Bundeskanzler Nehammer: Militärische Landesverteidigung als Kernelement der Sicherheitspolitik
Verteidigungsbudget wird in den nächsten 4 Jahren um 5,3 Milliarden Euro erhöht
"Seit Jahrzehnten kämpfen die Verteidigungsminister, vor allem aber die Soldatinnen und Soldaten, für ein höheres Verteidigungsbudget. Schon vor den Zeiten des Ukraine-Krieges gab es einen breiten gesellschaftlichen Konsens, wonach militärische Landesverteidigung ein wichtiges Kernelement der Sicherheitspolitik ist", betonte Bundeskanzler Karl Nehammer bei einer mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Finanzminister Magnus Brunner abgehaltenen Pressekonferenz im Bundesministerium für Landesverteidigung. "Das Bundesheer hat in der Pandemiebekämpfung bei der Unterstützung der kritischen Infrastruktur einen wesentlichen Beitrag geleistet. Die zuständige Ministerin hat sich seit Beginn ihrer Amtsübernahme für ein höheres Verteidigungsbudget eingesetzt, damit die Sicherheit dieses Landes gestärkt wird. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner haben wir beschlossen, dass wir das Verteidigungsbudget in den nächsten 4 Jahren um 5,3 Milliarden Euro erhöhen“, so der österreichische Regierungschef.
Militärische Landesverteidigung als Gebot der Stunde
"Das sind notwendige Investitionen in die militärische Infrastruktur. Das bedeutet, dass Kasernen autark werden in der Selbstversorgungsfähigkeit, aber auch für andere da sind, wenn es um Versorgungssicherheit geht: bei Blackouts und anderen Katastrophenszenarien. Unsere Soldatinnen und Soldaten werden mit der Schutzausrüstung der Zeit entsprechend ausgestattet, um ihre Einsätze im In- und Ausland bestmöglich erfüllen zu können", hielt Nehammer fest. Das bedeute auch, dass man die Mobilität des Heeres in der Luft, und am Lande verbessern werde.
"Heute wird mehr denn je sichtbar, dass militärische Landesverteidigung das Gebot der Stunde ist. Es braucht auch eine Widerstandsfähigkeit und eine Haltung innerhalb einer demokratischen Gesellschaft, um Kriegspropaganda abzuwehren und klarzumachen, dass Demokratie unser höchstes Gut ist. Wir haben auch gesehen, dass wirtschaftliche Verteidigungsbereitschaft ein Gebot der Stunde sein wird. Abhängigkeiten und Lieferkettenausfälle sind Bedrohungsszenarien, die neben der militärischen Bedrohung in den letzten Monaten sichtbar geworden sind", erläuterte der Bundeskanzler abschließend und bedankte sich bei Verteidigungsministerin Tanner und Finanzminister Brunner.
Bilder aus dem Verteidigungsministerium sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.