Bundeskanzler Schallenberg zu Omikron-Variante: Auffrischungsimpfungen bieten größtmöglichen Schutz
Videokonferenz mit Ministerpräsident Janez Jansa – Ablehnende Haltung zu AKW Krško bekräftigt
Alexander Schallenberg hat sich am Dienstag mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Janez Jansa ausgetauscht. Der geplante bilaterale Besuch wurde aufgrund der angespannten Corona-Situation auf virtuelle Ebene verlagert.
"Slowenien ist ein wichtiger Nachbar und Partner, der derzeit auch die EU-Ratspräsidentschaft innehat." Der österreichische Regierungschef gratulierte seinem slowenischen Amtskollegen zu der bisher sehr erfolgreich verlaufenden EU-Präsidentschaft, die noch bis 31. Dezember 2021 andauern wird. Als Erfolg bewertete Schallenberg die kürzlich erfolgte Annahme der Ratsposition zum Digital Services Act (DSA) und zum Digital Markets Act (DMA) sowie die Abstimmung der EU-Staaten auf eine gemeinsame Position bei der COP-26 in Glasgow.
Omikron – Booster-Impfung bieten größtmöglichen Schutz
Einmal mehr stand jedoch die Coronapandemie und die besorgniserregende Virusmutation Omikron im Mittelpunkt der Gespräche. Bundeskanzler Schallenberg bedankte sich bei Ministerpräsident Jansa für die hervorragende und dynamische grenzüberschreitende Zusammenarbeit während der COVID-19-Pandemie sowie bei der Verteilung von Impfstoffdosen und erläuterte seinem Amtskollegen die derzeitigen Maßnahmen in Österreich. Beide waren sich einig bezüglich der Bedeutung von Auffrischungsimpfungen angesichts der neuen Omikron-Variante: "Wir müssen nun vor allem auch auf Booster-Impfungen setzen, denn diese bieten einen größtmöglichen Schutz, vor allem vor schweren Erkrankungen. Daher gilt auch unser Appell, lassen Sie sich und auch ihre Kinder so schnell wie möglich impfen. Bitte holen Sie sich die Auffrischungsimpfung, wenn Ihre Zweitimpfung mehr als 4 Monate zurückliegt", so der österreichische Regierungschef. Er hielt zudem fest, dass es aus seiner Sicht notwendig sei, "Maßnahmen auf EU-Ebene zu koordinieren und die Grenzen innerhalb der EU nicht wieder zu schließen".
Ablehnende Haltung zu Atomkraftwerk Krško
Was die bilaterale Zusammenarbeit betreffe, so sei diese ausgezeichnet: "Unser freundschaftliches Verhältnis erlaubt es uns, auch Probleme offen anzusprechen, bei denen wir nicht einer Meinung sind, wie zum Beispiel beim Thema Atomkraft. Ich habe daher erneut unsere klar ablehnende Haltung zur Atomkraft und insbesondere in Bezug auf das AKW Krško zum Ausdruck gebracht", so Schallenberg.
EU-Erweiterung am Westbalkan und illegale Migration: "Wir ziehen an einem Strang"
Weitere zentrale Themen, über das sich die beiden Regierungschefs austauschten, waren die EU-Erweiterung auf den Westbalkan und die illegale Migration. Auch hier "ziehen wir mit dem aktuellen EU-Ratsvorsitz an einem Strang", hielt Schallenberg fest. Einer der bisherigen Höhepunkte des slowenischen Ratsvorsitzes sei sicherlich der EU-Westbalkan-Gipfel in Brdo gewesen, bei dem diese Region wieder ins Rampenlicht gerückt worden sei. Die Aufnahme von Verhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien müsse weiterhin oberste Priorität haben, konkrete Ergebnisse seien noch im Jahr 2021 erforderlich. Alle beteiligten Partner sollten hier Flexibilität zeigen, so Schallenberg. Weiters habe Serbien alle notwendigen Benchmarks erfüllt, um die Verhandlungen weiterzuführen. Auch hier müsse die EU nun ihren Beitrag leisten, betonte der Kanzler.
Bilder von diesem Termin sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.