Raab/Maurer: Regierung senkt Umsatzsteuer auf Damenhygiene-Artikel
Raab: Umsatzsteuer wird von 20 Prozent auf 10 Prozent gesenkt – absolut richtiger Schritt zur Kostenersparnis für Frauen. / Maurer: Ungerechte Besteuerung von Frauen wird beendet.
Die Bundesregierung setzt die im Regierungsprogramm festgelegte Senkung der Umsatzsteuer auf Damenhygiene-Artikel von 20 auf 10 Prozent per Abänderungsantrag um, wie heute Frauenministerin Susanne Raab und die Grüne Klubobfrau Sigi Maurer bekanntgeben. Die Senkung der Umsatzsteuer betrifft unter anderem Produkte wie hygienische Binden, Tampons aller Art, Menstruationstassen sowie Slipeinlagen.
Damenhygiene-Produkte sind Produkte des Grundbedarfs. Dementsprechend war es der Regierung wichtig, hier eine Anpassung des Umsatzsteuersatzes vorzunehmen und eine finanzielle Entlastung für Mädchen und Frauen in der Anschaffung dieser Produkte zu erreichen.
Frauenministerin Susanne Raab: "Frauen haben bei der Periode keine Wahl und damit auch nicht beim Kauf von Hygieneartikeln. Es sind Produkte des Grundbedarfs, Damenhygiene darf kein Luxus sein. Deshalb ist diese Senkung eine wichtige Maßnahme zur Stärkung der Frauen und schafft eine finanzielle Entlastung für sie. Wichtig ist auch, dass die Steuersenkung von den Herstellern an die Mädchen und Frauen weitergegeben wird und nicht die Produkte teurer werden."
Klubobfrau Maurer: "Seit vielen Jahren kämpfen Feministinnen darum, dass der erhöhte Steuersatz auf Menstruationsprodukte gesenkt wird - heute setzen wir das um. Es ist ungerecht, dass Produkte, auf die Frauen zwingend angewiesen sind, mit 20 Prozent versteuert werden. Zu Menstruieren ist kein Luxus, sondern ein ganz normaler Vorgang, der alle Frauen betrifft und endlich enttabuisiert werden muss."