Europäisches Parlament bestätigt neue EU-Kommission

Am 1. Dezember 2019 trat die Europäische Kommission unter der Führung der neuen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr Amt an.

Gruppenfoto von der Kommission von Ursula von der Leyen, Foto: EC – Audiovisual Services/Mauro Bottaro
Gruppenfoto von der Kommission von Ursula von der Leyen Foto: Europäisches Kommission

Mit 461 Stimmen dafür, 157 Stimmen dagegen und 89 Stimmenthaltungen hat das Europäische Parlament am 27. November 2019 die neue Kommission bestätigt. Ursula von der Leyen, die bereits am 16. Juli 2019 vom EU-Parlament gewählt worden war, ist die erste Frau an der Spitze der Europäischen Kommission. Sie löste in dieser Funktion Jean-Claude Juncker mit 1. Dezember 2019 ab.

Überblick über die Zusammensetzung der neuen EU-Kommission nach unterschiedlichen Eigenschaften.  Politische Erfahrung: 18 Mitglieder waren schon mal Ministerinnen und Minister, 2 Premierministerinnen und Premierminister, 1 Stellvertretende Premierministerin, 8 EU-Kommissarinnen und Kommissare, 9 EU-Abgeordnete.  Geschlechterverhältnis: 12 Frauen (inklusive der Präsidentin, 3 Vizepräsidentinnen) und 15 Männer  Alter: Das jüngste Kommissionsmitglied ist 29 Jahre, das älteste 72 Jahre alt. 6 Personen sind unter 50 Jahren. 10 zwischen 50-60 Jahren, 10 Personen zwischen 61-70 Jahren und eine Person über 70 Jahre, Foto: EU-Parlament
"Wer ist wer?": Infografik zur neuen Europäischen Kommission  Foto: Europäisches Parlament und Europäische Kommission

Die Kommissionspräsidentin wird für 5 Jahre die Amtsgeschäfte innehaben und verfügt dafür über ein Team von 26 Kommissionsmitgliedern. Mit insgesamt 12 Frauen inklusive der Präsidentin und 15 Männern ist es die Kommission mit dem bislang größten Anteil an weiblichen Kommissarinnen. Insgesamt 8 Vizepräsidentinnen und -präsidenten sind mit der Präsidentin gemeinsam für die Koordination der Arbeit zuständig.

Zu denjenigen, die bereits viel Erfahrung mit den Abläufen der EU-Kommission haben, zählt Johannes Hahn. Der Österreicher betreut nach der "Regionalpolitik" (2009 bis 2014) und der "Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen" (2014 bis 2019) nun das Themengebiet "Haushalt und Verwaltung".

Neue Kommissionspräsidentin: "Lasst uns an die Arbeit gehen!"

Ursula von der Leyen hob in ihrer Antrittsrede im Europäischen Parlament in Straßburg vor allem hervor, dass angemessene Investitions- und Regulierungsrahmenbedingungen geschaffen werden müssten, damit Europa in einer Reihe kritischer Fragen international eine Vorreiterrolle einnehmen kann. Wichtig seien ihr dabei vor allem Umweltschutz und Klimawandel, Wachstum, Integration, Innovation und Digitalisierung sowie Schutz der Demokratie, europäische Werte, Bürgerrechte und Rechtsstaatlichkeit. Die Kommissionspräsidentin betonte: "Wir sind bereit, aber vor allem ist Europa bereit. Meine Botschaft ist einfach: Lasst uns an die Arbeit gehen!"

Kommissionsmitglieder im Detail. Beschreibung der Grafik im Text, Grafik: Europäische Kommission
Foto: Europäische Kommission

Kommissionsmitglieder im Detail

Name Funktion Portfolio Herkunftsland
Ursula von der Leyen Präsidentin   Deutschland
Vladis Domobrovskis (in Englisch) Exekutiv-Vizepräsident Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen (in Englisch);
Handel
Lettland
Frans Timmermans (in Englisch) Exekutiv-Vizepräsident Ein europäischer Grüner Deal (in Englisch) Niederlande
Margrethe Vestager (in Englisch) Exekutiv-Vizepräsidentin Ein Europa für das digital Zeitalter (in Englisch) Dänemark
Josep Borrell. (in Englisch) Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik/Vizepräsident Ein stärkeres Europa in der Welt (in Englisch) Spanien
Margaritis Schinas (in Englisch) Vizepräsident Förderung der europäischen Lebensweise (in Englisch) Griechenland
Maroš Šefčovič (in Englisch) Vizepräsident Interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau (in Englisch) Slowakei
Věra Jourová (in Englisch) Vizepräsidentin Werte und Transparenz (in Englisch) Tschechien
Dubravka Šuica (in Englisch) Vizepräsidentin Demokratie und Demografie (in Englisch) Kroatien
Johannes Hahn Kommissar Haushalt und Verwaltung Österreich
Nicolas Schmit Kommissar Beschäftigung und soziale Rechte Luxemburg
Paolo Gentiloni (in Englisch) Kommissar Wirtschaft (in Englisch) Italien
Janusz Wojciechowksi (in Englisch) Kommissar Landwirtschaft (in Englisch) Polen
Thierry Breton (in Englisch) Kommissar Binnenmarkt (in Englisch) Frankreich
Elisa Ferreira (in Englisch) Kommissarin Kohäsion und Reformen (in Englisch) Portugal
Stella Kyriakides (in Englisch) Kommissarin Gesundheit (in Englisch) Zypern
Didier Reynders (in Englisch) Kommissar Justiz (in Englisch) Belgien
Helena Dalli (in Englisch) Kommissarin Chancengleichheit (in Englisch) Malta
Ylva Johannson (in Englisch) Kommissarin Inneres (in Englisch) Schweden
Janez Lenarčič (in Englisch) Kommissar Krisenmanagement (in Englisch) Slowenien
Adina Vălean (in Englisch) Kommissarin Verkehr (in Englisch) Rumänien
Olivér Várhelyi (in Englisch) Kommissar Nachbarschaft und Erweiterung (in Englisch) Ungarn
Jutta Urpilainen (in Englisch) Kommissarin Internationale Partnerschaften (in Englisch) Finnland
Kadri Simson (in Englisch) Kommissarin Energie (in Englisch) Estland
Virginijus Sinkevičius (in Englisch) Kommissar Umwelt, Meere und Fischerei (in Englisch) Litauen
Mairead McGuinness (in Englisch) Kommissarin Finanzdienstleistungen, Finanzstabilität und Kapitalmarktunion (in Englisch) Irland

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