Bundeskanzler Kurz in Berlin: Arbeitsgespräch mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel
Corona-Pandemie, Afghanistan-Hilfe und europäische Wirtschaftsfragen im Mittelpunkt des Besuchsprogramms
"Unsere beiden Länder verbinden sehr enge bilaterale Beziehungen, es besteht ein enormer Austausch in vielen Bereichen. Deutschland ist unser mit Abstand wichtigster Nachbar. Ich freue mich daher über die Möglichkeit, mich über aktuelle politische Fragen wie die Corona-Pandemie, europäische und internationale Entwicklungen auszutauschen", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das Gespräch mit der scheidenden deutschen Kanzlerin stand im Mittelpunkt der Reise. Neben den bilateralen Beziehungen standen internationale Themen wie die Entwicklungen in Afghanistan, der Klimaschutz, die europäische Wirtschaft und die Bekämpfung der Corona-Pandemie auf der Agenda dieses Arbeitstreffens.
Corona-Impfung ermöglicht Rückkehr zur Normalität
"Ein großes Thema, das uns nach wie vor alle beschäftigt, ist die Corona-Pandemie. Wir haben das Ziel, noch mehr Menschen von der Impfung zu überzeugen und damit die Impfquote weiter nach oben zu treiben, damit wir gemeinsam das Virus bestmöglich zurückdrängen können. Nach einer langen Zeit des Verzichts und vieler Einschränkungen ist die Impfung sicherlich der beste Weg zurück in die Normalität, den wir alle in Europa gemeinsam gehen sollten", so der Kanzler. Angesprochen auf die kommende Wintersaison im Tourismus berichtete Sebastian Kurz, dass Österreich gute Erfahrungen mit der 3G-Strategie und umfassenden Testungen gemacht habe.
Wettbewerbsfähigkeit und Umweltschutz in Einklang bringen
Auch in Wirtschaftsfragen gebe es gemeinsame Interessen beider Länder, gerade wenn es darum gehe, die europäische Wettbewerbsfähigkeit in Einklang mit dem Schutz der Umwelt zu bringen. "Hier ist uns bereits einiges gelungen. Deutschland und Österreich sind in vielen Bereichen führend was erneuerbare Energien betrifft", so der Kanzler. Gemeinsamkeiten gebe es auch beim Ziel, eine starke Wirtschaft – im Sinne einer ökosozialen Markwirtschaft – mit einem "respektvollen Umgang mit der Umwelt" zu verbinden.
Humanitäre Hilfe für Afghanistan aufgestockt
Zur Situation in Afghanistan stellte der Bundeskanzler fest, dass Österreich ähnlich wie Deutschland die Mittel für humanitäre Hilfe "massiv aufgestockt" habe: "Die Hilfsleistungen gelten sowohl für Afghanistan selbst als auch für die Länder der Region, um die Menschen in dieser unfassbar schwierigen Situation bestmöglich zu unterstützen. Für unsere Größenverhältnisse leisten wir einen überproportional großen Beitrag und das ist auch gut so." Gerade auch in solchen außenpolitischen Krisenfällen zeige sich, wie wichtig die bilaterale und europäische Zusammenarbeit sei.
Dank an Angela Merkel für gute Kooperation
Abschließend nutzte der österreichische Regierungschef die Gelegenheit, sich bei der scheidenden deutschen Kanzlerin für die gute Kooperation zu bedanken: "Aus meiner Sicht verliert der Europäische Rat mit Angela Merkel eine Regierungschefin, die die Europäische Union entscheidend mitgestaltet und geprägt hat." Ihr "unglaublicher Erfahrungsschatz" werde "allen sehr fehlen". Er bedankte sich "für ihre enorme Leistung", die Angela Merkel für die EU erbracht habe und für die gute bilaterale Zusammenarbeit. "Wir haben in vielen Fragen an einem Strang gezogen", so Sebastian Kurz.
Wirtschaftsgespräche sowie Treffen mit Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer
Vor dem Arbeitsgespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin war der österreichische Kanzler in Berlin bereits mit deutschen Unternehmensvertretern zusammengetroffen, um sich über die aktuelle Wirtschaftsentwicklung in Europa auszutauschen. "Gerade in Zeiten der Krise ist es wichtig, dass wir zusammenarbeiten, um Arbeitsplätze in der EU zu sichern und zu schaffen", so Sebastian Kurz, der bei den Wirtschaftsgesprächen von Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer begleitet wird. Am Nachmittag steht zudem ein Gespräch mit Lufthansa-Chef Carsten Spohr auf dem Besuchsprogramm. Ebenfalls am Nachmittag trifft Sebastian Kurz mit der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zusammen, wobei erneut die Lage in Afghanistan zentrales Thema sein wird.
Bundeskanzler erhält Auszeichnung des CDU-Wirtschaftsrates
Zum Abschluss seines Berlin-Besuchs wird Sebastian Kurz im Rahmen des CDU-Wirtschaftstages vom CDU-Wirtschaftsrat mit der "Gedenkmünze Ludwig Erhard in Gold" ausgezeichnet. Mit dieser Gedenkmünze ehrt der Wirtschaftsrat, ein Interessensverband der unternehmerischen Wirtschaft, Personen, die sich um die Soziale Marktwirtschaft verdient gemacht haben. Im Jahr 2005 hatte der damalige Bundeskanzler Wolfgang Schüssel die Gedenkmünze erhalten, die an hohe Politiker und Wirtschaftsvertreter verliehen wird.
Bilder vom Besuch des Bundeskanzlers in Berlin sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.