"European Chips Act": Parlament nimmt Gesetz zur Stärkung der Chip-Industrie in der EU an

Chip-Gesetz soll Europas strategische Autonomie und Sicherheit in diesem Sektor stärken – Europas Anteil an der weltweiten Chips-Produktion soll bis 2030 von 10 Prozent auf 20 Prozent steigen – 3,3 Milliarden Euro für Investitionen in Forschung und Innovation im Bereich Chips

Microchip vor Europafahne
Foto: EU/Mauro Bottaro

Nach der vorläufigen politischen Einigung zwischen dem Rat der EU und dem Europäischen Parlament über die Verordnung zur Stärkung des europäischen Halbleiter-Ökosystems – das sogenannte Europäische Chip-Gesetz ("European Chips Act") – im April 2023 hat das Parlament das Gesetz am 11. Juli 2023 mit 587 Ja-Stimmen zu 10 Gegenstimmen und 38 Enthaltungen gebilligt. Mit den neuen Vorschriften soll der weltweite Marktanteil der EU an Halbleitern bis 2030 von 10 Prozent auf mindestens 20 Prozent verdoppelt werden.

Parlamentspräsidentin Metsola: "Strategische Autonomie und Sicherheit der EU werden gestärkt"

Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, zeigte sich nach der Annahme der Verordnung erfreut: "Wir haben ein 'European Chips Act'! Mit der Abstimmung werden die strategische Autonomie und Sicherheit der EU gestärkt. Wir werden Produktion, Innovation und Forschung ankurbeln und die Versorgung mit Chips sichern. Wir machen Europa zukunftssicher."

Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU im Bereich Halbleitertechnik

Das Europäische Chip-Gesetz zielt auf die Schaffung eines günstigen Umfeldes für Chip-Investitionen in Europa ab. So werden Genehmigungsverfahren beschleunigt und ihre kritische Bedeutung durch einen sogenannten Status der höchstmöglichen nationalen Bedeutung anerkannt. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) profitieren von erhöhter Unterstützung, insbesondere im Bereich des Chipdesigns, um Innovationen zu fördern. Auf diesem Weg soll das Europäische Chip-Gesetz Projekte unterstützen, welche die Versorgungssicherheit der EU erhöhen, Investitionen anziehen und Produktionskapazitäten aufbauen. 3,3 Milliarden Euro werden für Forschung und Innovation im Bereich Chips investiert. Ein Netzwerk von Kompetenzzentren wird eingerichtet, um den Fachkräftemangel in der EU zu beheben und neue Talente für Forschung, Design und Produktion zu gewinnen.

Mit der Mobilisierung öffentlicher und privater Investitionen in Höhe von über 43 Milliarden Euro legt das Gesetz Maßnahmen fest, um proaktiv auf zukünftige Störungen in der Lieferkette zu reagieren und diese schnell zu bewältigen.

Mechanismus für die Krisenreaktion zur Antizipierung von Versorgungsengpässen

Mit der Einrichtung eines Krisenreaktionsmechanismus werden die Risiken für die Versorgung der EU mit Halbleitern rechtzeitig bewertet: So soll anhand von Frühwarnindikatoren in den EU-Mitgliedstaaten ein EU-weiter sogenannter Engpassalarm frühzeitig auf eine mögliche Halbleiter-Knappheit aufmerksam machen. Mit der Einführung eines Kartierungsinstruments werden mögliche Versorgungsengpässe identifiziert. Des Weiteren hebt das Parlament hervor, weiterhin Bestimmungen zur internationalen Zusammenarbeit mit strategischen Partnerinnen und Partner stärken und im Bereich des geistigen Eigentums Wettbewerbsvorteile und Schutz für den EU-Sektor gewährleisten zu wollen.

Die nächsten Schritte

Nach der Annahme durch das Europäische Parlament muss die Verordnung noch vom Rat der EU gebilligt werden, um in Kraft treten zu können.

Hintergrund: "European Chips Act"

Halbleiter-Chips sind für eine breite Palette technologischer und digitaler Produkte wie Autos, Haushaltsgeräte und Elektronik von wesentlicher Bedeutung. Ein Mobiltelefon enthält beispielsweise rund 160 verschiedene Chips, Hybrid-Elektroautos bis zu 3.500. Mikrochips sind zudem entscheidend für Technologien, die den digitalen Wandel vorantreiben, wie künstliche Intelligenz (KI), Low-Power-Computing, 5G/6G-Kommunikation sowie das Internet der Dinge (IoT) und Edge-, Cloud- und High-Performance-Computing-Plattformen.

Aufgrund geostrategischer Probleme und Störungen der Lieferkette steht die europäische Industrie derzeit vor Herausforderungen bei der Versorgung mit Halbleitern. An der Lieferkette für die Produktion von Mikrochips sind Lieferantinnen und Lieferanten aus Staaten weltweit beteiligt. Im Durchschnitt haben beinahe 80 Prozent der Zulieferer für europäische Unternehmen, die in der Halbleiterindustrie tätig sind, ihren Hauptsitz außerhalb der EU. Das macht die Lieferkette nicht nur sehr komplex, sondern auch angreifbar – besonders deutlich wurde dies nach dem Beginn der Covid-19-Pandemie, aber auch durch den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine oder aufgrund klimabedingter Veränderungen mit Auswirkungen auf Produktionsanlagen.

Mit dem Europäischen Chip-Gesetz sollen die Anfälligkeiten und Abhängigkeiten der EU von ausländischen Akteurinnen und Akteuren verringert und die Versorgungssicherheit, Resilienz sowie technologische Souveränität der EU im Bereich der Chips verbessert werden.