Raab präsentiert Maßnahmen der Wertevermittlung und erste Ergebnisse des Leitkulturprozesses

OGM-Studie "Gemeinsame Grundwerte und österreichische Leitkultur" und überarbeitetes Regelwerk schaffen die Grundlagen für den weiteren Leitkultur-Prozess 

Am Donnerstag präsentierte Integrationsministerin Susanne Raab neue Maßnahmen zur Wertevermittlung im Integrationsbereich, die auf den Zwischenergebnissen der Studie "Gemeinsame Grundwerte und österreichische Leitkultur" basieren, welche von OGM-Prokurist und Data Scientist Johannes Klotz vorgestellt wurden. Darüber hinaus gab Wolfgang Mazal, stellvertretender Vorstand des Instituts für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Wien und Leiter des österreichischen Instituts für Familienforschung, Einblicke in die Arbeit der Experten zu den Grundlagen der Leitkultur.

"Integration bedeutet immer auch Anpassung, insbesondere an die Werte, die wir in Österreich und Europa leben. Unsere Grundwerte bilden die Basis für ein friedliches Zusammenleben, welche über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehen. Hier geht es um nichtverhandelbare Grundprinzipien wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Trennung von Staat und Religion, aber auch Meinungsfreiheit, Toleranz und Respekt gegenüber unseren Traditionen. Das sind Werte, wo wir eine Null-Toleranz-Integrationspolitik an den Tag legen", so Integrationsministerin Susanne Raab.

Zwischenergebnisse der Studie

Bisher wurde eine umfassende Literaturrecherche sowie mehr als 80 qualitative Experteninterviews, Einzelinterviews und Gruppendiskussionen mit Fokusgruppen durchgeführt.

"Zusammenleben basiert auf mehr als der Einhaltung von Gesetzen. Manche Zuwanderergruppen bringen sehr unterschiedliche gesellschaftliche Wertvorstellungen mit, etwa hinsichtlich der Rollen der Geschlechter, der ökonomischen Verpflichtungen im Familienverband oder dem praktischen Verständnis von Religionsfreiheit. Das bleibt vielfach auch in der 2. und 3. Generation erhalten. Hier liegt es an der Mehrheitsgesellschaft, die eigenen Vorstellungen auch aktiv zu kommunizieren und entsprechende Hebel - etwa im Bildungssystem oder in der ehrenamtlichen Vereinsarbeit - in Bewegung zu setzen", erläutert OGM-Prokurist und Data Scientist Johannes Klotz.

Maßnahmen im Integrationsbereich

Im Integrationsbereich wurden diese ersten Ergebnisse der Studie und Expertenrunden über das Zusammenleben als Basis genommen und weitere Maßnahmen getroffen, um die Wertevermittlung zu vertiefen:

  1. Das Regelwerk "Zusammen Leben in Österreich" mit 6 Grundprinzipien für das Zusammenleben in Österreich wurde überarbeitet. Neu hinzugekommen sind die Schwerpunkte Gleichberechtigung von Frauen und Männern, der Kampf gegen Antisemitismus und die Sicherheit als wesentliches Gut unserer Gesellschaft.
  2. Einführung eines neuen einwöchigen Wertekurses bei sonstiger Kürzung der Sozialleistungen
  3. Werteklausel in Förderungen des Bundeskanzleramts: Die Integrationsarbeit muss auf Basis der österreichischen Grundwerte erfolgen. 
  4. Neue Grundregelkurse in Asylquartieren: Dabei geht es darum, Asylwerbern gleich zu Beginn deutlich zu machen, was wir uns in Österreich von ihnen erwarten und an welche Regeln sie sich halten müssen.

Die laufende Studie gemeinsam mit dem Regelwerk – "Zusammen Leben in Österreich" –  wird die Basis für die Erarbeitung einer Leitkultur bilden.

Wolfgang Mazal, stellvertretender Vorstand des Instituts für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Wien und Leiter des österreichischen Instituts für Familienforschung, ergänzte als Erwartungen an Zuwanderer: "Es geht um einen Prozess der Reflexion darüber, welche Verhaltensweisen wir in der österreichischen Gesellschaft für wichtig halten, weil sie uns ein gutes Zusammenleben ermöglichen. Zum einen der Begriff Werte, der beschreiben soll, was in unserer Gesellschaft wichtig ist und nicht nur auf die rechtlichen Normen beschränkt sein soll. Wesentlich ist ein grundsätzlicher Respekt vor unseren Traditionen, dem Staat, seinen Symbolen und Organen. Auch die aufnehmende Gesellschaft muss sich dieser Regeln des Zusammenlebens bewusst sein, um neu Zugezogenen Orientierung geben zu können. Daher ist der Begriff der Leitkultur positiv zu sehen, da er eine Art Anleitung über das Zusammenleben in Österreich geben kann."

Dokument

Zusammen Leben in Österreich, 2., aktualisierte Auflage (PDF, 2 MB)