23. März 2023 Europaministerin Edtstadler: "Österreich und Europa besser, resilienter und unabhängiger machen"

Jahreskonferenz zur Umsetzung des EU-Aufbauplans in Österreich

"Europa investiert. Genau darum geht es heute anlässlich der ersten Jahreskonferenz zur Umsetzung des österreichischen Aufbau- und Resilienzplans. Mit diesem Instrument wurde ein in seiner Dimension einmaliges Wiederaufbauinstrument auf den Weg gebracht mit dem Ziel, Europas Wirtschaft zu stärken und in Zukunft nachhaltiger, digitaler und resilienter zu machen", so Bundesministerin Edtstadler anlässlich des Auftakts der ersten Jahreskonferenz zur Umsetzung des EU-Aufbauplans in Wien. Diese stand unter dem Titel "Vom Wirtschaftsaufbau hin zur Resilienz in einem neuen geopolitischen Umfeld".

Nachhaltige und digitale Projekte fördern

Insgesamt 4,5 Milliarden Euro stehen im österreichischen Aufbau- und Resilienzplan (2020-2026) für Investitionen und Reformen zur Verfügung, davon stammen 3,75 Milliarden Euro aus EU-Mitteln. Diese Mittel fließen vor allem in nachhaltige und digitale Projekte wie den Breitbandausbau, den bundesweiten "Reparaturbonus", "Community Nursing", die Förderung des Austauschs von Öl- und Gasheizungen oder die Bereitstellung von Notebooks und Tablets für Schülerinnen und Schüler.

"Europäische Union sichtbar machen"

Die Jahreskonferenz bietet die Gelegenheit, sich über den Stand der Umsetzung des EU-Aufbauplans in Österreich auszutauschen. "Es ist mir als Europaministerin ein großes Anliegen, dass die Europäische Union sichtbar gemacht wird. Das gelingt mit Veranstaltungen wie diesen sehr gut. Wir wollen auch in Zukunft eine gute, enge und abgestimmte Zusammenarbeit – zwischen der regionalen, der nationalen und der europäischen Ebene", so die Europaministerin.

"Gelder abholen und bestmöglich einsetzen"

"Ich freue mich sehr, dass diese Konferenz zur Umsetzung stattfindet und hoffe, dass sie jährlich stattfinden wird. Damit sollen all jene zusammengebracht werden, die daran arbeiten, diese Gelder abzuholen und bestmöglich einzusetzen", so die Bundesministerin, die sich ausdrücklich bei all jenen bedankte, die dafür sorgen, dass die Arbeit im Hintergrund so gut abläuft. Bis jetzt seien rund 700 Millionen Euro genehmigt worden.

Richtungsweisend: "Grüner und digitaler Wandel"

In der Rückschau wirke der Beschluss des Wiederaufbaufonds "Next Generation EU" und des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR), des größten Budgets aller Zeiten, beinahe prophetisch, so Edtstadler. "Schon damals, lange vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, haben wir gesagt, dass 2 Richtungen abgedeckt sein müssen: der grüne und der digitale Wandel. Wenn wir jetzt zurückblicken, dann sehen wir, dass wir richtiggelegen sind. Diese Gelder werden gut und richtig eingesetzt", so Edtstadler.

Österreich sei bei der Umsetzung dieser Ziele mitten drin. "Wir haben tolle Projekte auf Schiene. Von den 171 Meilensteinen, die es zu erreichen gibt, haben wir schon 44 abgearbeitet. Wir wollen 27 Reform- und 32 Investitionsvorhaben umsetzen, um die lokale und regionale Ebene zu stärken. Lassen Sie uns alle diese große Chance gemeinsam nutzen, Österreich und Europa ein Stück weit besser, resilienter und unabhängiger machen", so Bundesministerin Edtstadler abschließend.

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Bilder von diesem Termin sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.