Edtstadler: "Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäte sind wichtige Brücke zwischen Brüssel und den Menschen vor Ort"
Karoline Edtstadler lanciert neue Initiativen für Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäte
"Europa ist nicht in Brüssel oder Straßburg, sondern dort, wo die Bürgerinnen und Bürger leben, Probleme haben und sich von der EU Lösungen erwarten", betonte Europaministerin Karoline Edtstadler anlässlich der Präsentation neuer Initiativen für die Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäte. "Über 1.200 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeister engagieren sich ehrenamtlich für die Vermittlung von EU-Themen auf lokaler und regionaler Ebene. Unser Ziel ist, dass es in jeder österreichischen Gemeinde mindestens eine Europa-Gemeinderätin oder einen Europa-Gemeinderat gibt. Deren Arbeit als erste Ansprechpartner für EU-Themen möchten wir bestmöglich unterstützen", so die Europaministerin, die sich für den Einsatz der lokalen und regionalen "EU-Botschafterinnen" und "EU-Botschafter" bedankte. Neben einem Magazin namens "Unser Europa. Unsere Gemeinde." werden die Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäte künftig auch per aktualisierter Website unter www.europagemeinderaete.at und Newsletter über aktuelle EU-Themen informiert. Zusätzlich bieten monatliche Online-Roundtables die Möglichkeit, direkt Fragen an die Europaministerin zu stellen.
Edtstadler: "Gemeinden sind Dreh- und Angelpunkt in der Vermittlung von EU-Themen auf lokaler und regionaler Ebene"
"Die Debatte über die Zukunft Europas wird gerade jetzt, während der Coronavirus-Pandemie, immer wichtiger. Denn gerade in schwierigen Zeiten müssen wir offen darüber reden, was in Zukunft besser laufen muss, wo die Stärken und die Schwächen der Union liegen. Das ist auch das Ziel der EU-Zukunftskonferenz, die ich in Österreich bereits im Juni 2020 mit einer Reihe an Dialogen gestartet habe und 2021 fortsetze. Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäte sind daran aktiv beteiligt. Wir wollen ihren Stellenwert erhöhen. Denn die Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäte sind eine wichtige Brücke zwischen Brüssel und den Menschen vor Ort – und Gemeinden der Dreh- und Angelpunkt in der Vermittlung von EU-Themen. Von diesem Engagement auf lokaler und regionaler Ebene und der Einbeziehung möglichst vieler Menschen hängt letztlich auch der Erfolg des europäischen Projektes ab", zeigte sich Europaministerin Karoline Edtstadler überzeugt.
Auch der Präsident des Österreichischen Gemeindebundes, Bürgermeister Alfred Riedl, betonte den hohen Stellenwert der Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäte und bedankte sich bei Europaministerin Edtstadler für die neuen Initiativen: "Ich spüre, dass das Interesse in unseren Gemeinden für die Europäische Union nicht nur sehr groß ist, sondern auch, dass es für Repräsentantinnen und Repräsentanten in Brüssel und die österreichische Bundesregierung selbstverständlich ist, dass Europa in den Gemeinden beginnt. Was die lokale und regionale Ebene nicht erklären kann, kommt nur schwierig bei den Menschen an. Daher ist dieser intensive Austausch wichtig", so Riedl. Der Gemeindebund-Präsident verwies mit "WiFi4EU", der Trinkwasser-Richtlinie oder dem Europäischen Aufbauplan "Next Generation EU" auf Beispiele für Themen und Projekte, die für die Gemeinden besondere Bedeutung hätten.
"Unser Europa. Unsere Gemeinde." – Das Magazin für mehr Europainformation
Das EU-Magazin richtet sich an die Zielgruppe der Europa-Gemeinderätinnen und -Gemeinderäte, aber auch an alle Europa-Interessierten. Um die Europa-Gemeinderätinnen und -Gemeinderäte in ihrer Arbeit zu unterstützen, veröffentlicht das Bundeskanzleramt beginnend mit März 2021 das EU-Magazin "Unser Europa. Unsere Gemeinde.". Produziert wird das Magazin von der Content Agentur Austria unter dem Dach der Wiener Zeitung Mediengruppe. Einmal pro Quartal wird darin künftig über aktuelle Entwicklungen auf europäischer Ebene informiert. So finden sich in der ersten Ausgabe neben einem breiten Themenmix Interviews mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und Europaministerin Karoline Edtstadler, ein Porträt des EU-geförderten grenzüberschreitenden Gesundheitszentrums in Gmünd sowie Informationen zum EU-Budget 2021 bis 2027. Exklusive Einblicke in europäische Institutionen und Strategien bieten zudem ein Porträt der Leiterin des Brüssel-Büros des Österreichischen Gemeindebundes oder ein Länderporträt von Albanien, als Auftakt einer Serie über die Länder mit EU-Beitrittsperspektive am Westbalkan.
Hintergrundinformationen
Viele Entscheidungen der EU reichen weit in die österreichischen Gemeinden hinein – und werden auf Gemeindeebene umgesetzt. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie andere Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter sind zumeist erste Ansprechpartner, wenn es um die wirtschaftliche, politische und soziale Entwicklung Europas geht.
Aus diesem Grund wurde im Jahr 2010 die Initiative "Europa fängt in der Gemeinde an" von der österreichischen Bundesregierung und der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, in Kooperation mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Österreich und dem Österreichischen Gemeindebund, ins Leben gerufen. Seither wächst die Zahl der Europa-Gemeinderätinnen und -Gemeinderäte stetig an. Mittlerweile gibt es im Rahmen dieser Initiative in allen österreichischen Bundesländern über 1.200 Europa-Gemeinderätinnen und -Gemeinderäte, die sich ehrenamtlich mit Anliegen der Bürgerinnen und Bürger an die EU befassen und sie über aktuelle Entwicklungen informieren. Die parteiübergreifende Initiative bietet auch die Möglichkeit, Anregungen und Ideen aus der Bevölkerung zum Thema EU an die Bundesregierung weiterzugeben.