Virtuelles Gipfeltreffen zwischen der EU und Japan: Bewältigung des Coronavirus, "grüne" und digitale Herausforderungen im Fokus

Vertreterinnen und Vertreter der EU und von Japan einigten sich am 27. Mai 2021 auf weitreichende Kooperationen in den Bereichen der Pandemiebekämpfung, der bilateralen Beziehungen sowie Außen- und Sicherheitsangelegenheiten. Im Vorfeld der Olympischen Spiele exportiert die EU 100 Millionen Impfdosen nach Japan.

Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, Präsident des Europäischen Rates Charles Michel
Foto: European Union, 2021

Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Union und Japans haben sich am 27. Mai 2021 zu einem digitalen Gipfeltreffen getroffen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, einigten sich mit dem per Video zugeschalteten japanischen Premierminister Yoshihide Suga darauf, ihre enge Zusammenarbeit, die "auf gemeinsamen Werten und Grundsätzen beruht", fortzuführen.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte dabei die guten Beziehungen zwischen der EU und Japan und die Fortschritte in den Gesprächen: "Tatsächlich hatten wir ein sehr produktives EU-Japan-Gipfeltreffen. Japan ist ein gleichgesinnter Partner der Europäischen Union und wir haben in unserer Partnerschaft gute Fortschritte erzielt. Es bleibt zwar noch viel zu tun, aber wir sind alle Themen durchgegangen und es gibt eine vielfältige Zusammenarbeit, die wir im Hinblick auf eine erweiterte gemeinsame Agenda vertiefen wollen." Auch Ratspräsident Charles Michel äußerte sich wertschätzend in Bezug auf die Zusammenarbeit mit Japan: "Es war eine Freude, heute mit Premierminister Suga zu sprechen. Japan ist ein gleichgesinnter Partner und ein wichtiger Verbündeter der EU. Werte des Multilateralismus, der Demokratie und der Rechtstaatlichkeit vereinen uns. Und in diesem Jahr feiern wir das 20-jährige Jubiläum unserer strategischen Partnerschaft."

Die Gespräche am 27. Mai 2021 beruhten auf den 3 Hauptsäulen

  • globale Fragen und Herausforderungen,
  • bilaterale Beziehungen und
  • Außen- und Sicherheitspolitik.

EU exportiert 100 Millionen Impfdosen nach Japan

Bei der weltweiten Bekämpfung der Covid-19-Pandemie bekräftigten die Partner ihre Unterstützung für einen universellen, gerechten und sicheren Zugang zu Covid-19-Impfstoffen. Zusätzlich wird die EU 100 Millionen Impfdosen nach Japan exportieren, womit rund 40 Prozent der japanischen Bevölkerung einen vollständigen Impfschutz erhalten können. Für Ursula von der Leyen sei dies "ein Zeichen der Solidarität und Freundschaft mit Japan" und spiegle die "sehr engen Bindungen zwischen der Europäischen Union und Japan" wieder. Europaministerin Karoline Edtstadler betonte außerdem die Bedeutung der Impfstofflieferung in Bezug auf einen sicheren Ablauf der Olympischen Sommerspiele 2021 in Tokio: "Die Olympischen Spiele sind das weltweit größte und verbindende Sportereignis. Die Genehmigung von über 100 Millionen Impfdosen für Japan ist ein starkes Signal der EU, mit dem auch die Vorbereitungen der Olympischen Sommerspiele unterstützt werden können."

"Grüne Allianz EU-Japan" vereinbart

Im Hinblick auf eine umfassende Bekämpfung des Klimawandels konnten sich die Vertreterinnen und Vertreter beider Seiten auf eine Beschleunigung der Klima- und Umweltmaßnahmen einigen. Die "Grüne Allianz EU-Japan" soll in den Bereichen Energiewende, Umweltschutz, Forschung und Entwicklung, nachhaltige Finanzierung sowie bei Erleichterungen des Übergangs in Drittländern die Zusammenarbeit zwischen der EU und Japan vertiefen.

EU und Japan bekennen sich zum Multilateralismus – mehr Zusammenarbeit bei Datenschutz

Als weitere Punkte standen die entschlossene Aufrechterhaltung der Vereinten Nationen und die Stärkung der multilateralen Institutionen auf der Agenda. Dabei konnten sich die Spitzen der EU und von Japan darauf einigen, weiterhin die Führungsrolle bei der Bewältigung globaler Herausforderungen übernehmen, ihre Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten vertiefen und die Stärkung und Reform der Welthandelsorganisation unterstützen zu wollen. Hinsichtlich der digitalen Transformation bekräftigten sie außerdem ihr gemeinsames Engagement für hohe Datenschutzstandards. Ratspräsident Charles Michel betonte die Bedeutung einer engen Partnerschaft hinsichtlich zukünftiger digitaler Voraussetzungen: "Die EU will die nächsten 10 Jahre zu unserem 'digitalen Jahrzehnt' machen. Wir werden mit Japan an neuen Technologien, kritischen Materialien, 5G und 6G, künstlicher Intelligenz, Daten und Plattformen arbeiten. Dies wird die Wettbewerbsfähigkeit sowohl der EU als auch Japans steigern und Standards in multilateralen Foren festlegen."

Beide Seiten zogen ein positives Fazit in Bezug auf das vor 2 Jahren ins Leben gerufene Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen Japan und der EU (WPA). Dabei bekräftigten sie ihre Partnerschaft in Hinblick auf eine nachhaltige Konnektivität, der Förderung einer hochwertigen Infrastruktur und der Zusammenarbeit in den Industrie-, Wissenschafts-, Forschungs- und Innovationssektoren.

Mehr Kooperation im Südpazifik

In dem Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik konnte man sich auf eine vertiefende Kooperation für einen freien und offenen indopazifischen Raum und eine damit verbundene engere Zusammenarbeit mit den Inselstaaten des südasiatischen und pazifischen Raums einigen. In den sicherheitspolitischen Bereichen der Nichtverbreitung von Kernwaffen, Cyber-Sicherheit und der Bekämpfung von Desinformation konnten ebenfalls Fortschritte gemacht werden. So verständigten sich die Vertreterinnen und Vertreter der EU und Japans darauf, verstärkt gegen hybride Bedrohungen vorzugehen, einen offenen, freien, stabilen und sicheren Cyber-Raum zu fördern sowie eine vollständige Demontage von nordkoreanischen Massenvernichtungswaffen zu unterstützen.

Hintergrund

Die Beziehungen zwischen der EU und Japan beruhen auf einem strategischen Partnerschaftsabkommen (SPA) und einem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA). Beide Abkommen wurden auf dem EU-Japan-Gipfel 2018 unterzeichnet und kommen seit Februar 2019 zur Anwendung.

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