadler traf am 18. Februar 2021 im Rahmen ihres Berlin-Besuchs zu Gesprächen mit deutschen Spitzenpolitikern zusammen. Hauptthemen des Austauschs mit dem Europa-Staatsminister, dem Gesundheitsminister sowie dem Beauftragten für jüdisches Leben in Deutschland, waren die Pandemiebekämpfung auf nationaler und europäischer Ebene sowie Strategien gegen den Antisemitismus und Hass im Netz.

Michael Roth, Karoline Edtstadler

"Mit dem Staatsminister für Europa, Michael Roth, habe ich über die Covid-19 Koordinierung und die Situation an der Grenze zwischen Deutschland und Österreich gesprochen. Unser gemeinsames Ziel ist die Bewältigung der Pandemie. Wichtig ist, Lösungen für die Pendlerinnen und Pendler zu finden", fasste die Europaministerin die Inhalte des Austausches mit ihrem Amtskollegen zusammen.

"Wir müssen uns in Europa eng koordinieren. Gerade in eng verbundenen Regionen muss es möglich sein, lebensnahe und pragmatische Lösungen zu finden. Bei der Pandemiebekämpfung setzt Österreich auf breite Testungen und liegt damit EU-weit im Spitzenfeld", betonte die Europaministerin und verwies damit auf die breitflächige Teststrategie der österreichischen Bundesregierung als wesentliches Element bei der Eindämmung der Coronavirus-Pandemie. Neben Zypern und Dänemark ist Österreich eines jener europäischen Länder, die zahlenmäßig die meisten wöchentlichen Tests durchführen.

Edtstadler: "Österreich zählt zu den Vorreitern bei Testungen in Europa“

Auch in den Gesprächen mit dem deutschen Gesundheitsminister betonte Europaministerin Karoline Edtstadler das einheitliche Vorgehen innerhalb der EU als entscheidend für die Bewältigung der Pandemie.

Die Europaministerin plädierte im Rahmen ihres Berlin-Besuchs auch für mehr Tempo bei der Zulassung weiterer Impfstoffe in der EU: "Jetzt ist prioritär, dass die Menschen, die eine Impfung möchten, so rasch wie möglich eine bekommen."

Jens Spahn, Karoline Edtstadler

Edtstadler für europäisches Verbotsgesetz im Kampf gegen Antisemitismus

Im Rahmen ihres Berlin-Besuchs stand zudem ein Treffen mit dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus auf der Agenda. "Im Kampf gegen Antisemitismus müssen wir uns in Europa stärker vernetzen. Daher braucht es ein europäisches Verbotsgesetz. Mit Felix Klein habe ich auch über unsere Nationale Strategie gesprochen", so Europaministerin Karoline Edtstadler, die dem Beauftragten ein Exemplar der österreichischen Strategie überreichte.

Felix Klein, Karoline Edtstadler

Im Jänner 2021 hat die österreichische Bundesregierung die Nationale Strategie gegen Antisemitismus präsentiert. Die Strategie besteht aus konkreten Maßnahmen – unter anderem aus Bereichen wie Bildung, Ausbildung und Forschung, Schutz jüdischer Gemeinschaften und Einrichtungen oder Integration.

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