Verfassungsministerin Edtstadler: Rechte, die offline gelten, müssen auch online gelten

UNO-Internet Governance Forum (IGF) in Äthiopien – Edtstadler ins Führungsgremium berufen

"Das Internet ist ein unverzichtbarer Teil unseres Lebens geworden. Insbesondere während der Pandemie waren wir froh, dass wir auf diesem Weg kommunizieren konnten. Das hat der Digitalisierung einen wahren Boost verliehen. Wir haben aber auch die Schattenseiten gesehen: Wir reden vom Hass im Internet, wir reden davon, dass Menschen sich im Internet eine zweite Identität kreieren. Das Leben im Internet darf aber kein rechtsfreier Raum sein. Unsere Rechte offline müssen auch online gelten. Es liegt in der Verantwortung der Staaten und ihrer Parlamente, hier die entsprechenden Regelungen auf dem Weg zu bringen. Ich denke, dass das weltumspannend wichtig ist", hielt Verfassungsministerin Karoline Edtstadler im Rahmen des Internet Governance Forums der Vereinten Nationen (UNO) fest, das vom 28. November bis 2. Dezember in Addis Abeba stattfand. Dabei standen Themen wie der bessere Zugang zum Internet, Cybersecurity, Menschenrechte im Online-Bereich sowie Hass im Netz im Zentrum.

Edtstadler Mitglied des zehnköpfigen Leadership Panels

Um die Inhalte und Bedeutung des Internet Governance Forums zu erhöhen, wurde ein zehnköpfiges Leadership Panel unter Vorsitz des US-Informatikers Vinton Gray Cerf eingerichtet. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler wurde von UNO-Generalsekretär Antonio Guterres in dieses Führungsgremium berufen.

"Ich würde mir wünschen, dass wir in wenigen Jahren gleiche Rechte für alle im Internet haben und dass es nicht die großen Konzerne und die Social-Media-Plattformen sind, die uns diktieren, wie die User vorzugehen haben. Die Menschenrechte, die offline gelten, müssen auch online gelten. Wir müssen also schnell zu einem gemeinsamen Verständnis kommen, wie wir diese im digitalen Raum verankern können. Mein Anliegen als ehemalige Richterin ist, im Bereich Hass im Netz etwas beizutragen", so die Verfassungsministerin.

Bilder von diesem Termin sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.