28. März 2024 Bundesministerin Raab: Österreichische Identität ist mehr als die Summe der Gesetze

Runde mit Expertinnen und Experten – "Grundkonsens des Zusammenlebens operativ umsetzen"

Im Rahmen eines Gesprächs mit Expertinnen und Experten zur österreichischen Identität und Leitkultur gab Integrationsministerin Susanne Raab eine Stellungnahme im Bundeskanzleramt ab. "Die Wertediskussion ist für uns im Integrationsbereich nichts Neues. Wir arbeiten dabei in vielen Bereichen auf 3 Ebenen: Deutsch, Arbeit und Wertevermittlung. Mittlerweile ist es völlig normal, dass man sich im Zuwanderungsbereich mit Werten auseinandersetzt", hielt Bundesministerin Raab fest.

"Wenn wir über Werte des Zusammenlebens sprechen, geht es um Grundprinzipien, auch solche, die sich aus der Verfassung ableiten: Dass wir in einem Rechtsstaat, in einer Demokratie leben. Dass wir die Gleichberechtigung von Frauen und Männern in unserer Gesellschaft haben oder auch die Pressefreiheit", betonte Raab. Das seien für Menschen aus anderen Kulturen und Sozialisationen keine selbstverständlichen Werte, wo zum Beispiel Frauen oft weniger wert seien als Männer. "Es ist klar, dass kulturelle Praktiken, die in anderen Ländern erlaubt oder gang und gäbe sind, in Österreich verboten sind, etwa, dass Mädchen genitalverstümmelt oder zwangsverheiratet werden. Oder auch, dass man antisemitische Parolen äußert", ergänzte die Integrationsministerin.

Auseinandersetzung mit Identität, Leitkultur und Werten

"Darüber hinaus ist die österreichische Identität mehr als die Summe der Gesetze, die unser Land ausmachen. Es geht um einen klaren Grundkonsens im Zusammenleben. Daher ist es wichtig darüber nachzudenken, wie wir diese Grundhaltung in Österreich stärken und in allen Phasen der Integrationsarbeit verankern können", so Susanne Raab. "Österreich ist ein vielfältiges Land. Vielfalt kann bereichernd sein, sofern es einen gemeinsamen Grundkonsens gibt, der auch eingehalten wird. Nur so kann man sicherstellen, dass es kein Nebeneinander, sondern ein Miteinander gibt. Daher ist dieser Prozess der Auseinandersetzung mit der Identität, der Leitkultur und den Werten so wichtig", erläuterte die Bundesministerin.

"Zuletzt möchte ich mit den Expertinnen und Experten besprechen, wie man den Grundkonsens des Zusammenlebens auch operativ umsetzen kann. Also wie man etwa den Lehrkräften, Ärztinnen sowie Polizistinnen den Rücken stärken kann. Und wie man Hebel in Familien- und Sozialleistungen sowie im Schulsystem und der Mitwirkungspflicht der Eltern nutzen kann, um diese Wertehaltung, die unser Zusammenleben trägt, auch klar zu kommunizieren und gegebenenfalls auch zu sanktionieren", so Integrationsministerin Raab. Sie freue sich auf einen intensiven Austausch darüber mit den Expertinnen und Experten aus unterschiedlichen Lebensbereichen.

Bilder von dieser Veranstaltung sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.