Instrumentarium zur Bewältigung des demografischen Wandels in der EU

Europäische Kommission präsentiert Herangehensweise zur Bewältigung des demografischen Wandels – 4 wesentliche Säulen: Unterstützung von Eltern bei der Vereinbarung von Familie und bezahlter Arbeit, Stärkung der jüngeren und älteren Generation, gesteuerte legale Migration sowie Maßnahmen, um dem Arbeitskräftemangel entgegen zu wirken.

Elternteile mit ihrem Kind
Foto: European Communities, 2003/Pascal Broze

Am 11. Oktober 2023 präsentierte die Europäische Kommission Instrumentarien, die den EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen sollen, um den demografischen Wandel und seine Auswirkungen auf die Gesellschaft sowie die Wirtschaft der EU, einschließlich ihrer globalen Wettbewerbsfähigkeit, zu bewältigen. Hierbei handelt es sich um ein breites Spektrum einschlägiger Instrumente: darunter Regulierungsinstrumente, ein politischer Rahmen und der Punkt der Finanzierung. Die vorgestellten Instrumente sollen wirksam mit nationalen und regionalen Maßnahmen kombiniert werden.

Vizepräsidentin Šuica: "Ziel ist es, den auf dem Arbeitsmarkt benötigten richtigen Mix von Kompetenzen und Talenten zu mobilisieren"

Die für das Ressort "Demokratie und Demografie" zuständige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Dubravka Šuica, sagte dazu: "Das vorgestellte Instrumentarium zielt darauf ab, alle Generationen in ihrer Handlungsfähigkeit zu stärken. Ziel ist es, den auf dem Arbeitsmarkt benötigten richtigen Mix von Kompetenzen und Talenten zu mobilisieren. Dabei streben wir Synergien mit den Mitgliedstaaten an und kombinieren unsere Instrumente auf EU-Ebene mit nationalen Maßnahmen, um Europa fit für die Langlebigkeit zu machen!"

Bewältigung des demografischen Wandels durch abgestimmtes Handeln der EU

Das Instrumentarium zur Bewältigung des demografischen Wandels stützt sich auf EU-weit gesammelte Erfahrungen und enthält einen 4 Säulen umfassenden Ansatz:

  1. Eltern sollen dabei unterstützt werden, Familie und bezahlte Arbeit besser miteinander in Einklang bringen zu können, mittels Gewährleistung des Zugangs zu hochwertiger Kinderbetreuung und einer guten Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben.
  2. Jüngere Generationen sollen dabei unterstützt werden, sich zu entfalten, ihre Kompetenzen zu entwickeln und leichteren Zugang zum Arbeitsmarkt sowie zu erschwinglichem Wohnraum erhalten.
  3. Ältere Generationen sollen durch Reformen in Verbindung mit einer angemessenen Arbeitsmarkt- und Arbeitsplatzpolitik gestärkt werden, mit dem Ziel deren Wohlergehen zu erhalten.
  4. Bei Bedarf soll der Arbeitskräftemangel durch gesteuerte legale Migration in Ergänzung der Mobilisierung von Talenten aus der EU angegangen werden.

Hierbei sei nach Angaben der Kommission die territoriale Dimension des demografischen Wandels zu berücksichtigen, insbesondere in Regionen, die von einem Bevölkerungsrückgang und einer erheblichen Abwanderung junger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in andere Regionen ("Brain Drain") betroffen seien.

Integrierte Strategien zur Bewältigung des demografischen Wandels

Das Instrumentarium soll dazu beitragen, Maßnahmen auf EU-Ebene und nationaler Ebene voranzubringen, zu verbessern und besser zu koordinieren. Die Kommission ruft die EU-Mitgliedstaaten auf, integrierte Strategien zur Bewältigung des demografischen Wandels zu entwickeln und umzusetzen sowie demografische Belange in alle Politikbereiche einzubeziehen.

Die Maßnahmen der EU-Mitgliedstaaten sollten auf die Gegebenheiten vor Ort abgestimmt sein, da sich die demografischen Herausforderungen in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten und Regionen unterscheiden würden, so die Kommission. Die Gleichstellung der Geschlechter, Nichtdiskriminierung und Generationengerechtigkeit sollen demnach im Mittelpunkt politischer Entscheidungen stehen und digitale Technologien den Wettbewerbsvorteil Europas stärken und dazu beitragen, die Auswirkungen des demografischen Wandels zu kompensieren. Die politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger sollten die aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an dieser Anstrengung fördern und alle Akteurinnen und Akteure, wie Sozialpartner oder Organisationen der Zivilgesellschaft, einbeziehen.

Zusätzlich zu den Regulierungsinstrumenten und politischen Rahmenregelungen stehen auf EU-Ebene eine Reihe von Finanzierungsinstrumenten, wie der EU-Aufbauplan und der Europäische Sozialfonds+ (ESF+), zur Verfügung, um die EU-Mitgliedstaaten zu unterstützen.

Eurobarometer-Umfrage: Demografischer Wandel verändert Volkswirtschaften und Gesellschaften der EU

Gemäß der am 11. Oktober 2023 zum Thema Demografie veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage sind 7 von 10 Europäerinnen und Europäer der Ansicht, dass demografische Entwicklungen den langfristigen wirtschaftlichen Wohlstand und die Wettbewerbsfähigkeit der EU gefährden. Aus den Ergebnissen gehen als dringlichste demografische Herausforderungen die Alterung der Bevölkerung (42 Prozent) sowie der Rückgang der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter und der Arbeitskräftemangel (40 Prozent) hervor.

Vor diesem Hintergrund seien nach Angaben der Kommission abgestimmte und entschlossene Maßnahmen erforderlich, da die EU-Bevölkerung in den kommenden Jahren ansonsten weiter schrumpfen und altern könnte – mit negativen Auswirkungen auf die Wirtschaft, die Gesellschaft und die langfristige Wettbewerbsfähigkeit der EU. Setzen sich diese Entwicklungen fort, könnten sie den Arbeitskräftemangel verschärfen, den Druck auf die öffentlichen Haushalte erhöhen und sich gleichzeitig tiefgreifend auf Investitionstätigkeit und Produktivität auswirken, so die Kommission.

Des Weiteren seien einige EU-Mitgliedstaaten und Regionen derzeit stärker betroffen als andere: So habe der demografische Wandel auch Folgen für den sozialen, territorialen und generationenübergreifenden Zusammenhalt der demokratischen Gesellschaften und könnte bestehende sozio-ökonomische Spannungen verschärfen.

Hintergrund: Der demografische Wandel in Europa

In den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Juni 2023 ist dargelegt, dass die Europäische Kommission ersucht wird, ein Instrumentarium zur Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der demografischen Herausforderungen und ihrer Auswirkungen auf den Wettbewerbsvorteil Europas vorzulegen.
Die Europäische Kommission unterstützt die EU-Mitgliedstaaten bereits darin, den demografischen Wandel durch eine Reihe rechtlicher, politischer und finanzieller Instrumente zu bewältigen. Reformen und Investitionen sind erforderlich, um den Wettbewerbsvorteil der EU zu wahren.

Weitere Informationen