Bundeskanzler Kurz: Gemeinsam ein neues und positives Kapitel für unser Land aufschlagen
Festveranstaltung zu Ehren der Wissenschaft – Erfahrungen aus der Corona-Krise und politischer Ausblick
"Die vergangenen eineinhalb Jahre der Pandemie waren eine Zeit, die wir alle sicherlich niemals vergessen werden. Auch wenn die letzten Kapitel noch nicht geschrieben sind, so steht jetzt schon fest, dass wir definitiv eine der größten Krisen der letzten Jahrzehnte gemeinsam erlebt haben", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz in seiner Rede beim Festakt zu "Corona: eine Veranstaltung zu Ehren der Wissenschaften" in der Aula der Wissenschaften in Wien. Die Bundesregierung würdigte im Rahmen dieser Sonderveranstaltung die wertvolle Arbeit der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im gemeinsamen Kampf gegen die Pandemie.
Enge Zusammenarbeit von Wissenschaft und Politik hat "massiv geholfen"
"Diese Krise hat uns mit Vielem konfrontiert, bei dem wir als Gesellschaft noch besser werden müssen: vor allem in der Krisen-Resilienz, in der raschen internationalen Zusammenarbeit oder in Bereichen wie jener der Digitalisierung", so der Bundeskanzler weiter. Es habe sich in dieser Phase aber auch "auf beeindruckende Weise gezeigt, wozu die Menschheit heutzutage fähig ist". All jene, die im Gesundheits- oder Sicherheitsbereich sowie in zahlreichen anderen Lebenslagen "oft Übermenschliches geleistet haben" seien "wahre Helden des Alltags". Die Pandemie habe vor allem auch gezeigt, wozu die Wissenschaft heute fähig ist. Der Bundeskanzler bedankte sich bei den Expertinnen und Experten für die "unzähligen Gespräche, Videokonferenzen und Beratungen" während der gesamten Phase und besonders auch während der ersten Tage und Wochen, als es noch kaum möglich gewesen sei, sich einen Überblick über die Situation zu verschaffen. Diese enge Zusammenarbeit habe der Politik "massiv geholfen".
"Ohne die herausragenden Leistungen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in Österreich, in Europa und der ganzen Welt wäre ein Ende der Pandemie noch in weiter Ferne", betonte Sebastian Kurz. Besonders beeindruckt zeigte sich der Kanzler von der raschen Entwicklung der Corona-Impfstoffe: "Was früher oft ein Jahrzehnt gedauert hat, war nun in einem Jahr möglich." Noch vor einem Jahr sei es kaum vorstellbar gewesen, dass durch die Impfung ein großer Schritt zurück zur Normalität im Sommer 2021 möglich sein werde. "Corona ist dadurch bestimmt noch nicht vorbei, aber wir haben die berechtigte Hoffnung, dass durch die Impfung das Schlimmste hinter uns liegt."
Risse in der Gesellschaft gemeinsam wieder überwinden
Der Bundeskanzler verwies neben den gesundheitlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen aber auch darauf, dass die Pandemie "zu enormen Gräben in unserer Gesellschaft" geführt habe. Auf der einen Seite seien jene gestanden, die aufgrund der Sorge um die Gesundheit zu strengen Schutzmaßnahmen bereit waren, auf der anderen Seite jene, bei denen die Sorge um die Freiheit überwogen hat. In einer liberalen Demokratie müssten all diese Perspektiven zulässig sein. Aber gleichzeitig sei es wichtig, dass diese "harten Bruchlinien" nicht zu tief würden. "Das Schlimmste wäre, wenn diese Risse in der Gesellschaft jetzt blieben", so Sebastian Kurz. Daher müsse alles darangesetzt werden, gemeinsam diese Gräben wieder zuzuschütten und aufeinander zuzugehen. "Das Gute ist: Hier kann jeder einen Beitrag leisten."
Aufschwung nutzen – Österreich gestärkt aus der Krise führen
So stark der wirtschaftliche Einbruch während der Corona-Krise auch gewesen sei, so kräftig werde nun die Erholung der Wirtschaft sein: "Vor uns liegt eine Phase des Aufschwungs. Jahre, die wir nutzen können, um Österreich gestärkt aus dieser Krise zu führen", sagte der Bundeskanzler. Dafür brauche es jetzt "eine Phase der entschlossenen Modernisierung, dazu wollen wir nun die kommenden 3 Jahre der Legislaturperiode gemeinsam nutzen". An erste Stelle stünde dabei sicherzustellen, "dass alle Menschen in Österreich vom bevorstehenden Aufschwung profitieren können". Die Regierung habe bereits mit einer Reihe von Maßnahmen versucht, die Folgen der Corona-bedingten Weltwirtschaftskrise abzufedern. Unterstützung habe es durch Instrumente wie Kurzarbeit oder den Härtefallfonds gegeben. "Dennoch waren viele Menschen unmittelbar von der Krise betroffen. Alle, die in unserem Land hart arbeiten, sollen nun Anteil am Aufschwung haben", dies gelte es politisch sicherzustellen.
Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen und der Familien
Bereits bisher wäre die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen im Fokus gestanden. "Diesen Weg werden wir gerade jetzt entschlossen weitergehen. Ein Herzstück der kommenden ökosozialen Steuerreform wird deshalb die weitere Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen und besonders der Familien sein", betonte Sebastian Kurz. Gleichzeitig habe die Krise gezeigt, dass Branchen wie Technologiekonzerne gerade in herausfordernden Zeiten weiterwachsen. Daher sei es der Regierung ein Anliegen, Steuergerechtigkeit herzustellen, damit diese Konzerne einen größeren Beitrag leisten.
Bildungschancen für alle sicherstellen – Angebote für Kinder und Jugendliche
"Wir müssen sicherstellen, dass all jene, die von der Krise besonders hart getroffen wurden, nun auch besonders unterstützt werden", so der Kanzler mit Verweis auf Eltern, Kinder und junge Menschen. Besonders Kinder mit sozial schwierigem Hintergrund seien vor großen Herausforderungen gestanden. "Es braucht daher jetzt einen Fokus auf eine bestmögliche Unterstützung aller Kinder und Jugendlichen, die in diesem Jahr nur eingeschränkt ihre Bildungschancen wahrnehmen konnten." Mit dem Angebot von Sommerschulen seien bereits erste Maßnahmen gesetzt worden, die auch über den Sommer hinaus fortgeführt werden sollen. Ziel dabei sei es, dass "Österreich eine Aufstiegsgesellschaft ist, in der jeder eine Chance bekommt, unabhängig von der Situation zuhause".
Digitalisierung im Bildungsbereich und der Verwaltung forcieren
Die Pandemie habe zudem eine "massive Schwäche" im Bereich der Digitalisierung aufgezeigt. "Wir sind hier noch bei weitem nicht dort, wo wir sein sollen", so der Bundeskanzler. Dies betreffe sowohl die Wirtschaft, als auch den Bildungsbereich und die Verwaltung. Daher würden nun 1,4 Milliarden Euro in den Breitbandausbau investiert, "um eine noch bessere Infrastruktur zu gewährleisten und um bis 2030 eine flächendeckende Breitbandversorgung in Österreich sicherzustellen". In den Schulen soll der "größte Digitalisierungsschub aller Zeiten" umgesetzt werden und auch in der Verwaltung seien Investitionen im Bereich der Digitalisierung und Modernisierung geplant.
Richtige Weichen für die Zukunft stellen – Zusammenarbeit fortsetzen
Abschließend betonte der Bundeskanzler, wie wichtig es sei, die Phase des Aufschwungs zu nutzen und "jetzt die richtigen Weichen zu stellen". Dafür wünsche er sich, dass die "gute Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft, Forschung und Politik" beibehalten werde, "nicht nur im Kontext der Krise, sondern auch in anderen Disziplinen, im Kontext der Modernisierung, der Erneuerung und des Aufschwungs. Ich freue mich, wenn wir gemeinsam ein neues und hoffentlich positives Kapitel für unser Land aufschlagen können."
Im Anschluss an die Rede des Bundeskanzlers diskutierten in einer Expertenrunde Elisabeth Puchammer-Stöckl, Leiterin des Zentrums für Virologie der Medizinischen Universität Wien, Ursula Wiedermann-Schmidt, Präsidentin der Österreichischen Gesellschaft für Vakzinologie und Mitglied des Österreichischen Impfgremiums, Oswald Wagner, Vizerektor der Medizinischen Universität und Nikolas Popper, Simulationsforscher der Technischen Universität Wien. Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein und Wissenschaftsminister Heinz Faßmann zogen ebenfalls Bilanz über die Corona-Krise und gaben im Rahmen der Festveranstaltung einen Ausblick auf die politischen Schwerpunkte in ihren Ressortbereichen.
Bilder von der Festveranstaltung sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.