eID: Europas App für die digitale Identität

Rat und Parlament erzielen vorläufige politische Einigung über Rechtsrahmen für eine europäische digitale Identität (eID) – Ziel: Vertrauenswürdiger Zugang zu öffentlichen und privaten Online-Diensten in ganz Europa – "EUid-Brieftasche" soll Nutzerinnen und Nutzern die Kontrolle über ihre personenbezogenen Daten geben

Computerteile und Miniaturfiguren
Foto: European Union, 2020/Claudio Centonze

Der Rat der EU und das Europäische Parlament haben am 29. Juni 2023 über die Hauptelemente des Vorschlags für einen Rechtsrahmen für eine europäische digitale Identität (eID) eine vorläufige politische Einigung erzielt. Als wichtigste Neuerung sieht dieser Rahmen eine persönliche digitale Brieftasche (EUid) in Form einer gesicherten und praktischen Mobil-App vor, welche allen Bürgerinnen und Bürgern, Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Unternehmen in der EU einen vertrauenswürdigen Zugang zu öffentlichen und privaten Online-Diensten in ganz Europa ermöglichen soll. Dabei soll die sogenannte "EUid-Brieftasche" den Europäerinnen und Europäern die Kontrolle über ihre personenbezogenen Daten mit der Zweckmäßigkeit einer Mobil-App übertragen. So sollen Nutzerinnen und Nutzer in der Lage sein, Online-Dienste zu nutzen, dafür ihre Identität nachzuweisen und gleichzeitig die vollständige Kontrolle über ihre personenbezogenen Daten zu behalten.

Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager: "Sicherheit, Privatsphäre und Zweckmäßigkeit prägen Europas Weg in die digitale Dekade"

Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin und innerhalb der Europäischen Kommission für das Ressort "Ein Europa für das digitale Zeitalter" zuständig, erklärte: "Die EUid-Brieftasche wird eine praktische und sichere Möglichkeit bieten, unsere persönlichen digitalen Dokumente zu verwalten und im Alltag öffentliche und private Online-Dienste zu benutzen. Wir alle werden die Kontrolle über unsere personenbezogenen Daten haben und selbst – einfach mit einer App – bestimmen können, ob wir sie weitergeben wollen. Sicherheit, Privatsphäre und Zweckmäßigkeit prägen Europas Weg in die digitale Dekade."

Der für den Binnenmarkt zuständige Kommissar Thierry Breton ergänzte: "Die EUid-Brieftasche wird die Art und Weise revolutionieren, wie europäische Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen mit Online-Diensten umgehen und dabei nahtlos für Komfort, Sicherheit und Privatsphäre sorgen. Durch die Bereitstellung eines transparenten und sicheren Rahmens wird diese innovative Lösung sicherstellen, dass unsere personenbezogenen Daten in der digitalen Welt geschützt bleiben."

Erik Slottner, Minister für öffentliche Verwaltung in Schweden, betonte für den aktuellen EU-Ratsvorsitz: "Immer mehr Menschen nutzen ihre Identität und ihre Anmeldedaten für den alltäglichen Kontakt mit öffentlichen und privaten Einrichtungen. Eine Brieftasche für die europäische digitale Identität (EUid-Brieftasche) ist daher unumgänglich. Auf diese Weise dürften bis 2030 mindestens 80 Prozent der EU‑Bürgerinnen und ‑Bürger in der Lage sein, mit einer digitalen Identitätslösung Zugang zu wichtigen öffentlichen Diensten zu erhalten."

EUid-Brieftasche vielfältig nutzbar

Die Europäische Kommission hat bereits 46 Millionen Euro aus dem Programm "Digitales Europa" in 4 groß angelegte Pilotprojekte investiert, um die EUid-Brieftasche in einer Reihe alltäglicher Anwendungsfälle zu testen und auf diesem Weg die technischen Spezifikationen der Brieftasche zu verbessern. Zu diesen Anwendungsfällen zählen beispielsweise mobile Führerscheine, elektronische Gesundheitsdienste, Zahlungen, Aus- und Weiterbildungen und berufliche Qualifikationen. Die Kommission arbeitet derzeit gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten an einem Instrumentarium für die technischen Aspekte im Zusammenhang mit dem Bau des Prototyps der EUid-Brieftaschen-App. Die erste Version des Instrumentariums wurde im Februar 2023 auf dem Software-Onlinedienst "GitHub" veröffentlicht und wird laufend aktualisiert. Die Anforderungen und Spezifikationen des Instrumentariums sollen verbindlich sein, sobald das Gesetzgebungsverfahren zum Rahmen für die europäische digitale Identität abgeschlossen ist.

Die nächsten Schritte

Der Vorschlag muss vom Rat der EU und vom Europäischen Parlament formal verabschiedet werden. Nach der Annahme wird der Rahmen für die europäische digitale Identität am 20. Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der EU in Kraft treten.

Hintergrund: EUid-Brieftasche

Im Programm für die digitale Dekade 2030 der Kommission werden die Ziele Europas für den digitalen Wandel bis zum Jahr 2030 dargelegt; die EUid-Brieftasche soll deren Umsetzung unterstützen. So sollen bis 2030 alle wichtigen öffentlichen Dienste online verfügbar sein, alle Bürgerinnen und Bürger Zugang zu ihren elektronischen Patientinnen- beziehungsweise Patientenakten haben und eine sichere elektronische Identität (eID) bekommen, mit der die Privatsphäre besser geschützt wird. Die EUid-Brieftasche beruht auf dem bestehenden grenzüberschreitenden Rechtsrahmen für vertrauenswürdige digitale Identitäten sowie der Initiative für elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste in Europa (eIDAS-Verordnung). Dieser Rahmen wurde 2014 geschaffen; er bildet die Grundlage für die grenzüberschreitende elektronische Identifizierung, Authentifizierung und Zertifizierung von Websites in der EU.

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