14. April 2020 Bundeskanzler Kurz: "Wir sind auf Kurs"

Dank an die Bevölkerung für Disziplin, Durchhaltevermögen und Geschlossenheit

"Ich darf heute mit einer positiven Nachricht beginnen: Wir sind auf Kurs. Die Zahl der Infektionen in Österreich entwickelt sich gut. Die Zahlen der Neuansteckungen und Hospitalisierungen gehen in die richtige Richtung und der Grund dafür sind Sie alle, sehr geehrte Österreicherinnen und Österreicher. Ich möchte mich für Ihre Disziplin, Ihr Durchhaltevermögen und auch für Ihre Geschlossenheit bedanken", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt. Der Kanzler informierte gemeinsam mit Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Innenminister Karl Nehammer über die aktuellen Entwicklungen der Coronakrise.

Erster Schritt zu neuer Normalität – Ausgangsbeschränkungen gelten weiterhin

"Wir können daher wie geplant heute den ersten Schritt in Richtung neue Normalität setzen. Seit heute sind kleine Geschäfte in Österreich geöffnet. Die Ausgangsbeschränkungen gelten weiterhin, daher sollte auch dort, wo es möglich ist, weiterhin von zu Hause gearbeitet werden." Er sei sich vollkommen bewusst, dass die Situation nicht so ist, wie sie früher einmal war. Das Leben habe nun eine neue Form der Normalität, so der Bundeskanzler.

"Unser Zugang in den nächsten Monaten ist ganz klar: so viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie notwendig", betonte Sebastian Kurz. Entlang dieser Leitlinie werde man in den nächsten Wochen versuchen, dem Fahrplan, den man als Bundesregierung ausgegeben habe, zu folgen. Der Kanzler betonte jedoch: "Sollten sich die Zahlen in die falsche Richtung entwickeln, dann werden wir die Notbremse ziehen." Sebastian Kurz bedankte sich bei der österreichischen Bevölkerung für die "unglaublichen Entbehrungen, den Verzicht", den die Menschen in den letzten Wochen aushalten mussten. "Aber die Entbehrung, der Verzicht, das Abstand halten, die Disziplin und das Masken tragen, das macht es möglich, dass wir heute den ersten Schritt der Öffnung setzen können und uns ein Stück weit dem Leben annähern können, das wir in Österreich gewohnt waren und alle so lieben."

Details zu Sport, Kultur und Großveranstaltungen noch diese Woche

Die Bundesregierung habe am Wochenende zudem versucht, in einigen Bereichen notwendige Vorbereitungen zu treffen. Das betreffe etwa Sportveranstaltungen und den Sport im Allgemeinen sowie Kultur- und Großveranstaltungen. Dazu würden der Vizekanzler und der Innenminister noch diese Woche einen Überblick geben, damit es in diesen Bereichen Gewissheit gebe.

Kurzarbeit wird gut angenommen

Der Bundeskanzler hielt fest, dass sich die Bundesregierung "nicht nur bemüht, humanitär besser durch diese Krise zu kommen als andere Staaten, sondern auch wirtschaftlich". Die Öffnung der Geschäfte sei ein wichtiger Schritt. "Wir sind darüber hinaus froh, dass das Model der Kurzarbeit angenommen wird und so Arbeitsplätze gerettet werden können. Auch das 38 Milliarden-Euro-Paket wird gut angenommen, von den Unterstützungszahlungen bis hin zu den Garantien. All das sind wichtige Instrumente, um die österreichische Wirtschaft in dieser schwierigen Phase bestmöglich zu unterstützen und Arbeitsplätze in unserem Land zu retten", so Bundeskanzler Kurz. Abschließend bedankte sich Sebastian Kurz für die gute Zusammenarbeit innerhalb der Bundesregierung und appellierte an die Bevölkerung: "Bitte bleiben Sie stark, bitte halten Sie weiterhin durch. Die Krise ist noch lange nicht überstanden, aber wir sind froh über das, was wir bisher gemeinsam erreichen konnten."

Nachjustieren des Fahrplans je nach Ansteckungsraten und Ausbreitungsgeschwindigkeit

Auch Vizekanzler Werner Kogler dankte der Bevölkerung für ihr bisheriges vorbildliches Verhalten. "Durch Ihr Mitwirken ist es möglich, dass wir so viel erreicht haben", so Kogler. Damit sei es auch möglich, früh mit Lockerungsmaßnahmen zu beginnen. Der Fahrplan für die nächsten Wochen sehe ein Nachjustieren in Intervallen von 2 bis 3 Wochen vor. Solange es gelinge, die Ansteckungsraten und die Ausbreitungsgeschwindigkeit gering zu halten, seien auch weitere Schritte möglich. Bei Unachtsamkeit würde die Kurve der Krankheitsfälle jedoch explosionsartig steigen, was entsprechende weitere Schritte nach sich ziehen würde.

Gestaffelte Freigabe für Sportveranstaltungen

Der Vizekanzler informierte zudem darüber, dass auch eine Maßnahmenlockerung für Sportstätten in Aussicht gestellt werde. Details dazu würden am Mittwoch präsentiert. Abhängig davon, ob es sich um Indoor- oder Outdoor-Veranstaltungen handle, werde es hier zu einer gestaffelten Freigabe kommen. "Einzelsportarten oder jene, bei denen man Abstand halten kann, werden entsprechend schneller drankommen als Mannschafts- oder Kampfsportarten", erklärte Kogler. Insbesondere mit den Vertretern des Spitzensports, wie dem Österreichischen Fußballbund, würden die weiteren Möglichkeiten noch genau ausgelotet. "Es ist unsere Aufgabe als Politik, Möglichkeiten zu schaffen. Dann können, sollen und dürfen die jeweiligen Sportverbände mitentscheiden, was sie im Rahmen dieser Möglichkeiten tun können. Diese Entscheidung können wir ihnen nicht abnehmen, wir wollen aber die entsprechenden Rahmenbedingungen vorgeben, damit auch die nötige Planungssicherheit einkehrt", sagte Kogler.

Für den Kulturbereich und sonstige Veranstaltungen werde man Ende der Woche nächste Lockerungsmaßnahmen ankündigen.

Mit Hochdruck werde auch an einem Entschädigungsfonds gearbeitet. Denn auch im Sport-, Veranstaltungs- und Kulturbereich solle das Ziel eingehalten werden, dass niemand mit seinen Schäden und Kosten alleine zurückbleibe, so der Vizekanzler.

Mit starken Maßnahmen Zuwachsraten dramatisch verringert

Gesundheitsminister Rudolf Anschober präsentierte einige Detailzahlen, die den Anlass dazu geben würden, von einem "durchaus großen Erfolg" der ersten Etappe beim Kampf um die Eindämmung des Virus sprechen zu können: "Die Zuwachsraten konnten mit richtigen Maßnahmen zur richtigen Zeit dramatisch verringert werden. Dafür ist die Bevölkerung verantwortlich, die großartig mitgemacht hat."

Bereits 10 Tage in Folge betrage die Zuwachsrate unter 3 Prozent. Mit 107 Neuerkrankungen seien es zuletzt im 24 Stunden-Vergleich plus 0,8 Prozent gewesen. Bei den Verdoppelungszahlen sei man derzeit bei 39 Tagen angelangt. "Seit 4. April ist die Zahl der Neugenesungen größer als jene der Neuerkrankungen. Wir haben derzeit 7.542 Genesene, die von den 14.147 Gesamterkrankten abzuziehen sind." Österreich sei auf 100.000 Personen gerechnet bei den Todesfällen in einem mit Deutschland zu vergleichenden Bereich angesiedelt. Die Zahl der Testungen konnte auf 152.000 gesteigert werden.

"Die zweite Etappe wird jedoch deutlich schwieriger. Mein Appell lautet daher: Verantwortungsvoll und maßvoll vorgehen, die Grundregeln weiterleben. Wir werden die Entwicklung laufend genau begleiten: durch Zielgruppentests bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Handel, in allen Gesundheitsberufen sowie bei Bewohnerinnen und Bewohnern in Alten- und Pflegeheimen", so Anschober.

Dank an Polizei, Sicherheitsverwaltung und Assistenzeinsatz

Innenminister Karl Nehammer sprach von einem Osterwochenende, das im kollektiven Gedächtnis der Menschen verankert bleiben werde: "Die Polizistinnen und Polizisten haben darauf geachtet, dass die Ausgangsbeschränkungen und der Sicherheitsabstand eingehalten werden. Es kam zu über 2.000 Anzeigen, 380 Organstrafmandate wurden ausgestellt. Die Menschen haben sich vorbildlich verhalten, obwohl der Druck an diesem Wochenende so hoch war."

Ein großer Dank gebühre den Polizistinnen und Polizisten, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Sicherheitsverwaltung sowie den Soldatinnen und Soldaten im Assistenzeinsatz, sodass diese Maßnahmen gemeinsam mit der Bevölkerung getragen werden konnten. "Wir hatten am Osterwochenende 4 Verkehrstote, 171 Verletzte und 145 Alkohollenker", so Nehammer, der bei diesen Zahlen zumindest eine Reduktion im Vergleich vermelden konnte. "Das Innenministerium ist der Partner des Gesundheitsministeriums beim Containment, falls wieder Infektionsherde ausbrechen sollten. Nach wie vor gelten die gleichen Gründe wie zuletzt, um das Haus verlassen zu dürfen. Die Beschränkungen sind notwendig, um den erfolgreichen Zahlentrend aufrechterhalten zu können", betonte der Innenminister abschließend.

Bilder von der Pressekonferenz sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.