Österreicher neuer Vorsitzender des EU-Militärausschusses

General Robert Brieger übernimmt mit Juni 2022 Vorsitz im höchsten militärischen Gremium der EU – Bundeskanzler Kurz: "Erfreulich und wichtig, dass Österreich eine besondere Rolle im Sicherheitsbereich der EU übernimmt"

General Robert Brieger
Foto: European Union

Bei einer Sitzung des Militärausschusses der Europäischen Union (EUMC) am 19. Mai 2021 in Brüssel wurde der österreichische Generalstabschef, General Robert Brieger, zum neuen Vorsitzenden dieses Gremiums gewählt. Er wird sein Amt am 1. Juni 2022 antreten und in dieser Funktion dem italienischen General Claudio Graziano nachfolgen. Der Vorsitzende aller Generalstabschefs der Europäischen Union wird alle 3 Jahre neu gewählt.

Mit der Wahl von General Brieger ist nach Generalleutnant Wolfgang Wosolsobe (2013 bis 2016 Generaldirektor des Militärstabs der Europäischen Union) bereits der zweite hochrangige Offizier aus Österreich in einer Spitzenposition der Europäischen Union. Brieger begann seine militärische Laufbahn im Jahr 1975. Er war unter anderem für die militärstrategische Führung sowie die Planung und Vorbereitung der Einsätze des Bundesheeres im In- und Ausland in verschiedenen Leitungsfunktionen im Verteidigungsministerium verantwortlich. Brieger absolvierte Führungskurse im In- und Ausland (Deutsche Bundeswehr, NATO), war Kommandant des österreichischen Kontingents im Kosovo (2001 bis 2002) und führte von 2011 bis 2012 als Kommandant der EUFOR-Truppe (zeitlich befristete multinationale Militärverbände der EU) in Bosnien und Herzegowina 1.700 Soldatinnen und Soldaten aus insgesamt 25 Nationen. Seit 2018 ist Brieger Generalstabschef des österreichischen Bundesheeres.

Bundeskanzler Kurz: "Erfreulich und wichtig, dass Österreich eine besondere Rolle im Sicherheitsbereich der EU übernimmt"

Bundeskanzler Sebastian Kurz betonte zur Wahl von General Robert Brieger: "Es ist wirklich erfreulich und wichtig, dass Österreich hiermit eine besondere Rolle im Sicherheitsbereich der EU übernimmt. Unser Heer beweist mit seinen zahlreichen Auslandseinsätzen Tag für Tag, dass Österreich Verantwortung übernehmen will und kann. Dass wir nun diese Führungsposition einnehmen, ist ein wichtiger Schritt für Österreich."

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner ergänzte: "Wir sind stolz, dass mit General Robert Brieger ein Österreicher die höchste militärische Funktion in der Europäischen Union übernimmt. Seine Bestellung ist eine weitere Bestätigung für die ausgezeichneten Leistungen der österreichischen Soldatinnen und Soldaten im internationalen Staatenverbund." Europaministerin Karoline Edtstadler strich hervor, dass die Wahl ein "starkes Signal" sei: "Es ist wichtig für unser Land, dass Österreicherinnen und Österreicher hohe Funktionen in der EU einnehmen."

Militärausschuss der Europäischen Union (EUMC) – das höchste militärische Gremium im Rat der EU

Der Militärausschuss der Europäischen Union leitet alle militärischen Aktivitäten im Rahmen der EU, vor allem die Planung und Durchführung von Militärmissionen und -operationen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) und die Entwicklung von militärischen Fähigkeiten. Zudem berät der EUMC das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) – jenen Ausschuss der EU, welcher für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die GSVP zuständig ist – militärisch, und gibt Empfehlungen zu Militärfragen ab.

Der EUMC besteht aus den Generalstabschefs der Mitgliedstaaten, die in der Regel durch ihre ständigen militärischen Vertreter repräsentiert werden. Der EUMC hat einen ständigen Vorsitz, der von dem auf Ebene der Generalstabschefs zusammentretenden EUMC ausgewählt und vom Rat ernannt wird.

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