Raab: Finanzausgleich ist historisches Investment in Österreichs Familien
Mehr Geld für Kinderbetreuung: Versprochen und gehalten
Am Mittwoch haben Bundeskanzler Karl Nehammer, Finanzminister Magnus Brunner und Gesundheitsminister Johannes Rauch die Ergebnisse der Verhandlungen zum Finanzausgleich präsentiert. Dabei wurden auch die bereits angekündigten Milliarden für die Kinderbildung und -betreuung bestätigt. Familienministerin Susanne Raab begrüßt die Einigung und die damit verbundenen massiv erhöhten Budgetmittel für die Kinderbetreuung, die der Bund den Ländern zur Verfügung stellt.
"Wir haben versprochen die Bundesländer mit deutlich mehr Geld in der Erfüllung ihrer Aufgaben in der Kinderbildung und -betreuung zu unterstützen, und wir halten unsere Versprechen. Es werden gemeinsam über 4,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Damit kann nun der notwendige flächendeckende Ausbau durchgeführt werden. Es gibt eine politische Einigung zwischen Bund und allen Ländern, dass wir die Lücken im Angebot schließen wollen. Am notwendigen Budget kann es nun nicht mehr scheitern. Der Ball liegt nun bei den Bundesländern, in den kommenden Jahren den flächendeckenden Ausbau der Kinderbetreuung und somit echte Wahlfreiheit für Familien sicherzustellen", so Familienministerin Susanne Raab.
Basis der 4,5 Milliarden Euro ist eine Studie von EcoAustria im Auftrag des Bundeskanzleramts, die ergeben hat, dass mit zusätzlich 4,5 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030 als Gesamtvolumen in puncto Besuchsquoten und Öffnungszeiten die notwendigen Schritte für den flächendeckenden Ausbau möglich sind.
Der Ausbau der Kinderbetreuung wird im neu geschaffenen Zukunftsfonds einen zentralen Stellenwert einnehmen. Für den Bereich der Elementarpädagogik sind 500 Millionen Euro pro Jahr vorgesehen, auch über Ende der Finanzausgleichs-Periode hinaus sowie inflationsangepasst. Das Geld wird zusätzlich zu der bereits bestehenden Bund-Länder Vereinbarung in Höhe von einer Milliarde Euro zur Verfügung gestellt.
Im Fokus steht ein Investment in folgende 3 Bereiche:
- Ausbau der Plätze für unter-3-Jährige
- Ausbau der Öffnungszeiten/VIF-Konformität (Kinderbetreuungsplatz muss mit einer Vollzeiterwerbstätigkeit beider Eltern vereinbar sein)
- Qualität (Gruppengröße, Fachkraft-Kind-Schlüssel)
Der Bund stellt den Bundesländern, die verfassungsrechtlich für die Kinderbetreuung zuständig sind, mit dem Zukunftsfonds und der Kindergartenmilliarde der aktuell bereits laufenden 15a-Vereinbarung so viel Geld wie noch nie für den Ausbau und die qualitativen Verbesserungen der Kinderbetreuung zur Verfügung. Es handelt sich um einen gemeinsamen Kraftakt von Bund, Ländern und Gemeinden. Außerdem neu: Der Bund zahlt nun auch die Personalkosten der Pädagoginnen und Pädagogen.
"Mehr Geld in der Kinderbetreuung ist ein riesiger Schritt für die Familien und auch für die Frauen in Österreich, denn gerade Mütter brauchen Sicherheit für ihre Planung für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Eine ausreichende und qualitativ hochwertige Kinderbetreuung ist da ein wesentlicher Faktor. Das Ziel ist also eine echte und ehrliche Wahlfreiheit für alle Familien, sowie die Verbesserung der Qualität der Betreuung. Es geht nicht darum, dass jedes Kind so rasch als möglich in Betreuung muss, sondern es geht um die Schaffung von Möglichkeiten. Jede Familie hat ihr eigenes Lebenskonzept und ich will, dass die Eltern alle Optionen haben um sich frei entscheiden zu können. Dafür braucht es diesen massiven Ausbau der Kinderbetreuung für den wir nun ausreichend Geld zur Verfügung stellen", so Raab.
"Die wissenschaftliche Literatur belegt den Mehrwert einer flächendeckenden und qualitativ hochwertigen Kinderbetreuung für Familien und Frauen. Qualitativ hochwertige, örtlich erreichbare und zeitlich umfassende sowie flexible Kinderbetreuung ermöglicht Eltern, vor allem Müttern, die Erwerbsteilnahme, entlastet den Arbeitsmarkt und zieht positive pädagogische Effekte nach sich, insbesondere für die Entwicklung von Kindern mit bildungsfernem Hintergrund. Daher begrüße ich, dass die Regierung nun gemeinsam mit Ländern und Gemeinden über 4,5 Milliarden Euro in den Ausbau der Kinderbetreuung investiert“, sagt Prof.in Dr.in Monika Köppl-Turyna, Direktorin von EcoAustria.
Die Studie von EcoAustria finden Sie hier.
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