Europäische Kommission verabschiedet Budget für humanitäre Hilfe für 2022

Insgesamt 1,5 Milliarden Euro zur Bekämpfung humanitärer Krisen auf der ganzen Welt – Auswirkungen des Klimawandels verschlimmern humanitäre Situation in vielen Regionen – EU leistet seit 1992 humanitäre Hilfe in über 110 Ländern

Humanitäre Hilfe im Yemen
Foto: 201820138/International Organization for Migration, 2020

Zahlreiche, teilweise gewaltsame Konflikte, die Auswirkungen des Klimawandels – etwa Dürren oder Überschwemmungen – und die Folgen der Covid-19-Pandemie haben zu einem Anstieg von humanitären Krisen auf der ganzen Welt geführt. Um den am stärksten betroffenen Menschen weltweit zu helfen, hat die Europäische Kommission am 17. Jänner 2022 ihr erstes jährliches Budget für humanitäre Hilfe in Höhe von 1,5 Milliarden Euro für das laufende Jahr 2022 verabschiedet.

Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič: "Der humanitäre Bedarf ist so groß wie nie zuvor"

Kommissar Janez Lenarčič erklärte dazu: "Der humanitäre Bedarf ist so groß wie nie zuvor und wächst weiter. Dies ist hauptsächlich auf Konflikte zurückzuführen, aber in zunehmendem Maße auch auf globale Herausforderungen wie den Klimawandel und Covid-19. Dank unserer humanitären Hilfe kann die EU weiterhin ihrer Aufgabe gerecht werden, Menschenleben retten und die Grundbedürfnisse der betroffenen Bevölkerungsgruppen decken. Die Mittel werden nicht nur für die Reaktion auf neue und gut sichtbare Krisen, sondern auch für bestehende, anhaltende oder wiederkehrende humanitäre Krisen unter anderem in Kolumbien, im Südsudan oder für die Rohingya-Krise bereitgestellt."

Die EU gehört zu den weltweit führenden Gebern humanitärer Hilfe

Für das Instrument für humanitäre Hilfe wurden im Zeitraum von 2021 bis 2027 insgesamt 11,6 Milliarden Euro bereitgestellt. Die EU ist weltweit der wichtigste Geber humanitärer Hilfe und stellt Opfern von Naturkatastrophen und von durch Menschen verursachten Katastrophen einen Großteil der Gesamtmittel für die Nothilfe zur Verfügung. Ein Teil dieser Finanzmittel wird unmittelbar von den EU-Mitgliedstaaten bereitgestellt, der Großteil stammt jedoch aus dem EU-Haushalt.

Die humanitäre Hilfe der EU im Jahr 2022 wird wie folgt aufgeteilt: 

  • 469 Millionen Euro werden für die afrikanischen Länder südlich der Sahara bereitgestellt, um diejenigen zu unterstützen, die unter der durch den Konflikt in der Sahelzone verschärften Nahrungsmittel- und Ernährungskrise leiden (Burkina Faso, Mali, Mauretanien und Niger), sowie die durch Gewalt vertriebenen Menschen in der Zentralafrikanischen Republik, im Tschadseebecken (Tschad, Kamerun und Nigeria), im Südsudan und am Horn von Afrika (Dschibuti, Äthiopien und Kenia). Zudem soll diese Hilfe auch den Bedürfnissen der Menschen Rechnung tragen, die von langfristigen Konflikten in der Demokratischen Republik Kongo betroffen sind.
  • 351 Millionen Euro aus humanitären Mitteln der EU werden für den Bedarf im Nahen Osten und in Nordafrika bereitgestellt, um die Krise in Syrien sowie die Bedürfnisse der Geflüchteten in den Nachbarländern im Nahen Osten sowie die kritische Lage im Jemen zu bewältigen.
  • Mit 152 Millionen Euro werden Projekte in Südosteuropa und der Europäischen Nachbarschaft finanziert, die sich mit den Krisen in der Ukraine, im westlichen Balkan und im Kaukasus sowie mit den Auswirkungen der Syrien-Krise in der Türkei befassen.
  • 188 Millionen Euro werden den am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen in Asien und Lateinamerika zugutekommen. In Asien sind dies die Afghanistan- und Rohingya-Krise (Bangladesch und Myanmar). In Lateinamerika wird die EU den von den Krisen in Venezuela und Kolumbien sowie in Haiti Betroffenen Hilfe leisten.
  • Die verbleibenden 370 Millionen Euro werden für unvorhergesehene Krisen oder plötzliche Bedarfsspitzen in bestehenden Krisen sowie für andere Maßnahmen verwendet.
EU-Budget für humanitäre Hilfe 2022
Foto: Twitter EU Civil Protection and Humanitarian Aid / Europäische Kommission

Des Weiteren sollen mit den finanziellen Mitteln auch präventive Maßnahmen in Bezug auf hilfsbedürftige Bevölkerungsgruppen in katastrophengefährdeten Ländern und Regionen finanziert werden, um sich besser auf verschiedene Naturgefahren wie Überschwemmungen, Waldbrände, Erdbeben und Wirbelstürme vorzubereiten. Dazu werden in allen Regionen 10 Prozent der Mittel für Bildung in Notsituationen bereitgestellt, damit Kinder und Jugendliche ihre Schulbildung fortsetzen können.

Hintergrund: Humanitäre Hilfe der EU

Seit 1992 leistet die EU humanitäre Hilfe in über 110 Ländern und erreicht damit jedes Jahr Millionen von hilfsbedürftigen Menschen auf der ganzen Welt. Dabei erfolgt die EU-Unterstützung ausschließlich über humanitäre Partnerorganisationen, die Partnerschaftsvereinbarungen mit der EU geschlossen haben. Dazu zählen beispielsweise Agenturen der Vereinten Nationen (UNO), Nichtregierungsorganisationen (NGOs) oder Rotkreuz-Gesellschaften. Die EU hat strenge Vorschriften festgelegt und setzt humanitäre Sachverständige ein, um sicherzustellen, dass die Mittel ordnungsgemäß ausgegeben werden.

In einer Mitteilung vom 10. März 2021 veröffentlichte die Kommission Maßnahmen, um den gestiegenen und durch die Covid-19-Pandemie weiter verschärften weltweiten humanitären Bedarf zu decken. Die Mitteilung sieht dafür eine Reihe von Schlüsselmaßnahmen vor, um die Bereitstellung humanitärer Hilfe zu beschleunigen. Des Weiteren rückt sie die Einhaltung des humanitären Völkerrechts in den Mittelpunkt und umfasst auch Maßnahmen zur Bewältigung der humanitären Auswirkungen des Klimawandels.

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