Österreicher tritt Leitungsfunktion in höchstem Militärgremium der EU an

Robert Brieger, zuletzt Generalstabschef des österreichischen Bundesheeres, übernahm ständigen Vorsitz im Militärausschuss der Europäischen Union (EUMC) – Verteidigungsministerin Tanner: "Äußerst ehrenvolle Aufgabe"

Robert Brieger übernimmt ständigen Vorsitz im Militärausschuss der Europäischen Union
Foto: European Union 2021 (Newsroom Council of the EU/European Council)

Am 16. Mai 2022 hat der Österreicher Robert Brieger sein Amt als ständiger Vorsitzender des Militärausschusses der Europäischen Union (EUMC) angetreten. General Brieger folgt in dieser Funktion dem italienischen General Claudio Graziano nach. Bei einer Sitzung des Militärausschusses der Europäischen Union (EUMC) am 19. Mai 2021 in Brüssel wurde Brieger zum neuen Vorsitzenden des obersten Militärgremiums der EU gewählt. Die Wahl des Vorsitzes erfolgt im Abstand von 3 Jahren. Nach Generalleutnant Wolfgang Wosolsobe (2013 bis 2016 Generaldirektor des Militärstabs der Europäischen Union) ist Brieger bereits der zweite hochrangige Österreicher in einer Spitzenposition der Europäischen Union.

"Während ich die Leitung des Militärausschusses der EU übernehme, freue ich mich darauf, mit der Unterstützung meiner Kolleginnen und Kollegen weiterhin daran zu arbeiten, eine richtige EU-Verteidigungskultur aufzubauen", so Brieger in seinem ersten Tweet als neuer EUMC-Vorsitzender. Oberste Priorität habe dabei die volle Umsetzung des "Strategischen Kompasses" in der EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Dieses Dokument enthält eine Reihe von Maßnahmen zur Stärkung des EU-Profils im Verteidigungsbereich, etwa auch die Schaffung von neuen Eingreiftruppen. Die Umsetzung dieser Maßnahmen sei nötig, damit die EU ihr Versprechen einlösen könne, ein vertrauenswürdiger globaler Sicherheitsanbieter zu sein.

Verteidigungsministerin Tanner: "Bestätigung für ausgezeichnete Leistungen der österreichischen Soldatinnen und Soldaten auf internationaler Ebene"

Wenige Tage zuvor, am 6. Mai 2022, hatte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner den Generalstabschef in Wien verabschiedet. "Robert Brieger ist dem Ruf nach Brüssel gefolgt, um dort den Dienst als 'Chairman of the European Union Military Committee' anzutreten. Diese Position als Vorsitzender des Militärausschusses der Europäischen Union, in dem sämtliche Generalstabschefs der EU-Länder vertreten sind, ist eine äußerst ehrenvolle Aufgabe. Ich bin General Brieger für die gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren sowie für seine Dienste für unser Land sehr dankbar und wünsche ihm viel Erfolg für seine neue und sicherlich herausfordernde Tätigkeit in Brüssel. Seine Bestellung ist eine weitere Bestätigung für die ausgezeichneten Leistungen der österreichischen Soldatinnen und Soldaten im internationalen Staatenverbund", so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.

"Herzliche Gratulation an General Robert Brieger zur Wahl als neuer Leiter des Militärausschusses der Europäischen Union! Es freut mich, dass ein Österreicher die höchste militärische Funktion in der Europäischen Union übernimmt. Der Krieg in der Ukraine zeigt uns, wie wichtig es ist, dass wir in Europa eine funktionierende und ambitionierte EU-Sicherheits- und Verteidigungsstruktur brauchen", beglückwünschte auch Europaministerin Karoline Edtstadler zur Übernahme der neuen Funktion.

Zur Person Robert Brieger

General Robert Brieger war in Österreich unter anderem für die militärstrategische Führung sowie die Planung und Vorbereitung der Einsätze des Bundesheeres im In- und Ausland in verschiedenen Leitungsfunktionen im Verteidigungsministerium verantwortlich gewesen. Seine militärische Laufbahn hatte Brieger im Jahr 1975 gestartet, als er zum Präsenzdienst eingerückt war. Er absolvierte Führungskurse im Ausland (Deutsche Bundeswehr, NATO) und im Inland, unter anderem die Militärakademie und die Generalstabsausbildung. Er war Kommandant des österreichischen Kontingents im Kosovo (2001 bis 2002) und führte von 2011 bis 2012 als Kommandant der EUFOR-Truppe (kurz für Englisch: European Union Force) – zeitlich befristeten multinationalen Militärverbänden der EU – in Bosnien und Herzegowina 1.700 Soldatinnen und Soldaten aus insgesamt 25 Nationen. Seit 2017 diente Brieger als Stabschef des Verteidigungsministers und ab 24. Juli 2018 als Generalstabschef des österreichischen Bundesheeres.

Hintergrund: Militärausschuss der Europäischen Union (EUMC)

Der Militärausschuss der Europäischen Union, als höchstes militärisches Gremium im Rat der EU, leitet alle militärischen Aktivitäten im Rahmen der Europäischen Union. Dazu zählen vor allem die Planung und Durchführung von Militärmissionen und -operationen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) und die Entwicklung von militärischen Fähigkeiten. Zudem berät der EUMC das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) – jenen Ausschuss der EU, welcher für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die GSVP zuständig ist – militärisch und gibt Empfehlungen zu Militärfragen ab.
Der EUMC besteht aus den Generalstabschefs der Mitgliedstaaten, die in der Regel durch ihre ständigen militärischen Vertreterinnen beziehungsweise Vertreter repräsentiert werden. Der EUMC hat einen ständigen Vorsitz, der von dem auf Ebene der Generalstabschefs zusammentretenden EUMC ausgewählt und vom Rat ernannt wird.

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